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Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt, die Massnahmen zur Früherkennung von Darmkrebs (Test auf verstecktes Blut im Stuhl, Darmspiegelung) zu prüfen, die im schweizerischen Kontext in Bezug auf Wirksamkeit, Machbarkeit und Finanzierung am besten geeignet sind, und zu prüfen, wie diese Massnahmen im Rahmen e
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Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Im Rahmen der Armeereform XXI haben der Bundesrat und insbesondere das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport damit begonnen, verschiedene Massnahmen zur Optimierung der Armee zu prüfen. Die gegenwärtigen Diskussionen sowie die jüngsten Ereignisse bewegen uns dazu,
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Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob bei der Erarbeitung des zweiten Massnahmenpakets zur Stützung der Auftrags- und Beschäftigungslage - ganz in der Stossrichtung der ersten Massnahmen gegen den Konjunktureinbruch und den Anstieg der Arbeitslosigkeit - nicht weitere Akteure, namentlich die K
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Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Im Nachgang zu Vorstössen und Reaktionen verschiedener Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie von Verbänden auf das Projekt Assistenzbeitrag, das ins Bundesgesetz über die Invalidenversicherung eingefügt und gegen Ende des ersten Halbjahres 2009 in die Vernehmlassung geschickt werden soll, wir
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Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Ende des vergangenen Jahres hat das Schweizerische Gesundheitsobservatorium (Obsan) einen Bericht über den Gesundheitszustand der Schweizer Bevölkerung (Nationaler Gesundheitsbericht 2008: "Gesundheit in der Schweiz") veröffentlicht. Er beruht auf einem neuen Ansatz, weist hin auf verschiedene Mänge
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Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Ich ersuche den Bundesrat, gemeinsam mit den Kantonen die Prüfung der Schwelleneffekte in der Sozialpolitik weiterzuführen und damit die Arbeiten fortzusetzen, die die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren und die Schweizer Konferenz für Sozialhilfe bereits gemacht haben.
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Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Die SBB verfügen über verschiedene Mittel, um Störungen zu analysieren und Verbesserungsmassnahmen zu erarbeiten, damit die Pünktlichkeit der Züge sowie die Qualität des Schienennetzes garantiert werden. So wurde beispielsweise in der Westschweiz im Jahr 2008 nach einer Zunahme der Störfälle eine in
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Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Laut dem Bundesamt für Umwelt (Bafu) hat sich der Zustand unserer Gewässer in den vergangenen Jahrzehnten zwar deutlich verbessert, insbesondere dank der Qualität der Siedlungsentwässerung; aber Mikroverunreinigungen stellen den Gewässerschutz vor immer grössere Herausforderungen. Mehrere abgeschlos
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Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Angesichts der dringlichen Sanierung der Pensionskasse SBB musste der Verwaltungsrat dem Sanierungskonzept des Eidgenössischen Finanzdepartementes zustimmen, wonach deren Deckungsgrad innert zehn Jahren auf 100 Prozent erhöht werden soll. Dieses Konzept sieht Beiträge des Bundes und der SBB vor, ver
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Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Aufgrund des Evaluationsberichts des Eidgenössischen Personalamts (EPA) zur Förderung der Mehrsprachigkeit in der Bundesverwaltung von 2004 bis 2008 und der Empfehlungen, die im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms 56 (NFP 56) formuliert wurden, wird der Bundesrat beauftragt, folgende Punkte zu
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Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Der Bundesrat hat am 23. Juni 2010 den Bericht "Auswirkungen der Tatbeweislösung beim Zivildienst. Evaluation, Handlungsbedarf, Massnahmen" gutgeheissen. In der Folge wird er nun gebeten, Möglichkeiten in Betracht zu ziehen, damit untauglich erklärte oder ausgemusterte Personen Zivildienst leisten k
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Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Seit einigen Jahren sind die Pegelschwankungen auf dem Schweizer Abschnitt des Doubs zu massiv. Das ist insbesondere auf die Wasserkraftproduktion am Staudamm Châtelot zurückzuführen; nahezu täglich wird ein abruptes Ansteigen des Pegelstands verursacht. Diese starken und abrupten Veränderungen der
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A (Anfrage) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
In seiner Botschaft vom 17. Oktober 2007 hat der Bundesrat einen Artikel 6 des Bundesgesetzes über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur mit folgendem Wortlaut vorgeschlagen: "Führen die Massnahmen nach Artikel 4 zu Nachteilen für den Regionalverkehr, so können bauliche Massnahmen zu dere
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Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Jede und jeder kann im Rahmen der eigenen Möglichkeiten etwas unternehmen, um die Menge der Mikroverunreinigungen in den Schweizer Gewässern und damit den Einfluss dieser Verunreinigungen zu verringern. Aus diesem Grund wird der Bundesrat aufgefordert: 1. zu untersuchen, welche Massnahmen bisher get
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Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Immer mehr Kinder und Familien sind von Autismus oder einer anderen tiefgreifenden Entwicklungsstörung betroffen. Der Bundesrat wird deshalb gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Hält er, wenn man die Entwicklung berücksichtigt, die jetzigen Massnahmen zugunsten der betroffenen Personen u
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Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
Die Betreuung von autistischen Personen und von Personen mit anderen schweren Entwicklungsstörungen muss verbessert werden. Deshalb ersuche ich den Bundesrat, die Lage der Betroffenen und von deren Umfeld zu prüfen. Dabei sind namentlich folgende Ziele zu verfolgen: 1. Es soll eine Übersicht gewonne