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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 08.3238 : Früherkennung von Darmkrebs

    Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die Massnahmen zur Früherkennung von Darmkrebs (Test auf verstecktes Blut im Stuhl, Darmspiegelung) zu prüfen, die im schweizerischen Kontext in Bezug auf Wirksamkeit, Machbarkeit und Finanzierung am besten geeignet sind, und zu prüfen, wie diese Massnahmen im Rahmen e

    06.06.2008 Erledigt
  2. 08.3453 : Welche Armee braucht die Schweiz heute und morgen?

    Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Rahmen der Armeereform XXI haben der Bundesrat und insbesondere das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport damit begonnen, verschiedene Massnahmen zur Optimierung der Armee zu prüfen. Die gegenwärtigen Diskussionen sowie die jüngsten Ereignisse bewegen uns dazu,

    26.11.2008 Erledigt
  3. 08.3768 : Stabilisierungsmassnahmen. Zweites Paket. Einbezug weiterer Akteure, insbesondere der Kantone und Städte

    Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob bei der Erarbeitung des zweiten Massnahmenpakets zur Stützung der Auftrags- und Beschäftigungslage - ganz in der Stossrichtung der ersten Massnahmen gegen den Konjunktureinbruch und den Anstieg der Arbeitslosigkeit - nicht weitere Akteure, namentlich die K

    18.02.2009 Erledigt
  4. 08.3933 : IVG. Assistenzbeitrag

    Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Nachgang zu Vorstössen und Reaktionen verschiedener Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie von Verbänden auf das Projekt Assistenzbeitrag, das ins Bundesgesetz über die Invalidenversicherung eingefügt und gegen Ende des ersten Halbjahres 2009 in die Vernehmlassung geschickt werden soll, wir

    11.02.2009 Erledigt
  5. 09.3031 : Nationaler Gesundheitsbericht 2008. Wie geht es weiter?

    Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Ende des vergangenen Jahres hat das Schweizerische Gesundheitsobservatorium (Obsan) einen Bericht über den Gesundheitszustand der Schweizer Bevölkerung (Nationaler Gesundheitsbericht 2008: "Gesundheit in der Schweiz") veröffentlicht. Er beruht auf einem neuen Ansatz, weist hin auf verschiedene Mänge

    13.05.2009 Erledigt
  6. 09.3161 : Soziale Sicherheit. Schwelleneffekte und ihre Auswirkungen

    Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Ich ersuche den Bundesrat, gemeinsam mit den Kantonen die Prüfung der Schwelleneffekte in der Sozialpolitik weiterzuführen und damit die Arbeiten fortzusetzen, die die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren und die Schweizer Konferenz für Sozialhilfe bereits gemacht haben.

    13.05.2009 Erledigt
  7. 09.3513 : Störungsmanagement der SBB. Wie wichtig sind Ersatzstrecken?

    Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Die SBB verfügen über verschiedene Mittel, um Störungen zu analysieren und Verbesserungsmassnahmen zu erarbeiten, damit die Pünktlichkeit der Züge sowie die Qualität des Schienennetzes garantiert werden. So wurde beispielsweise in der Westschweiz im Jahr 2008 nach einer Zunahme der Störfälle eine in

    19.08.2009 Erledigt
  8. 09.3522 : Kampf gegen Mikroverunreinigungen. Bilanz und Perspektiven

    Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Laut dem Bundesamt für Umwelt (Bafu) hat sich der Zustand unserer Gewässer in den vergangenen Jahrzehnten zwar deutlich verbessert, insbesondere dank der Qualität der Siedlungsentwässerung; aber Mikroverunreinigungen stellen den Gewässerschutz vor immer grössere Herausforderungen. Mehrere abgeschlos

    19.08.2009 Erledigt
  9. 09.3967 : Sanierung der Pensionskasse SBB. Folgen für Angestellte, Rentnerinnen und Rentner, finanzielle Auswirkungen auf die Kantone

    Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Angesichts der dringlichen Sanierung der Pensionskasse SBB musste der Verwaltungsrat dem Sanierungskonzept des Eidgenössischen Finanzdepartementes zustimmen, wonach deren Deckungsgrad innert zehn Jahren auf 100 Prozent erhöht werden soll. Dieses Konzept sieht Beiträge des Bundes und der SBB vor, ver

    11.11.2009 Erledigt
  10. 09.3987 : Förderung der Mehrsprachigkeit in der Verwaltung

    Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Aufgrund des Evaluationsberichts des Eidgenössischen Personalamts (EPA) zur Förderung der Mehrsprachigkeit in der Bundesverwaltung von 2004 bis 2008 und der Empfehlungen, die im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms 56 (NFP 56) formuliert wurden, wird der Bundesrat beauftragt, folgende Punkte zu

    17.02.2010 Erledigt
  11. 10.3723 : Integration von untauglichen oder ausgemusterten Personen in das Konzept des Zivildienstes

    Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat hat am 23. Juni 2010 den Bericht "Auswirkungen der Tatbeweislösung beim Zivildienst. Evaluation, Handlungsbedarf, Massnahmen" gutgeheissen. In der Folge wird er nun gebeten, Möglichkeiten in Betracht zu ziehen, damit untauglich erklärte oder ausgemusterte Personen Zivildienst leisten k

    17.11.2010 Erledigt
  12. 11.3065 : Umweltbeeinträchtigungen durch das Kraftwerk Châtelot. Auf der Suche nach Lösungen

    Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Seit einigen Jahren sind die Pegelschwankungen auf dem Schweizer Abschnitt des Doubs zu massiv. Das ist insbesondere auf die Wasserkraftproduktion am Staudamm Châtelot zurückzuführen; nahezu täglich wird ein abruptes Ansteigen des Pegelstands verursacht. Diese starken und abrupten Veränderungen der

    11.05.2011 Erledigt
  13. 11.1080 : Verwendung der für Ausgleichsmassnahmen für den Regionalverkehr vorgesehenen 250 Millionen Franken

    A (Anfrage) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    In seiner Botschaft vom 17. Oktober 2007 hat der Bundesrat einen Artikel 6 des Bundesgesetzes über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur mit folgendem Wortlaut vorgeschlagen: "Führen die Massnahmen nach Artikel 4 zu Nachteilen für den Regionalverkehr, so können bauliche Massnahmen zu dere

    16.11.2011 Erledigt
  14. 12.3090 : Mikroverunreinigungen im Wasser. Verstärkung der Massnahmen an der Quelle

    Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Jede und jeder kann im Rahmen der eigenen Möglichkeiten etwas unternehmen, um die Menge der Mikroverunreinigungen in den Schweizer Gewässern und damit den Einfluss dieser Verunreinigungen zu verringern. Aus diesem Grund wird der Bundesrat aufgefordert: 1. zu untersuchen, welche Massnahmen bisher get

    09.05.2012 Erledigt
  15. 12.3317 : Unterstützung von Personen mit Autismus oder einer anderen tiefgreifenden Entwicklungsstörung

    Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Immer mehr Kinder und Familien sind von Autismus oder einer anderen tiefgreifenden Entwicklungsstörung betroffen. Der Bundesrat wird deshalb gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten: 1. Hält er, wenn man die Entwicklung berücksichtigt, die jetzigen Massnahmen zugunsten der betroffenen Personen u

    16.05.2012 Erledigt
  16. 12.3672 : Autismus und andere schwere Entwicklungsstörungen. Übersicht, Bilanz und Aussicht

    Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Betreuung von autistischen Personen und von Personen mit anderen schweren Entwicklungsstörungen muss verbessert werden. Deshalb ersuche ich den Bundesrat, die Lage der Betroffenen und von deren Umfeld zu prüfen. Dabei sind namentlich folgende Ziele zu verfolgen: 1. Es soll eine Übersicht gewonne

    07.11.2012 Erledigt
  17. 13.3523 : Lebensqualität und Wohlfahrt. Überblick und Vorgehensweise

    Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Verbesserung der Lebensqualität und der Wohlfahrt der Bevölkerung muss ein Hauptanliegen des staatlichen und politischen Handelns sein. Deshalb stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen: 1. Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass die Lebensqualität und die Wohlfahrt der Bevölkerung ein zentrales An

    21.08.2013 Erledigt
  18. 13.3994 : Entschuldungsmassnahmen. Austausch über bewährte Verfahren und Prüfung neuer Lösungsansätze

    Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Angesichts des immer mehr um sich greifenden Phänomens der privaten Verschuldung haben der Bund und die Kantone in jüngster Zeit eine Anzahl von Präventionsmassnahmen ergriffen, die sich insbesondere an junge Menschen richten. Gleichwohl liegt die Lösung dieses gesellschaftlichen Problems ebenso seh

    20.11.2013 Erledigt
  19. 13.4084 : Grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Ausweitung der Interreg-Themen für eine verstärkte Unterstützung der Grenzregionen

    Ip. (Interpellation) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat 2012 eine Evaluation zur Schweizer Teilnahme an den Interreg-Programmen im Rahmen der neuen Regionalpolitik (NRP) in Auftrag gegeben. Der Schlussbericht enthält Empfehlungen, auf die ich mich hier beziehe. Zudem bin ich mir bewusst, dass die Ziele eine

    29.01.2014 Erledigt
  20. 13.4193 : Schweizer Sanierungsrecht. Private in die Reflexion mit einbeziehen

    Po. (Postulat) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Im Zusammenhang mit dem Bericht der Expertengruppe Nachlassverfahren und der jüngsten Revision des Sanierungsrechtes, bei der man sich auf die Unternehmenssanierung konzentrierte, wird der Bundesrat beauftragt, eine ähnliche Arbeit zur Sanierung Privater durchzuführen. Dabei soll er insbesondere: 1.

    12.02.2014 Erledigt
  21. 14.1010 : Wasserqualität des Doubs: Wo liegen die Prioritäten?

    A (Anfrage) - Hêche Claude; Sozialdemokratische Fraktion
    Am 22. Januar 2014 hat das Bundesamt für Umwelt eine Medienmitteilung veröffentlicht, die auf einen Aktionsplan bezüglich des Doubs hinweist, den das Bundesamt in Zusammenarbeit mit den betreffenden französischen Behörden und den Kantonen Neuenburg und Jura erarbeitet hat. Der Aktionsplan hat zum Zi

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