Zum Inhalt
Seite drucken

Suche - Resultate

Neue Suche RSS-Feed (25 neuste Einträge)
Vorherige SeiteSeite 1 von 1Nächste SeiteAnzahl Einträge: 21
  • Antwort/Antrag Stand
  1. 10.3648 : Agglomerationspolitik. Jedem Kanton seine Agglomeration

    Ip. (Interpellation) - Stadler Markus; Fraktion CVP/EVP/glp
    1. Ist der Bundesrat nicht auch der Meinung, dass Kantone, die über keine Agglomeration im Sinne der Definition des Bundes verfügen, benachteiligt sind? 2. Ist er nicht auch der Meinung, dass aus staatspolitischen Gründen ein Kanton wenigstens über eine Agglomeration im Sinne dieser Definition verfü

    10.11.2010 Erledigt
  2. 10.3649 : NFA-Lücke schliessen. Mitfinanzierung der interkantonalen Passstrassen durch den Bund

    Ip. (Interpellation) - Stadler Markus; Fraktion CVP/EVP/glp
    1. Ist der Bundesrat nicht auch der Auffassung, dass die heutigen "Hauptstrassenalpenpässe" ein gewisses Bundesinteresse geniessen? 2. Ist er grundsätzlich bereit, die betroffenen Kantone finanziell zu unterstützen, oder nimmt er die Schliessung dieser Strecken bewusst in Kauf? 3. Ist er bereit, Lös

    17.11.2010 Erledigt
  3. 10.3897 : Wohlfahrtsmassstäbe des Bundesrates

    Po. (Postulat) - Stadler Markus; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der bis Anfang 2012 vorgesehenen Erneuerung seiner Strategie Nachhaltige Entwicklung und im Hinblick auf die im Mai 2012 stattfindende Weltkonferenz über nachhaltige Entwicklung ("Rio +20") die folgenden Anliegen zu integrieren und abzuklären, ob sich daraus

    26.01.2011 Erledigt
  4. 11.3019 : Künftige Sanierung des Gotthard-Strassentunnels. Klärung volkswirtschaftlicher und rechtlicher Fragen

    Po. (Postulat) - Stadler Markus; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der in Ergänzung der Fragen der KVF-SR vom 18. Februar 2011 die zu erwartenden volkswirtschaftlichen (inklusive ökologischen) Auswirkungen der Sanierung des Gotthard-Strassentunnels vorab auf die Kantone Tessin und Uri beleuchtet. Diese Auswir

    04.05.2011 Erledigt
  5. 11.3473 : Zusätzliche organisatorische Schranken zur Reduktion des "Too big to fail"-Problems

    Po. (Postulat) - Stadler Markus; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht vorzulegen, der für systemrelevante Banken die Vor- und Nachteile von weiteren gesetzlichen Schranken darlegt; dies im Interesse der Reduktion potenzieller Risiken von systemrelevanten Banken und darüber hinaus der rechtlich-demokratischen und wirtschaftl

    24.08.2011 Erledigt
  6. 11.3768 : Weitergabe der Importgewinne infolge Frankenstärke

    Ip. (Interpellation) - Stadler Markus; Fraktion CVP/EVP/glp
    - Wurden die hohen Importvergünstigungen aus dem Euro- und Dollarraum der letzten zwei Jahre aufgrund der Frankenstärke im Allgemeinen den Unternehmungen sowie Konsumenten und Konsumentinnen in der Schweiz weitergegeben? - Gibt es Bereiche bzw. Branchen, wo diese Weitergabe deutlich weniger bzw. deu

    30.11.2011 Erledigt
  7. 11.3851 : Erhöhung des Ausbauziels für die einheimische Wasserkraft

    Mo. (Motion) - Stadler Markus; Fraktion CVP/EVP/glp
    Der Bundesrat wird beauftragt, das bisherige Ausbauziel für die schweizerische Wasserkraftproduktion im Energiegesetz (Art. 1 Abs. 4) so zu ändern, dass die durchschnittliche Jahreserzeugung von Elektrizität aus Wasserkraftwerken bis zum Jahr 2030 gegenüber dem Stand im Jahr 2000 erhöht wird, dies u

    23.11.2011 Erledigt
  8. 12.3027 : Hauptaufgabe der Schweizerischen Nationalbank

    Ip. (Interpellation) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    1. Ist der Bundesrat auch der Ansicht, dass nach Artikel 5 des Nationalbankgesetzes die Schweizerische Nationalbank (SNB) der Preisstabilität bzw. Teuerungsbekämpfung oberste Priorität zu geben hat? 2. Wie beurteilt er in diesem Zusammenhang die Geld- und Währungspolitik der SNB der letzten zwei Jah

    25.04.2012 Erledigt
  9. 12.3412 : Überprüfung der Einhaltung der NFA-Prinzipien

    Po. (Postulat) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, aufzuzeigen, in welchen Gesetzesbestimmungen des Bundes seit der Volksabstimmung über die Verfassungsgrundsätze der NFA wesentlich von diesen Aufgabenzuweisungsprinzipien zwischen Bund und Kantonen und anderen Organisationsprinzipien der Verfassung abgewichen wird. Die

    15.08.2012 Erledigt
  10. 12.3436 : Eine Alpentransitbörse einführen

    Mo. (Motion) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Güterverkehrsverlagerungsgesetzes dem Parlament vorzulegen. Das Gesetz soll dem Bundesrat den Auftrag erteilen, bis spätestens zur Eröffnung des Gotthard-Basistunnels eine wenn möglich mit den Nachbarländern abgestimmte Alpentransitbörse oder eine ähn

    22.08.2012 Erledigt
  11. 12.3671 : Konzept zur Verkehrsfinanzierung

    Po. (Postulat) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, aufzuzeigen, mit welchem Finanzierungskonzept für die mit Bundesgeldern unterstützten Verkehrsträger (Strasse, Schiene) die verkehrspolitischen Ziele des Bundesrates nachhaltig begünstigt würden und inwiefern die Finanzierung gemäss gültiger Gesetzgebung diese Ziele we

    14.11.2012 Erledigt
  12. 12.3675 : Faire Erfassung der Grundstückswerte beim Ressourcenindex gemäss NFA

    Ip. (Interpellation) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Halten die Kantone bei der Bemessung der Grundstückschätzungen die Vorgaben der Bundesgesetzgebung ein? 2. Werden mit Korrekturmassnahmen des Bundes zur Harmonisierung der Bestimmung dieser Werte für die Errechnung der Ressourcenindi

    24.10.2012 Erledigt
  13. 12.3771 : Wirksamkeit der Massnahmen zur Verlagerung des Transitgüterverkehrs

    Ip. (Interpellation) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie viele alpenquerende Lastwagenfahrten werden durch die Attraktivitätssteigerung, welche die Schiene durch den Gotthard-Basistunnel erfährt, auf die Schiene verlagert? 2. Wie viele Lastwagenfahrten werden durch die infolge des 4-M

    14.11.2012 Erledigt
  14. 12.3997 : Finanzielle Sicherung der Passstrassen

    Mo. (Motion) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Gesetzesänderungen vorzubereiten, damit der Bund grosse Sanierungen von Passstrassen von nationaler Bedeutung (im Sinne von Art. 12 des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer und der Nationalstrassenabgabe, MinVG), die ei

    30.01.2013 Erledigt
  15. 13.3019 : Richtige Höhe der Bundesschulden

    Ip. (Interpellation) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    1. Welche volkswirtschaftlich-finanzwirtschaftlich-aussenwirtschaftlichen Kriterien erachtet der Bundesrat als massgebend, um für den allgemeinen Bundeshaushalt ein sinnvolles Schuldenzielband zu definieren? 2. Wie präsentiert sich dieses Verschuldungszielband für die nächsten fünf Jahre? 3. Ergibt

    15.05.2013 Erledigt
  16. 13.3383 : Güterverkehrskonzept Nord-Süd

    Po. (Postulat) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament ein der Nachhaltigkeit verpflichtetes Güterverkehrskonzept Nord-Süd für den Zeitraum bis etwa 2030 vorzulegen, das die nationalen und internationalen rechtlichen und finanziellen bzw. baulichen und betrieblichen Voraussetzungen aufzeigt, um die verkehrspo

    21.08.2013 Erledigt
  17. 13.3384 : Vorbereitungsarbeiten zur Sanierung der Gotthard-Strassenröhre

    Ip. (Interpellation) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welche Vorbereitungsarbeiten trifft er bzw. das UVEK zugunsten der Variante Sanierung des Gotthard-Strassentunnels ohne den Bau einer zweiten Röhre seit dem Juni 2012 bis zum Parlamentsentscheid? 2. Welche Vorbereitungsarbeiten trifft er

    21.08.2013 Erledigt
  18. 13.3718 : Strategien zum weiteren Abbau der "Too big to fail"-Risiken

    Po. (Postulat) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht die aktuellen und künftigen vorab negativen Risiken, die sich aus dem "Too big to fail"-Phänomen in der Schweiz für das öffentliche Interesse ergeben, sowie Strategien für den weiteren Abbau dieser Risiken aufzuzeigen. Das öffentliche Interesse ist umf

    30.10.2013 Erledigt
  19. 13.4106 : Aufgabengemässe Kompetenzen der Finma

    Po. (Postulat) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht die Gründe für und gegen die Einführung einer Bussenkompetenz und einer Ausweitung der Zwangsmassnahmenkompetenz der Finma bezüglich Beweismitteln darzustellen und allenfalls verhältnismässige gesetzliche Lösungen aufzuzeigen. Diese Lösungen sollen u.

    12.02.2014 Erledigt
  20. 14.3393 : Sicherheit im Gotthard-Strassentunnel

    Ip. (Interpellation) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    In Bezug auf die Erhöhung der Sicherheit im Gotthard-Strassentunnel stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen: 1. Wie ist das Unfallgeschehen im Gotthard-Strassentunnel seit 2003 im Vergleich zu analogen Strecken in der Schweiz zu beurteilen? Wie viele Getötete und Schwerverletzte gibt es im Gotthard

    13.08.2014 Erledigt
  21. 14.3394 : Stau am Gotthard

    Ip. (Interpellation) - Stadler Markus; Grünliberale Fraktion
    Ich unterbreite dem Bundesrat folgende Fragen: 1. Wie viele Staustunden ergaben sich in den letzten vier Jahren vor dem Gotthard-Strassentunnel im täglichen Durchschnitt, und wie sieht der Vergleich mit den drei am stärksten von Staus betroffenen anderen Orten der Schweiz aus? 2. Wie sieht der Vergl

    13.08.2014 Noch nicht behandelt
Vorherige SeiteSeite 1 von 1Nächste SeiteAnzahl Einträge: 21
Sie sind hier: Das Schweizer Parlament > Suche > Suche - Resultate