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Ip. (Interpellation) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen machen sich immer mehr Anglizismen breit. Anstatt beispielsweise Sendungen in den Landessprachen zu titulieren, wird Englisch verwendet. Gleichzeitig hat sich der Bund durch das Sprachengesetz verpflichtet, den Austausch und die Verständigung unter den Sprachgemei
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Die Botschaft des Bundesrates zur Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen legt aus Gründen des Datenschutzes nahe, dass künftig die Suisa-Gebühren nicht mehr von der Billag oder einer neuen Radio- und Fernseh-Gebührenerhebungsstelle erhoben werden, sondern von einer separaten Stelle. -
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
In den letzten Jahren sind immer mehr Kreditinformationsgesellschaften entstanden. Diese publizieren im Internet Informationen über die Bonität, das Aktionariat, die Mitglieder des Verwaltungsrates usw. eines Unternehmens. - Besteht eine Aufsicht über die Kreditinformationsgesellschaften? Wenn nein,
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Der Bundesrat will per 1. Januar 2013 die Verordnung über Zweitwohnungen in Kraft setzen. - Was gedenkt er zu tun, um die angedrohte Flut an Klagen gegen gemäss der Verordnung bewilligte Baugesuche für Zweitwohnungen einzudämmen? - Sieht er in diesem Zusammenhang die Notwendigkeit, die Ausführungsge
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Ip. (Interpellation) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
In mehreren Gemeinden und einzelnen Kantonen wird über die Einführung einer Zweitwohnungssteuer diskutiert. Die Gemeinde Silvaplana will eine Zweitwohnungssteuer konkret einführen. Der Fall ist beim Bundesgericht hängig. Bestehen aus Sicht des Bundesrates innerhalb des Bundesrechts Normen, die die
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Ip. (Interpellation) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
In der Antwort auf meine Interpellation 12.3526, "Schutzhelme für Mitfahrer von E-Bikes in Kindersitzen und in Anhängern", wurde folgende Aussage gemacht: "Bei verschiedenen Anhängern und Kindersitzen hätte das Tragen eines Helms zur Folge, dass der Kopf des Kindes gegen unten gedrückt würde, was zu
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Po. (Postulat) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Der Schuldnertourismus verursacht jährlich bedeutende volkswirtschaftliche Kosten. Der Bundesrat wird deswegen gebeten zu prüfen, wie mit gesetzlichen und organisatorischen Massnahmen dem Schuldnertourismus auf eine einfache, unbürokratische und bestehende Kompetenzbereiche respektierende Weise Einh
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Ip. (Interpellation) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Die Bundesbehörden und namentlich das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) vergeben jährlich Dutzende von Druckaufträgen. Dabei handelt es sich beispielsweise um Gesetze, Verordnungen, Botschaften, Berichte, Lehrmittel, Merkblätter, Formulare, Studien, Magazine. Zur aktuellen Praxis stellen sich
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Mo. (Motion) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Der Bundesrat wird verpflichtet, im Rahmen der Programmvereinbarungen mit den betroffenen Kantonen, gestützt auf Artikel 34 des Bundesgesetzes über die Reduktion der CO2-Emissionen vom 23. Dezember 2011, einen Drittel der für Gebäudesanierungen schweizweit verfügbaren Mittel zweckgebunden für die en
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Ip. (Interpellation) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Am 1. Mai 2012 trat die Neuregelung (VTS) betreffend E-Bikes in Kraft. Lenkerinnen und Lenkern von "Leicht-Motorfahrrädern", also E-Bikes mit einer Tretunterstützung bis 25 Stundenkilometer und maximal 500 Watt, empfiehlt der Bundesrat aus Sicherheitsgründen das Tragen eines Velohelms. Beim Fahren v
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Mo. (Motion) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Der Bundesrat wird beauftragt, die Nutzungsrechte an den Vorinvestitionen für die Porta Alpina (unterirdischer Bahnhof im Neat-Gotthardtunnel) an den Kanton Graubünden zu übertragen.
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Po. (Postulat) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Das Büro wird gebeten zu prüfen, ob zumindest Teile der Homepage des Parlamentes nicht auch in Rätoromanisch einsehbar sein sollen.
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Fra. (Fragestunde. Frage) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Das Bundesamt für Statistik erhebt immer wieder Zahlen zu den vorhandenen Sprachkenntnissen der Bevölkerung unseres Landes. Dabei fällt auf, dass beispielsweise in Hochschulabsolventenbefragungen nach Sprachkenntnissen in Ukrainisch, Weissrussisch oder Walisisch, nicht aber nach Kenntnissen der vier
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Ip. (Interpellation) - Candinas Martin; Fraktion CVP-EVP
Das Bundesamt für Statistik erhebt immer wieder Zahlen zu den vorhandenen Sprachkenntnissen der Bevölkerung unseres Landes. Der Bundesrat hat in der Fragestunde in der Dezembersession zugesichert, dass er ab 2013 bei Hochschulabsolventenbefragungen nach Kenntnissen der rätoromanischen Sprache fragen