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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 00.5135 : Mittelstreifenkorrekturen auf der A2 Emmen-Sempach

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    1. Wer ordnet solche Markierungsänderungen an, und wer bezahlt diese Aufwendungen? 2. Sind bei weiteren bestehenden Autobahnen solche Markierungsänderungen vorgesehen? 3. Sind Sie nicht auch der Meinung, dass nur bei Neubelägen eine solche Markierung mit grösserem Abstand (12 Meter) angebracht werde

    Erledigt
  2. 00.5230 : Abklärungen der Invalidität

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    Als Arbeitgeber und durch Informationen von Hausärzten sind mir Personen bekannt, die trotz eindeutiger Invalidität nach Ablauf der 720 obligatorisch versicherten Tage noch immer auf die Rentenzusprache der Invalidenversicherung warten. Das hat zur Folge, dass solche Personen auf wirtschaftliche Soz

    Erledigt
  3. 00.5231 : Falsche Teuerungsberechnung

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    Wie der Presse zu entnehmen war, stimmt die Berechnung der Jahresteuerung, herausgegeben durch das Bundesamt für Statistik, für das verflossene Jahr nicht. Da sehr viele Teuerungsberechnungen, insbesondere diejenigen der Löhne und Gehälter, auf dieser Berechnung basieren, kommt es zu wichtigen Frage

    Erledigt
  4. 01.3383 : Vereinheitlichung der kantonalen Bewilligungspraxis für Ausnahmetransporte

    Po. (Postulat) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, im Rahmen der Bewilligungspraxis für Ausnahmetransporte zusammen mit den Kantonen ein Konzept auszuarbeiten, das eine Vereinheitlichung der kantonalen Bewilligungsverfahren anstrebt. Weiter wird er dazu aufgefordert, zu veranlassen, dass die nationale Karte der Ausnahm

    21.09.2001 Angenommen
  5. 01.3483 : Gotthardtunnel. Notfall- und Sanierungskonzept

    Po. (Postulat) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird ersucht, im Zusammenhang mit dem Gotthardtunnel folgende zwei Konzeptarbeiten auszulösen und konkrete Lösungsvorschläge aufzuzeigen: 1. Es soll ein umfassendes Notfallkonzept für den Katastrophenfall im Gotthardautobahntunnel erstellt werden. Dabei gilt es aufzuzeigen, über welche

    30.11.2001 Angenommen
  6. 01.3585 : Emissionsgrenzwerte für Dieselruss

    Ip. (Interpellation) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    Mit der Revision von Anhang 1 der Luftreinhalte-Verordnung vom 1. März 1998 (LRV; SR 814.318.141.2) wurde neu ein Emissionsgrenzwert für Dieselruss festgelegt. In der Mitteilung zur LRV Nr. 12 (2001) stellt das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal) fest, dass dieser Emissionsgrenzwert fü

    14.06.2002 Erledigt
  7. 01.5068 : Nacht- und Sonntagsfahrverbot für Lastwagen

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    Nach den oft auftretenden Staus an den Grenzübergängen, insbesondere in Chiasso, wird die Lockerung oder teilweise Aufhebung des Nacht- und Sonntagsfahrverbotes für Lastwagen gefordert. Inzwischen verstärken verschiedene Verbände solche Überlegungen. Deshalb stelle ich folgende Fragen: 1. Ist der B

    Erledigt
  8. 01.5251 : Rechnungsstellung und Zahlungseingänge der LSVA

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    1. Kann bis Ende des Jahres 2001 die anfänglich sehr verspätete Rechnungsstellung aufgeholt werden? 2. Erfolgen die Zahlungen pünktlich gemäss vorgegebenem Zahlungsziel? 3. Können die budgetierten Erträge im ersten LSVA-Jahr 2001 erreicht werden? Welche Prognose stellt der Bundesrat?

    Erledigt
  9. 02.1152 : Billag AG. Mangelnde Kundenfreundlichkeit

    EA (Einfache Anfrage) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    Die Billag AG ist die Inkassostelle, welche im Auftrag von Radio und Fernsehen DRS die Radio- und Fernsehkonzessionsgebühren fakturiert und einfordert. Sie steht im Auftragsverhältnis des Bakom und steht unter dessen Oberaufsicht. Durch verschiedene Informationen direkt betroffener Abonnenten und vo

    19.02.2003 Erledigt
  10. 02.5232 : Führerstandssignalisation

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    In der vergangenen Herbstsession wurden die Probleme beim Testen auf der Strecke Zofingen-Sempach bekannt. Deshalb stelle ich folgende Fragen: 1. Haben sich die Testresultate inzwischen so verbessert, dass mit der planmässigen Einführung des Systems gerechnet werden kann? 2. Warum wird das System ei

    Erledigt
  11. 03.3109 : Sicherheit am Fussgängerstreifen

    Mo. (Motion) - Estermann Heinrich; Christlichdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, die nötigen Schritte zu unternehmen, um die Anzahl Verkehrsunfälle auf Fussgängerstreifen zu senken. Dabei sollen die folgenden beiden Massnahmen umgesetzt werden: 1. Bei Fahrzeugen sollen vorne zwei grüne Lämpchen montiert werden, welche bei Betätigen eines Hebels für

    02.07.2003 Erledigt
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