Zum Inhalt
Seite drucken

Suche - Resultate

Neue Suche RSS-Feed (25 neuste Einträge)
Vorherige SeiteSeite 1 von 1Nächste SeiteAnzahl Einträge: 14
  • Antwort/Antrag Stand
  1. 08.528 : Vermeidung asymmetrischer Anreizstrukturen und Haftung für Schäden bei Rettungsmassnahmen zugunsten systemrelevanter Unternehmen

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Schneider-Ammann Johann N.; FDP-Liberale Fraktion
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Die Bundesgesetzgebung ist in der Weise anzupassen, dass im Falle einer staatlichen Rettungsmassnahme zugunsten eines systemrelevanten Unternehmens die o

    - Erledigt
  2. 08.1139 : Rettungsmassnahmen zugunsten systemrelevanter Unternehmen

    A (Anfrage) - Schneider-Ammann Johann N.; FDP-Liberale Fraktion
    Die aktuelle Finanzkrise und das damit verbundene Rettungspaket für die UBS haben gezeigt, dass systemrelevante Unternehmen vom Staat gerettet werden müssen und somit faktisch nicht in Konkurs gehen können. Während die Unternehmen aufgrund dieses Wissens versucht sein können, überhöhte Risiken einzu

    25.02.2009 Erledigt
  3. 07.3818 : Internes Kontrollsystem

    Mo. (Motion) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Im Zusammenhang mit der Revision von Artikel 728a OR hat der Gesetzgeber festgehalten, dass die Revisionsstelle u. a. prüft, ob ein internes Kontrollsystem (IKS) vorhanden ist. Der Bundesrat wird in diesem Zusammenhang aufgefordert, zweckmässige Massnahmen zu ergreifen, damit: - wie vom Gesetzgeber

    07.03.2008 Erledigt
  4. 06.3323 : Wirtschaftliche und sichere Stromversorgung

    Ip. (Interpellation) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Die Schweizer Elektrizitätswirtschaft und weitere Fachleute warnen vor einer Stromversorgungslücke, die sich in den nächsten Jahren aufgrund rückläufiger Produktion und steigendem Bedarf auftun wird. Eine ausreichende, sichere und wirtschaftliche Stromversorgung ist zunehmend infrage gestellt. Eine

    09.03.2007 Erledigt
  5. 06.3325 : Stromaustausch zwischen der Schweiz und der EU

    Ip. (Interpellation) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    1. Der französische Regulator hat die Vorrangstellung der Langfristverträge mit Hinweis auf ein Abkommen Schweiz-EU in einer Verfügung bestätigt. Nur relativ kleine Restkapazitäten werden auktioniert. Ist diese Verfügung auf ein bestimmtes Datum befristet? Wie sieht das Junktim zwischen dieser Verfü

    06.09.2006 Erledigt
  6. 06.3055 : Auktionen bei Stromimporten aus Deutschland und Frankreich

    Ip. (Interpellation) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Seit 19. Januar 2006 wird der Stromimport aus Deutschland einem Auktionsverfahren unterstellt. Dies hat zur Folge, dass für eine Einfuhr das Recht ersteigert werden muss. In den Monaten Januar und Februar 2006 mussten für solche Einfuhrrechte rund 30 Millionen Franken bezahlt werden. Nach Angaben de

    31.05.2006 Erledigt
  7. 05.3539 : Gleichstellung universitärer und privater Forschung

    Ip. (Interpellation) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    1. Teilt der Bundesrat die Meinung, dass im Zuge der Globalisierung der privaten F+E der Wettbewerbsfähigkeit am Innovationsstandort Schweiz grösste Aufmerksamkeit zu schenken ist und die F+E-Förderung für die KMU attraktiver zu gestalten ist? 2. Ist der Bundesrat bereit, die F+E-Förderung besser au

    23.11.2005 Erledigt
  8. 05.3540 : Rüstungsbeschaffung. Rolle der Schweizer Industrie

    Ip. (Interpellation) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Im Allgemeinen Teil der Botschaft zum Rüstungsprogramm 2005 wird auf Seite 11 darauf hingewiesen, dass bei Beschaffungen im Ausland direkte Beteiligungsmöglichkeiten abgeklärt werden. Man stützt sich bei dieser Aussage auf die Grundsätze des Bundesrates über die Rüstungspolitik vom 29. November 2002

    09.12.2005 Erledigt
  9. 03.3420 : Umsetzung der Motion 01.3089 zur Wachstumspolitik

    Ip. (Interpellation) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Mit der Überweisung der Motion 01.3089, "Wachstumspolitik. Sieben Massnahmen", haben Nationalrat und Ständerat den Bundesrat beauftragt, die Wachstumspolitik ins "Zentrum seiner Politik" zu stellen. Sie haben hierzu eine Massnahme als "erfüllt" (Wachstumsbericht) betrachtet, zwei Massnahmen aus form

    27.08.2003 Erledigt
  10. 02.5231 : Santésuisse. Fragwürdige Praktiken

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    1. Hat der Bundesrat die zwischen Santésuisse und Weita Holding AG abgeschlossene und von den Parteien als "gesamtschweizerische Tarifvertrag nach Artikel 46 KVG" bezeichnete Liefervereinbarung genehmigt? 2. Erachtet es der Bundesrat in Anbetracht der KVG-Regelung über die Abgabe von Mitteln und Geg

    Erledigt
  11. 02.1016 : Armee. Aussteigerquote

    EA (Einfache Anfrage) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Dieser Tage wurde bekannt, dass bis zu 50 Prozent der Militärdienstpflichtigen aus der Armee aussteigen - zum Zeitpunkt der Stellung, vor Beginn der RS, zu RS-Beginn und später. Diese Situation kann keinesfalls hingenommen werden, auch kann sie nicht mit den Unsicherheiten rund um die "Armee XXI" bz

    22.05.2002 Erledigt
  12. 01.3621 : Verkehrsverhältnisse in mittleren und kleineren Agglomerationen und kleinstädtischen Verhältnissen. Bereitstellung von Bundesmitteln

    Ip. (Interpellation) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Mit dem Bericht der Expertenkommission "Agglomerationsverkehr" wurden auf nationaler Ebene erstmals Empfehlungen für kurz-, mittel- und langfristige Aktivitäten des Bundes in diesem Bereich ausgearbeitet. Es darf als positiv vermerkt werden, dass der Bundesrat offenbar bereit ist, zumindest die lang

    16.01.2002 Erledigt
  13. 00.3568 : Versicherung des privaten Delkredere-Risikos durch die Exportrisikogarantie

    Mo. (Motion) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, dem Parlament die zur Einführung der Versicherung des privaten Delkredere-Risikos durch die Exportrisikogarantie des Bundes (ERG) notwendigen Gesetzesänderungen vorzulegen. Diese haben insbesondere vorzusehen, dass: - die Versicherung des privaten Delkredere-Risikos so

    22.11.2000 Erledigt
  14. 00.3375 : Armee XXI. Sicherstellung des Milizprinzips

    Mo. (Motion) - Schneider-Ammann Johann N.; Freisinnig-demokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird eingeladen, im Armeeleitbild und in der zweiten Militärgesetzrevision dem Militärprinzip durch folgende Massnahmen Nachachtung zu verschaffen: - Die Zahl der Zeitsoldaten ist auf 1000 zu beschränken; für die Wiedereingliederung ins Erwerbsleben hat der Bund geeignete Massnahmen vo

    18.09.2000 Erledigt
Vorherige SeiteSeite 1 von 1Nächste SeiteAnzahl Einträge: 14
Sie sind hier: Das Schweizer Parlament > Suche > Suche - Resultate