Zum Inhalt
Seite drucken

Suche - Resultate

Neue Suche RSS-Feed (25 neuste Einträge)
Vorherige SeiteSeite 2 von 2Nächste SeiteAnzahl Einträge: 37
  • Antwort/Antrag Stand
  1. 07.429 : Sanierung von belasteten Kugelfängen. Fristverlängerung bis 2012

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Das Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) regelt in Artikel 32e Absatz 3 Buchstabe c die Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Stand

    - Erledigt
  2. 06.3677 : Abklassierung der Euro-3-Fahrzeuge

    Ip. (Interpellation) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen: 1. Hat er Kenntnis, dass die Auslieferung von Euro-4- und Euro-5-Fahrzeugen erst ab Anfang/Mitte 2006 möglich war? 2. Ist er bereit, die Abklassierung der Euro-3-Fahrzeuge auf den 1. Januar 2011 zu verschieben?

    21.09.2007 Erledigt
  3. 06.3676 : Wohin geht die Reise mit der Schweizer Landwirtschaft?

    Ip. (Interpellation) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen: 1. Wie beurteilt er die extremen Forderungen von Avenir Suisse (Dezentrale Besiedelungen)? 2. Welches ist die bundesrätliche Strategie für die Landwirtschaft, damit die Produktion von Nahrungsmitteln ihren festen Platz behalten kann? 3. Was unternimmt er in

    21.02.2007 Erledigt
  4. 05.5142 : Brand im Strassentunnel

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Letzte Woche hat sich in Frankreich ein Unfall mit Brandausbruch in einem Strassentunnel ereignet. Es gab Tote und Verletzte. Mehrere Lastwagen waren am Unfall beteiligt. 1. Was sieht der Bundesrat vor zu unternehmen, dass solche Unfälle verhindert werden können? Brandbekämpfung im Tunnel muss geübt

    Erledigt
  5. 05.3839 : Hochwasserschutz beim Überlastfall

    Ip. (Interpellation) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie kommt es, dass in zahlreichen wasserbaulichen Planungen in der Schweiz der sogenannte Überlastfall eingeführt werden soll? 2. Gibt es rechtliche Grundlagen für den Einbau des Überlastfalles bei Flussbauten? 3. Gibt es rechtliche

    22.02.2006 Erledigt
  6. 05.3838 : Luftpolizeiliche Intervention in der normalen Lage

    Ip. (Interpellation) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA und weitere Anschläge haben klar aufgezeigt, wie empfindlich die moderne Zivilisation gegenüber der asymmetrischen Bedrohung ist. Die vielfältigen Gefährdungsmöglichkeiten aus dem Luftraum heraus mit Flugobjekten aller Art und unter Verwendung vo

    22.02.2006 Erledigt
  7. 05.419 : Demonstrationsgesetz

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Es sind verfassungsmässige und sich darauf stützende gesetzgeberische Grundlagen zu schaffen, die es im Zusammenhang mit Grossdemonstrationen erlaub

    - Erledigt
  8. 04.5191 : Moderne Kommunikationstechnologien

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Moderne Kommunikationstechnologien machten es möglich, dezentrale Arbeitsplätze zu schaffen. Auch in entlegenen Gebirgstälern gibt es Menschen, die dringend auf die Nutzung der Breitbandtechnologie angewiesen wären. Wenn nun die Kunden, welche einen dezentralen Arbeitsplatz nutzen (mit einem Beispie

    Erledigt
  9. 04.5070 : Steuerverwaltung. Wunsch nach frankierten Couverts

    Fra. (Fragestunde. Frage) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Ein Unternehmer aus dem Linthgebiet mit einer Lastwagenflotte von 24 Fahrzeugen bezahlt pro Quartal zwischen 50 000 und 60 000 Franken Mehrwertsteuer. Dazu kommen monatlich über 40 000 Franken LSVA-Beiträge. Das sind sehr grosse Beträge, die zu entrichten sind. Es ist aber sehr bedauerlich, dass Unt

    Erledigt
  10. 04.3644 : Umfahrung Rapperswil-Jona als Teil der Nationalstrasse

    Ip. (Interpellation) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    1. Bis wann gedenkt der Bundesrat dem Parlament einen auf den Sachplan Verkehr abgestützten neuen Nationalstrassen-Netzbeschluss vorzulegen, nachdem das Schweizervolk dem NFA zugestimmt hat? 2. Wäre der Bundesrat bereit, einzelne extrem belastete Streckenteile wie Rapperswil-Jona separat als Aufklas

    26.01.2005 Erledigt
  11. 04.3284 : Schadenersatz für die Rindviehhalter

    Ip. (Interpellation) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Die Eidgenössische Rekurskommission hat entschieden, dass der Bund an der BSE-Krise die Hauptschuld trägt. Die Rekurskommission bestätigte ebenfalls, dass der Bund nicht alles unternommen habe, um die Ausbreitung der Rinderseuche BSE in der Schweiz zu verhindern. Eine Schadenersatzpflicht des Bundes

    15.09.2004 Erledigt
  12. 04.3059 : Abdeckung von offenen Jauchebehältern wegen Ammoniak-Emissionen

    Ip. (Interpellation) - Büchler Jakob; Christlichdemokratische Fraktion
    Das Buwal hat im vergangenen Jahr eine Empfehlung an die Kantone gerichtet, dass offene Jauchegruben wegen der Luftbelastung durch Ammoniak zu überdecken seien. Dies hat in den Kantonen und vor allem bei den Landwirten heftige Reaktionen ausgelöst. Die Landwirte sind stark verunsichert. Deshalb stel

    18.05.2004 Erledigt
Vorherige SeiteSeite 2 von 2Nächste SeiteAnzahl Einträge: 37
Sie sind hier: Das Schweizer Parlament > Suche > Suche - Resultate