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Unter der Vielzahl von Geschäften, mit denen sich die Finanzdelegation 2012 befasste, fanden die Informatik, das Vergabewesen sowie die Lohnzulagen des Bundes besondere Aufmerksamkeit.
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Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte hat sich heute neu konstituiert. Sie wählte Nationalrätin Marina Carobbio Guscetti (SP/TI) zur Präsidentin und Ständerat Hans Altherr (FDP/AR) zum Vizepräsidenten für das Jahr 2013.
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Unter dem Vorsitz von Ständerat Urs Schwaller (CVP/FR) tagt die Finanzdelegation der eidg. Räte Anfang kommender Woche in Murten. Dabei wird sie – neben der Behandlung zentraler Oberaufsichtsthemen – insbesondere zwei Aussprachen mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidg.
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Die Finanzdelegation befasste sich 2011 mit einer Vielzahl von Geschäften. Darunter das öffentlichen Beschaffungswesens und das Vertragsmanagement in der Bundesverwaltung; die Informatikstrategie und die neue Bundesinformatikverordnung (BinfV); das Informatikprojekt INSIEME in der Eidg.
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Die Finanzdelegation der eidg. Räte hat sich für das Jahr 2012 neu konstituiert. Sie wählte Ständerat Urs Schwaller zum Präsidenten und Nationalrätin Marina Carobbio Guscetti zur Vizepräsidentin für das Jahr 2012.
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Unter dem Vorsitz von Nationalrat Arthur Loepfe (CVP/AI) tagt die Finanzdelegation Ende dieser Woche in Appenzell. Neben der Behandlung von zahlreichen Fragen der Oberaufsicht führt die Delegation Aussprachen zu den Swiss Business Hubs und der Informatik des VBS mit den Bundesräten Johann N.
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Gemäss Artikel 51 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes (SR 171.10) obliegt der Finanzdelegation der eidg. Räte die nähere Prüfung und Überwachung des gesamten Finanzhaushalts des Bundes. Sie erstattet den Finanzkommissionen jährlich Bericht über ihre Tätigkeit. Der Tätigkeitsbericht 2010 inkl.
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Die Finanzdelegation der eidg. Räte hat sich für das Jahr 2011 neu konstituiert. Sie wählte Nationalrat Arthur Loepfe zum Präsidenten und Ständerat Urs Schwaller zum Vizepräsidenten für das Jahr 2011.
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Die Finanzdelegation lädt die Tarifverhandlungspartner ein, ausgehend von den Feststellungen der EFK konkrete und zielführende Vorschläge in die politische Diskussion einzubringen.
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Gemäss Artikel 51 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes (SR 171.10) obliegt der Finanzdelegation der eidg. Räte die nähere Prüfung und Überwachung des gesamten Finanzhaushalts des Bundes. Sie erstattet den Finanzkommissionen jährlich Bericht über ihre Tätigkeit.
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Die Finanzdelegation der eidg. Räte verlangt vom Bundesrat, dass die Kosten für die beiden Amtshilfebegehren, welche die USA an die Eidgenössische Steuerverwaltung gerichtet haben, von der UBS einzufordern sind. Sie lädt den Bundesrat ein, die entsprechenden Schritte einzuleiten.
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Ende August 2009 hatte die Finanzdelegation der eidg. Räte einem Nachtragskredit von 84 Mio. Franken für die Beschaffung von Impfstoff gegen die Grippe A (H1N1) zugestimmt.
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Weiter hat sich die Finanzdelegation der eidg. Räte für das Jahr 2010 neu konstituiert. Sie wählte Herrn Ständerat Hans Altherr (FDP/AR) zum Präsidenten und Herrn Nationalrat Arthur Loepfe (CVP/AI) zum Vizepräsidenten für das Jahr 2010.
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An einer ausserordentlichen Sitzung vom 13. Oktober 2009 befasste sich die Finanzdelegation schwergewichtig mit Kreditbegehren des Bundesrates für die Sicherstellung der Amtshilfe gegenüber den USA in Sachen „UBS-Fälle“.
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Am 5. und 6. Februar 2009 hat die Finanzdelegation der eidg. Räte ihre erste ordentliche Tagung im Jahr 2009 durchgeführt. Im Vordergrund standen die Aussprachen mit Bundespräsident Merz und mit Bundesrätin Widmer-Schlumpf.
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Die Finanzdelegation der eidg. Räte hat sich am 4. November 2008 neu konstituiert. Sie wählte Herrn Nationalrat Bruno Zuppiger (SVP/ZH) zum Präsidenten und Herrn Ständerat Hans Altherr (FDP/AR) zum Vizepräsidenten für das Jahr 2009.
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Die Finanzdelegation der eidg. Räte hat heute anlässlich ihrer 5. ordentlichen Tagung den Bundesratsbeschluss vom 20. August 2008 zur einvernehmlichen Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit Roland Nef gründlich geprüft und das Departement befragt.
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Eine der wesentlichen Stärken der Finanzdelegation liegt in ihren Kompetenzen in der mitschreitenden Oberaufsicht. Damit kann sie sich in den laufenden Haushaltsprozess einschalten und eine unerwünschte oder kostspielige Entwicklung der Geschäfte noch rechtzeitig korrigieren.
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An ihrer ausserordentlichen Sitzung vom 19. März 2008 befasste sich die Finanzdelegation der eidg. Räte (FinDel) eingehend mit den finanziellen und strukturellen Schwierigkeiten von SBB Cargo. Im Rahmen der Wahrnehmung ihrer Aufgabe der finanziellen Oberaufsicht beauftragte die FinDel die Eidg.
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Mit Schreiben vom 4. Januar 2008 stellt die Verwaltungsdelegation (VD) der Finanzdelegation (FinDel) einen Antrag für einen weiteren Zusatzkredit in der Höhe von 3.5 Mio. Franken für den Umbau und die Renovation des Parlamentsgebäudes.
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Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte hat sich am 21. Dezember 2007 neu konstituiert. Gemäss Parlamentsgesetz obliegt der Finanzdelegation die nähere Prüfung und Überwachung des gesamten Finanzhaushaltes des Bundes.
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Die Finanzdelegation erörterte mit Vertretern des Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV) die Ergebnisse eines Evaluationsberichtes der Eidg. Finanzkontrolle zur Abgabe von Hörgeräten durch die IV und AHV.
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Die Arbeitsgruppe IT-Bundesgericht der Finanz- und Geschäftsprüfungskommissionen beantragen mit Zustimmung des Bundesgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Bundesstrafgerichts die Durchführung einer Studie über die Informatik der Gerichte.
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Die Finanzdelegation stellt aufgrund eines Berichts der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) fest, dass beim Umbau des Parlamentsgebäudes keine kreditrechtlichen Bestimmungen verletzt worden sind. Sie ortet aber Bedarf nach einer Klärung der Zuständigkeiten im Baumanagement des Bundes.
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Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte hat sich an ihrer Sitzung vom 26./27. April 2007 unter anderem mit den in den letzten Tagen bekannt gewordenen Mehrkosten bei der Renovation des Parlamentsgebäudes befasst.