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  • Antwort/Antrag Stand
  1. 15.3689 : Ist die Entwicklung und die Organisation der Sprachaustausche für Schülerinnen und Schüler zufriedenstellend?

    Ip. (Interpellation) - Grossen Jürg; Grünliberale Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie haben sich die Sprachaustausche für Schülerinnen und Schüler in den letzten 5 Jahren entwickelt? Wurden Zahlen erhoben? 2. Ist er mit dieser Entwicklung zufrieden? Und entspricht diese der Zielsetzung des Bundesrates? 3. Erfüllt die CH-

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  2. 15.3647 : Titel folgt

    Mo. (Motion) - Reynard Mathias; Sozialdemokratische Fraktion

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  3. 15.3642 : Scientology. Eine anerkannte religiöse Gemeinschaft?

    Ip. (Interpellation) - Stolz Daniel; FDP-Liberale Fraktion
    Ich bitte den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten: 1. Hat das Seco Scientology als religiöse Gemeinschaft anerkannt? 2. Wer entscheidet im Seco ob eine Organisation als religiöse Gemeinschaft anerkannt wird? 3. Auf welchen wissenschaftlichen Grundlagen fussen solche Entscheide? 4. Gibt es Richt

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  4. 15.3529 : Landessprachen an den Berufsfachschulen. Was ist der Stand der Dinge?

    Ip. (Interpellation) - Cassis Ignazio; FDP-Liberale Fraktion
    Für die Bildung der Jugendlichen ist die Kenntnis der Landessprachen sehr wichtig. Sie erleichtert die Verständigung und den Austausch zwischen den Sprachregionen und sie stärkt die Mehrsprachigkeit unseres Landes und wertet diese auf. Eine entscheidende Rolle nimmt dabei die Schule ein: Sie schafft

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  5. 15.3515 : Jüdische Einrichtungen. Schutz, Koordination, Finanzen

    Ip. (Interpellation) - Feri Yvonne; Sozialdemokratische Fraktion
    Aus der Presse können wir vernehmen, dass auf Bundesebene Massnahmen zur besseren Koordination zwischen bundes- und kantonalen Behörden und zwischen schweizerischen und ausländischen Ämtern zum Schutz jüdischer Einrichtungen getroffen worden sind. Die Erwartung steigt, dass man der Situation in der

    Ausstehend Im Rat noch nicht behandelt
  6. 15.3415 : Bessere Präsenz der Schweizer Kultur bei Staatsempfängen

    Ip. (Interpellation) - Vitali Albert; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. In welcher Art und Weise werden bei einem Staatsempfang den ausländischen Besuchern unsere Schweizer Kultur und Traditionen vorgestellt? 2. Ist es möglich, in einem vernünftigen finanziellen Rahmen mehr zu bieten? 3. Wie funktioniert di

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  7. 15.3397 : Wiederverkauf von Veranstaltungstickets zu überhöhten Preisen. Sanktionen

    Po. (Postulat) - Feller Olivier; FDP-Liberale Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob Personen, die gewohnheitsmässig Eintrittskarten zu sportlichen, kulturellen oder kommerziellen Anlässen ohne Zustimmung des Veranstalters zu überhöhten Preisen verkaufen, nicht von Amtes wegen oder auf Klage strafrechtlich verfolgt werden sollten.

    19.06.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  8. 15.3233 : Förderung der Kultur der Jenischen, Sinti und Roma in der Schweiz. Berichterstattung aus der Arbeitsgruppe

    Po. (Postulat) - Gysi Barbara; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird gebeten, dem Rat einen Bericht über die Resultate und den Aktionsplan der Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Jenischen, Sinti und Roma nach Abschluss der Arbeiten voraussichtlich Ende 2015 zu erstatten. Der Bericht soll sowohl die Thematik der fahrenden Leben

    08.05.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  9. 15.3064 : Gleichberechtigung bei der Filmförderung

    Mo. (Motion) - Feri Yvonne; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass von Frauen eingereichte Filmprojekte, die das Bundesamt für Kultur unterstützt, mit der Summe gefördert werden, welche prozentual der Zusage für von Frauen eingereichten Projekten entspricht.

    08.05.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  10. 15.3052 : Schweizerischer Nationalfonds und Berücksichtigung der Landessprachen

    Ip. (Interpellation) - Reynard Mathias; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Schweizerische Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (SNF) hat am 10. Dezember 2014 beschlossen, dass Gesuche für politikwissenschaftliche Forschungsprojekte ab dem 1. April 2015 auf Englisch eingereicht werden müssen. Bis jetzt werden Geschichte und Soziologie noch versch

    08.05.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  11. 15.3036 : Gender-Statistik zur Schweizer Filmförderung

    Mo. (Motion) - Aebischer Matthias; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, eine alljährliche Statistik und einen entsprechenden Bericht zur Filmförderung mit Fokus auf Eingaben, Zusagen und Förderbeiträge zu erstellen. Die Statistik soll unter anderem zeigen, wie viel Gelder an von Frauen eingereichte und wie viel an von Männern eingereichte

    13.05.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  12. 15.460 : Bekämpfung von Rassendiskriminierung, Antisemitismus und Homophobie. Beschwerderecht für Minderheitenschutzorganisationen

    Pa.Iv. (Parlamentarische Initiative) - Tornare Manuel; Sozialdemokratische Fraktion
    Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein: Es ist eine Bundesregelung zu schaffen, die den Minderheitenschutzorganisationen hinsichtlich der Anwendung von Artikel 261bis des Strafgesetzbuchs (

    - Im Rat noch nicht behandelt
  13. 14.4258 : Einen Sprachkenntnisvermerk in eidgenössische Fähigkeitszeugnisse aufnehmen

    Po. (Postulat) - Bulliard-Marbach Christine; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Förderung des Erwerbs der Landessprachen in der beruflichen Bildung zu verfassen. Der Bericht prüft die Einführung eines Vermerks über die Sprachkenntnisse in eidgenössischen Fähigkeitszeugnissen. Er untersucht die Machbarkeit dieser Massnahme un

    11.02.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  14. 14.4244 : Unser Schweizerpsalm muss geschützt werden!

    Mo. (Motion) - Estermann Yvette; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird gebeten, eine gesetzliche Regelung auszuarbeiten, welche die heutige Landeshymne, den "Schweizerpsalm", als Staatssymbol einstuft und schützt.

    11.02.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  15. 14.4212 : Islamisierung der Schweiz?

    Ip. (Interpellation) - Freysinger Oskar; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Video des Islamischen Zentralrates Schweiz (IZRS) Was gedenkt der Bundesrat gegen das Propagandavideo zu unternehmen, das vom IZRS auf Youtube verbreitet wurde? (https://www.youtube.com/watch?v=46DVrVGP9nw )

    11.02.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  16. 14.4127 : Kampf gegen Islamophobie und Antisemitismus. Zusätzlich zu Sanktionen bei Fremdenfeindlichkeit oder Rassismus braucht es aktive Präventionsmassnahmen

    Po. (Postulat) - Marra Ada; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird ersucht, eine aktualisierte Zusammenfassung der verschiedenen Möglichkeiten zu erstellen, die die Kantone haben, um die verschiedenen Religionsgemeinschaften anzuerkennen. Dies soll insbesondere der Bekämpfung von Antisemitismus und Islamophobie dienen. Der Bundesrat könnte den Ka

    06.03.2015 Im Rat noch nicht behandelt
  17. 14.3949 : 50 Millionen Franken für Sprachaustauschprogramme

    Mo. (Motion) - Trede Aline; Grüne Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, 50 Millionen Franken für Austauschprogramme von Schülerinnen und Schülern, Studentinnen und Studenten, Lernenden und Lehrpersonen zwischen den verschiedenen Sprachregionen der Schweiz bereitzustellen.

    19.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  18. 14.3826 : Bekämpfung von religiöser Diskriminierung mittels Entwicklungspolitik

    Mo. (Motion) - von Siebenthal Erich; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, sich auch für den Schutz religiöser Minderheiten in ihrem Heimatland einzusetzen. Die zuständigen Bundesstellen haben im Rahmen der Entwicklungspolitik und der vorhandenen Kredite die entsprechenden Gruppierungen der Zivilgesellschaft in den jeweiligen Staaten, in dene

    19.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  19. 14.3825 : Schutz religiöser und anderer Minderheiten als wichtiges Ziel der schweizerischen Aussenpolitik

    Mo. (Motion) - Hadorn Philipp; Sozialdemokratische Fraktion
    Der Bundesrat wird beauftragt, sich verstärkt für den Schutz religiöser und anderer Minderheiten in ihrem Heimatland einzusetzen und dazu eine mehrdimensionale Strategie zu entwickeln, die aussenpolitische Initiativen zur Weiterentwicklung und konsequenten Umsetzung des Völkerrechts und den vermehrt

    19.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  20. 14.3820 : Aargauer Bewerbung für die nächste Landesausstellung

    Ip. (Interpellation) - Flückiger-Bäni Sylvia; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Im Kanton Aargau mehren sich die Bestrebungen, sich für eine Durchführung der Expo 2027 zu bewerben. Der Kanton Aargau ist nach Wirtschaftskraft immerhin der viertstärkste Kanton. In den Kantonen Zürich, Bern, Waadt, Genf und auch im Drei-Seen-Land wurden bereits Landesausstellungen durchgeführt. Be

    19.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  21. 14.3811 : Landeshymne der Schweiz

    Ip. (Interpellation) - Estermann Yvette; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Bereits als Grossrätin des Kantons Luzern setzte ich mich für unsere schöne Landeshymne ein. Und ich verteidige sie auch als Nationalrätin. Denn plötzlich wird die heutige Version der Nationalhymne von der SGG als nicht mehr zeitgemäss verspottet, und die Gesellschaft hat einen Wettbewerb ausgeschri

    19.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  22. 14.3783 : Kenntnisse über die Religionen als Massnahme gegen Rassismus und Xenophobie

    Ip. (Interpellation) - Marra Ada; Sozialdemokratische Fraktion
    Welche Massnahmen kann der Bundesrat ergreifen, um in unserer Gesellschaft für bessere Kenntnisse über die verschiedenen Religionen zu sorgen, damit auf Unkenntnis fussender Rassismus und Xenophobie abnehmen?

    19.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  23. 14.3768 : Bericht über den nationalen Zusammenhalt und die Mehrsprachigkeit

    Po. (Postulat) - Bugnon André; Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
    Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über das Verhältnis zwischen der Kenntnis von Landessprachen und dem nationalen Zusammenhalt zu erstellen.

    12.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  24. 14.3717 : Stiftung für Kunst, Kultur und Geschichte. Rolle der Stiftungsaufsicht

    Ip. (Interpellation) - Fehr Jacqueline; Sozialdemokratische Fraktion
    Die Stiftung für Kunst, Kultur und Geschichte verfügt über die möglicherweise grösste private Kunstsammlung der Schweiz. Gleichzeitig ist Bruno Stefanini im Besitz vieler Liegenschaften, schwergewichtig in Winterthur, aber auch im Rest der Schweiz. Weitere Kulturgüter von mutmasslich hohem Wert werd

    12.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
  25. 14.3711 : Ausreisesperre für potenzielle Dschihad-Touristen

    Mo. (Motion) - Glanzmann-Hunkeler Ida; Fraktion CVP-EVP
    Der Bundesrat wird beauftragt, das Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) mit einer Bestimmung zu ergänzen, die ermöglicht, Ausreisesperren für potenzielle Dschihad-Touristen oder ähnliche Gewaltextremisten zu erlassen. Der Bundesrat soll sich dabei an Artikel 24c BWI

    28.11.2014 Im Rat noch nicht behandelt
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