Wir verabschieden uns heute von Bundesrat Kaspar Villiger, der am 31. Dezember sein Amt als Mitglied unserer Landesregierung nach 15 Jahren niederlegen wird.
Nachdem Kaspar Villiger diesen Herbst seinen Rücktritt angekündigt hatte, wurde er als unermüdlicher, redlicher, diskreter, ruhiger und vertrauensvoller Schaffer dargestellt. Diese traditionell «helvetischen» Tugenden haften Kaspar Villiger zweifellos an, aber sie vermögen den Staatsmann, den wir heute verabschieden, erst vor dem Hintergrund seines ebenso besonderen wie glanzvollen – und deshalb nicht minder helvetischen – Werdeganges in seiner vollen Grösse aufzuzeigen.
Die politische Laufbahn Kaspar Villigers zeichnet sich von derjenigen vieler anderer deutlich ab. So war er vor seiner Wahl in den Bundesrat weder Präsident einer Kantons- noch einer Gemeinderegierung gewesen, noch hatte er eine Partei oder eine parlamentarische Fraktion präsidiert. Zugute schreiben konnte er sich hingegen eine reiche parlamentarische Erfahrung. 1972 in den Luzerner Grossen Rat gewählt, nahm er 1982 diskret den Nationalratssitz von Erwin Muff ein, der in die Luzerner Regierung gewählt worden war. 1987 wechselte er in den Ständerat. Als Nationalrat war er von 1983 bis 1987 Mitglied der Militärkommission, und im Ständerat gehörte er der Geschäftsprüfungskommission und der Verkehrskommission an.
Im eidgenössischen Parlament wusste sich Kaspar Villiger Gehör zu verschaffen und es gelang ihm, sich bei grossen Themen vortrefflich durchzusetzen. Seine Steckenpferde waren das Aktienrecht, die landwirtschaftlichen Direktzahlungen und die Energiepolitik.
Auch der berufliche Werdegang Kaspar Villigers führte nicht über ausgetretene Pfade. Kaum hatte er das Maschineningenieur-Diplom der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich in der Tasche, übernahm er mit gerade mal 25 Jahren die Führung des renommierten Familienunternehmens Villiger Söhne AG in Pfeffikon. Das Unternehmen florierte unter seinem Zepter prächtig und er erweiterte es qualitativ auf die Herstellung von Fahrrädern und quantitativ auf einen Bestand von 400 Angestellten!
Diese Erfolge bildeten in ihm Qualitäten heraus, die später von allen Seiten Bewunderung und Achtung abnötigen sollten: die erstaunliche Fähigkeit nämlich, Entscheide zu fällen ohne dabei den Sinn für das Zuhören, für den Dialog und für gerechte Kompromisse zu verlieren. Kaspar Villiger war ein ausgezeichneter Unternehmer, der viel in den Bundesrat einbringen konnte.
Seine lange und reiche politische Erfahrung sagte ihm aber auch, dass eine verantwortungsvolle Staatsführung nicht allein unternehmerischen Kriterien gehorchen kann. Der Gewinn, den der Staat abzuwerfen hat, heisst Gemeinwohl. Dieses Ziel hat Kaspar Villiger nie aus den Augen verloren.
Er hat seine Intelligenz und seine Energie stets darauf verwandt, einen sozialen und politischen Rahmen zu schaffen, der allen ein gutes Zusammenleben ermöglicht. «Der Zusammenhalt ist das, was mich am meisten fasziniert», hat er einmal selbst gesagt.
Als er am 1. Februar 1989 nach dem Rücktritt von Elisabeth Kopp im ersten Wahlgang in den Bundesrat gewählt wurde, schlug er eine weitere Bresche, diesmal für die Minderheitsparteien: Er kam ja aus einem christlichdemokratisch dominierten Kanton und konnte sich trotzdem als Kandidat der Freisinnigen – beziehungsweise der Liberalen, wie sie in seinem Kanton heissen – problemlos durchsetzen.
Kaspar Villiger war es immer ein Anliegen, an den Traditionen, die ihm teuer waren, festzuhalten. Und weil sie ihm teuer waren, konnte er hie und da auch, durchdacht und besonnen, ein bisschen an ihnen rütteln.
Fast sieben Jahre lang, vom Februar 1989 bis zum Oktober 1995, stand er dem damaligen Eidgenössischen Militärdepartement vor. Er verstand es, sich von Anfang an Vertrauen zu schaffen. Kaum gewählt, stand er Krisen und Skandalen gegenüber, die er meisterhaft bewältigte.
Er musste die Skandale um die Geheimorganisationen P 26 und P 27 und um die Fichen aufarbeiten. Dabei trat er der parlamentarischen Untersuchungskommission in einer ausserordentlichen Abgeklärtheit gegenüber. Er reagierte umgehend und leitete sogleich die nötigen Massnahmen ein. Dank seiner Aufrichtigkeit und Glaubwürdigkeit fand sein Departement unbeschadet aus dieser Krise heraus.
Aus der Volksabstimmung über die Armeeabschaffungsinitiative ging Kaspar Villiger siegreich hervor, aber der Druck war gross, hatte doch ein Drittel der Stimmenden für die Abschaffung gestimmt und damit ihr Misstrauen gegenüber dem Auftrag und der Organisation der Armee bekundet. Das internationale Umfeld hatte sich verändert, die Berliner Mauer und damit der kommunistische Ostblock waren 17 Tage zuvor gefallen. Die alten Rezepte galten nicht mehr. Kaspar Villiger sah die Krise voraus. Mit seinem Scharfblick erkannte er, dass die Armee, sollte sie in der Bevölkerung wieder zu ihrer Legitimität zurückfinden, einen neuen Rahmen brauchte. Er zögerte nicht, die erste grosse Armeereform, aus der die « Armee 95 » werden sollte, in die Wege zu leiten.
Kurz darauf gewann er die Volksabstimmung über den Erwerb des Kampfflugzeugs FA-18, ein Geschäft, das zu Beginn der Kampagne noch als verloren gegolten hatte.
Am 1. November 1995 übernahm Kaspar Villiger das Eidgenössische Finanzdepartement. Hier kam vielleicht noch mehr als je zuvor sein ausserordentliches Kommunikationstalent zum Tragen. Auch dieses Amt trat er in schwierigen Umständen an: Der Bundeshaushalt wurde von der Krise der Neunzigerjahre geschüttelt und die unablässig steigenden Ausgaben liessen ihn tief in die roten Zahlen versinken – das Defizit bewegte sich Jahr für Jahr zwischen fünf und neun Milliarden Franken.
Als Finanzminister hatte er möglichst rasch die Sanierung der Bundesfinanzen in die Wege zu leiten.
Es braucht kaum daran erinnert zu werden, dass Sparprogramme sich kaum je grosser Beliebtheit erfreuen und dass die Höhe der Ausgaben und Einnahmen nicht nur vom Vorsteher des Eidgenössischen Finanzdepartementes bestimmt wird.
Kaspar Villiger ging indessen lorbeerbekränzt aus dem Marathon «Haushaltziel 2001» hervor. Er erntete sowohl politische, buchhalterische als auch Volkslorbeeren: politische für sein Vermittlertalent, dank dem er die mehrheitliche Unterstützung der Classe politique erhielt; buchhalterische, weil im Jahr 2000 die Neuverschuldungen stark gebremst wurden und gar ein Gewinn von 4,5 Milliarden verbucht werden konnte. Und für das Vertrauen, das er hatte aufbauen können, bedachte ihn schliesslich auch das Volk grosszügig mit Lorbeeren, indem es sich mit 85% Ja-Stimmen für die Schuldenbremse aussprach.
Mit Kaspar Villiger hatte das Bundespersonal einen wertvollen Verbündeten, dem das gute Arbeitsklima in den öffentlichen Verwaltungen stets ein Anliegen war. Das erneuerte Personalgesetz trägt unverkennbar seinen Stempel.
Nach der rechnungsmässigen Windstille des Jahres 2000 brach Kaspar Villiger erneut zum Kreuzzug gegen die Bundesdefizite auf.
Kaspar Villiger war zweimal Bundespräsident und beide Male vor dem Hintergrund eines historischen Höhepunktes. Am 7. Mai 1995 hielt er in diesem Saal vor der Bundesversammlung eine feierliche Ansprache zum 50. Jahrestag des Kriegsendes.
In sein zweites Präsidium fiel der Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen, für den er sich in seinem Heimatkanton Luzern, dessen Stimme schliesslich den Ausschlag gab, stark eingesetzt hatte. Am 10. September 2002 sprach er im Glaspalast in Manhattan erstmals vor der Generalversammlung. In dieser Rede sagte er, dass die Neutralität der Schweiz mit ihrer Zugehörigkeit zu den Vereinten Nationen durchaus vereinbar sei.
Bei diesem Besuch in New York traf er sich mit den Familien der Schweizer Opfer des Anschlags vom 11. September 2001. Er nahm sich Zeit und fand die richtigen Worte beim Gespräch mit diesen Landsleuten, die das unkomplizierte Wesen des Bundespräsidenten und seine Fähigkeit, zuhören zu können, bewunderten.
In seinem letzten Amtsjahr wachte er entschlossen darüber, dass das Bankgeheimnis und damit der Schutzschild der Privatsphäre in den künftigen Abkommen mit der Europäischen Union nicht durchlöchert werden.
In einer ganzen Zeit als Bundesrat hat er nie aufgehört, zuzuhören, zu diskutieren, zu argumentieren, abweichende Meinungen zusammenzubringen. Nie sah man ihn dabei entmutigt, nie wurde er respektlos gegenüber seinen Gegnern, nie liess er sich von den schwierigen Aufgaben, die ihm übertragen waren, verdriessen. Er verlässt die Regierung zwar, ohne das Ziel des Haushaltgleichgewichts erreicht zu haben, aber er hat sich stets wie ein unermüdlicher Sisyphus in diese immer wiederkehrende Aufgabe hineingegeben.
Ich danke Bundesrat Kaspar Villiger im Namen der Bundesversammlung herzlich für seinen Einsatz, den er bei der Ausübung seines hohen Amtes stets an den Tag gelegt hat. Ich entbiete ihm und seine Familie unsere besten Wünsche für eine glückliche Zukunft.