Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen
Ich möchte Ihnen vorerst für das Vertrauen, das Sie mir mit der Wahl zur Präsidentin dieses Rates entgegengebracht haben, recht herzlich danken. Als ich vor 34 Jahren in den Gemeinderat der Stadt St. Gallen gewählt wurde, hätte ich nicht im Traum daran gedacht, dass mir dereinst eine solche Ehre widerfahren würde.
Diese Wahl bedeutet aber auch eine Ehre für den Kanton St. Gallen, der nach 43 Jahren wieder einen Ständeratspräsidenten - den elften seit 1848 - stellen darf. Einer meiner Vorgänger, Karl Hoffmann, machte im Jahre 1877 seine Arbeit offenbar so gut, dass er zwölf Jahre später gleich nochmals in dieses Amt gewählt wurde. Für mich ist das wohl keine Option, selbst wenn ich das Amt noch so gut ausfülle. Ich werde mich aber auch so bemühen, das Meine dazu beizutragen, dass dieser Rat die Beratungen in jener Atmosphäre der Seriosität und Kollegialität führen kann, die ihn seit jeher auszeichnet und die heute in der Politik mehr denn je gefragt ist. Dass eine Delegation der St. Galler Regierung unter der Leitung von Regierungsrätin Karin Keller-Sutter und Regierungsrat Martin Gehrer auf der Tribüne Platz genommen hat, freut mich, freut aber auch meine Familie, die für einmal vereint in Bern anwesend ist.
Dies bietet mir Gelegenheit, meinem Mann und meinen erwachsenen Kindern zu danken für das Verständnis, das sie in all den Jahren mir gegenüber aufgebracht haben. Eine Politikerin als Frau und Mutter zu haben bringt Turbulenzen mit sich, erfordert Geduld und vermehrten Einsatz im Haushaltbereich. Ohne das Entgegenkommen der Familie, insbesondere meines Mannes, der meine Begeisterung für die Politik zu hundert Prozent teilt und wohl am liebsten selber in diesem Rat sitzen würde, hätte ich meine Arbeit gar nicht leisten können.
Innen- wie aussenpolitisch haben in den vergangenen zwei Jahren aussergewöhnliche Ereignisse stattgefunden. Interne Gegebenheiten wurden von der weltweiten Bankenkrise und der Krise der UBS überlagert, die den Bundesrat und das Parlament grossteils unvorbereitet getroffen haben. Die Finanz- und Wirtschaftskrise mit ihren drastischen marktwirtschaftlichen Verwerfungen hat weltweit einen eigentlichen Schock bewirkt. Die reale Weltwirtschaft geriet arg ins Schleudern. In vielen Staaten wurden Konjunkturprogramme in Milliardenhöhe bewilligt und damit enorme Schuldenberge aufgebaut, die wohl vor allem von den nachfolgenden Generationen bezahlt werden müssen.
Die erwähnten Ereignisse haben das politische System der Schweiz enorm gefordert. Zwar ist es nicht zusammengebrochen, und es zeigte sich, dass die demokratische Staatsform politische Krisen zu bewältigen vermag, wenn alle bereit sind, zusätzliche Anstrengungen auf sich zu nehmen. Wir müssen uns aber eingestehen, dass das Milizsystem zuweilen an seine Grenzen gestossen ist. Entsprechend dürfen wir nicht einfach beruhigt zum Alltag zurückkehren und hoffen, dass künftige Krisen ausbleiben. In einer Konkordanzdemokratie stellt der gesellschaftliche Kompromiss bekanntlich eine entscheidende Grösse dar. Das Parlament ist das Forum für die Gestaltung der Veränderungs- und Innovationsprozesse. Damit das auch künftig so bleibt, hat vor allem der Bundesrat Hausaufgaben zu machen. Aber auch das Parlament muss sich überlegen, wie Regierungstätigkeit und Parlamentsarbeit zu gestalten und aufeinander abzustimmen sind, damit auch künftig ein zeitgemässes und umsichtiges Handeln gewährleistet werden kann - dies auch dann, wenn eine zunehmende Zahl von immer komplexeren und stärker vernetzten Geschäften bewältigt werden muss und unvorhergesehene Ereignisse eintreten.
Auch künftig soll nicht der billige Kompromiss, sondern der in einer Demokratie staatstragende Konsens gefunden werden. Wir haben die Pflicht, uns den neuen Herausforderungen und Bedürfnissen anzupassen. Mit einem Wechsel zu einem reinen Berufsparlament, wie einige Stimmen es seit Langem fordern, kann man die aktuellen Probleme nach meinem Dafürhalten nicht lösen. Dem Milizsystem oder der Tatsache, dass wir nicht ausschliesslich in der Politik tätig sind, verdanken wir einen gewissen Abstand zur politischen Arbeit. Der Nutzen unseres Beziehungsgeflechtes zwischen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verantwortungsträgern ist hoch und kommt unseren Beratungen zugute.
Es ist deshalb nach meiner Meinung von grösster Wichtigkeit, dass wir die Reformpotenziale nutzen. Wir müssen alle Möglichkeiten der Effizienzsteigerung und der Prioritätensetzung ausschöpfen. Wir müssen innerhalb des Milizsystems modernisieren und Voraussetzungen schaffen, damit politisches Engagement wieder vermehrt mit beruflicher Karriere in Einklang gebracht werden kann; sei dies durch eine den Verhältnissen angepasste feste Entlöhnung mit entsprechender Alterssicherung, sei es durch mehr personelle Ressourcen oder aber durch tiefgreifende Reorganisationen der Kommissionsarbeit und des Ratsbetriebes, wie sie Kollege Stadler mit einer Motion verlangt, die er in der vergangenen Herbstsession eingereicht hat.
Ich denke, es ist an der Zeit, dass wir über diese fundamentalen Fragen eine breite Diskussion führen, um dann mit fundierten Vorschlägen an die Öffentlichkeit zu treten.
Avant de conclure, j'aimerais m'adresser à celui qui m'a précédé dans cette fonction et lui adresser mes plus sincères remerciements.
Cher Alain, comme j'ai pu le constater déjà à Fribourg lors de ton accession à la présidence: C'est peu dire que tu accomplis une carrière fulgurante. Tu as su te faire un nom non seulement par-delà ton parti, mais encore par-delà les frontières linguistiques. Les espoirs placés en toi au début de ton année présidentielle étaient donc d'autant plus grands, mais tu ne les a pas déçus, loin de là. Je peux même dire aujourd'hui que tu as dépassé toutes nos attentes, aussi bien au sein du conseil que sur la scène internationale.
Pour tout ce que tu as accompli durant cette année, pour ta collaboration agréable et pour l'efficacité avec laquelle tu as su traiter les affaires au Bureau, je tiens aujourd'hui à te remercier officiellement au nom de tous les membres du Conseil des Etats. Merci encore une fois!