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Ständerat: Herbstsession 1996

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Botschaften und Berichte
Standesinitiativen
Parlamentarische Initiativen
Motionen
Empfehlungen
Postulate
Interpellationen
Einfache Anfragen
Petitionen
Schlussabstimungen

HomeBotschaften und Berichte
Wohneigentum für alle.
Volksinitiative
Alkoholgesetz.
Teilrevision
Bundesgesetz
über die Bundesstrafrechtspflege.
Änderung
Doppelbesteuerung. Abkommen
mit der Russischen Föderation
Doppelbesteuerung. Abkommen
mit der Tschechischen Republik
Doppelbesteuerung. Abkommen
mit Thailand
Entwicklungszusammenarbeit.
Finanzierung
Güterkontrollgesetz
Internationale Arbeitskonferenz.
80. und 81. Tagung
Internationale Rechtshilfe
in Strafsachen.
Staatsvertrag mit den USA
Landesausstellung 2001.
Beitrag des Bundes
Markenschutzgesetz.
Änderung
Militärische Bauten
(Bauprogramm 1996)
Neuorientierung
der Regionalpolitik
Nutzbarmachung der Wasserkräfte.
Bundesgesetz. Teilrevision
Rüstungsprogramm 1996
S.o.S.
Schweiz ohne Schnüffelpolizei.
Wahrung der inneren Sicherheit.
Volksinitiative und Bundesgesetz
Schweizerische Nationalbank.
Ausschliessliches Recht
zur Ausgabe von Banknoten
Schweizerisches Zivilgesetzbuch.
Änderung
Subventionspraxis
der Schweizerischen Käseunion.
Bericht
Unerlaubter Verkehr
mit Betäubungsmitteln.
Übereinkommen
Unterhalt der Melioration der Linthebene
(Kantone Schwyz und St. Gallen).
Aufhebung des Gesetzes
Volksinitiative für ein Verbot
der Kriegsmaterialausfuhr
und Revision des Bundesgesetzes
über das Kriegsmaterial
Volksinitiativen
Jugend ohne Drogen und
für eine vernünftige
Drogenpolitik (Droleg-Initiative)
Weltausstellung
in Lissabon 1998
Zollpräferenzenbeschluss.
Verlängerung
HomeStandesinitiativen
Standesinitiative Aargau
Direkte Bundessteuer.
Ergänzung des Bundesgesetzes
Standesinitiative Solothurn
Legalisierung
des Drogenkonsums
und Betäubungsmittelmonopol
HomeParlamentarische Initiativen
Parlamentarische Initiative
(Büro-NR)
Parlamentarische Entschädigungen.
Änderungen
Parlamentarische Initiative
(GPK-SR)
Erhöhung
der Zahl der Bundesrichter
HomeMotionen
Motion Delalay
Liquidation
von Immobiliengesellschaften
Motion Nationalrat
(GPK-NR)
Neuausrichtung
der eidgenössischen
Volkszählung 2010
Motion Nationalrat
(Epiney)
Öffentliche Verwaltung CH 2000
Motion Nationalrat
(Epiney)
Markenschutzgesetz.
Gütezeichen für Bergprodukte
Motion Nationalrat
(Gonseth)
Alkoholprävention
bei Jugendlichen
Motion Nationalrat
(GPK-NR)
Vereinfachung
der eidgenössischen
Volkszählung 2000
Motion Nationalrat
(Weyeneth)
Änderung des Verfahrens
bei Bundesratswahlen
Motion Reimann
Regierungs-
und Verwaltungsorganisationsgesetz
Motion RK-SR (95.079)
Informationsbroschüre
über Eheschliessung und Eherecht
Motion Saudan
Regierungsreform trotz allem
Motion WAK-SR (95.038)
(Minderheit Onken)
Unlimitiertes Vorkaufsrecht
für Wohnungsmieter
Motion WAK-SR (95.038)
Massvolle Eigenmietwerte
im StHG
Motion WAK-SR (95.038)
Verzicht auf Dumont-Praxis
HomeEmpfehlungen
Empfehlung RK-SR (94.028)
Aufhebung
des Bundesratsbeschlusses
betreffend politische Reden von Ausländern
Empfehlung RK-SR (95.079)
Beiträge
an anerkannte Vorsorgeformen.
Änderung des Bundesgesetzes
über die berufliche Alters-, Hinterlassenen-
und Invalidenvorsorge
Empfehlung Schiesser
Teilrevision der Verordnung über die Beiträge
zur Prämienverbilligung
in der Krankenversicherung
HomePostulate
Postulat FK-SR/GPK-SR (96.029)
Begrenzung des Bundesbeitrages
an den Unternehmensfehlbetrag
der Schweizerischen Käseunion AG
Postulat FK-SR/GPK-SR (96.029)
Vermeidung
von Wettbewerbsverfälschungen
durch die Schweizerische Käseunion AG
Postulat KVF-SR
Unterhalt und Substanzerhaltung
der Nationalstrassen
Postulat RK-SR (94.028)
Besondere Formen
der Informationsbeschaffung
Postulat SGK-SR (92.312)
Drogenpolitik.
Revision der Gesetzgebung
HomeInterpellationen
Interpellation Brändli
Lohnerhebung 1994
Interpellation Brunner Christiane
Taggelder
in der Krankenversicherung
Interpellation Danioth
Dreikreisemodell rassistisch?
Interpellation Delalay
Früchte und Gemüse.
Schluss mit
den unrechtmässigen Importen
Interpellation Leumann
Bewilligungskriterien
für Autobahnanschlüsse
Interpellation Saudan
Änderung
der schweizerischen Luftverkehrspolitik
Interpellation Saudan
Finanzierung der AHV
Interpellation Simmen
Versandhandel
bei Medikamenten
Interpellation Uhlmann
Zukunft von Schweiz 4
HomeEinfache Anfragen
Einfache Anfrage Béguin
Kurzbezeichnung der Suva
Einfache Anfrage Frick
KMU-feindliche Geschäftsbedingungen
beim Bund
Einfache Anfrage Reimann
Altersmässige Beschränkung
der steuerprivilegierten Selbstvorsorge?
Einfache Anfrage Spoerry
Fiskalische Berücksichtigung
der Kinderbetreuungskosten
HomePetitionen
Petition Aktion Volk und Parlament
Gegen eine übereilte Totalrevision
der Bundesverfassung
Petition Arbeitskreis gegen Vivisektion Interlaken
und Tierschutzbund Basel
Im Interesse der Konsumenten
Tiere aus der Massentierhaltung entlassen
Petition Meier Thomas, Pratteln
Obligatorisches zehntes Schuljahr
Petition Nordwestschweizer
Aktionskomitee gegen Atomkraftwerke
Sieben Forderungen
zum 10. Jahrestag von Tschernobyl
Petition Spinner Heinz
Gebet zu Sessionsbeginn
HomeSchlussabstimungen
Alkoholgesetz.
Teilrevision
Beseitigung jeder Form
von Diskriminierung der Frau.
Übereinkommen
Internationale Rechtshilfe
in Strafsachen.
Staatsvertrag mit den USA
Markenschutzgesetz.
Änderung
Parlamentarische Initiative
(Büro-NR)
Parlamentarische Entschädigungen.
Änderungen
Unterhalt der Melioration der Linthebene
(Kantone Schwyz und St. Gallen).
Aufhebung des Gesetzes
Volksinitiative für ein Verbot
der Kriegsmaterialausfuhr
und Revision des Bundesgesetzes
über das Kriegsmaterial
Zollpräferenzenbeschluss.
Verlängerung
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