92.002

Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

3. Aussenwirtschaft

92.002	Aussenwirtschaftspolitik. Bericht 91/1+2
	Politique économique extérieure. Rapport 91/1+2

Bericht: 15.01.1992 (BBl I, 1016 / FF I, 1016)

Ausgangslage

In seinem Bericht gibt der Bundesrat Auskunft zu folgenden Themen:

Die Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft
Die Wirtschaftslage (Weltwirtschaft, Schweizerische Aussenwirtschaft )
Die Westeuropäische Zusammenarbeit der Schweiz (EWR-Verhandlungen, Aussenhandelsbeziehung zwischen der Schweiz und den Europäischen Gemeinschaften, EFTA, Eureka)
Die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Mittel- und Osteuropa
Organisation für die wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT)
Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern
Internationale Investitionen und Unternehmerfragen
Dienstleistungen (GATS)
Bilaterale Beziehungen
Autonome Aussenwirtschaftspolitik (Wirtschaftsmassnahmen, ERG und IRG, Exportförderung)
Anpassung internationaler Vereinbarungen infolge Übernahme des internationalen Harmonisierten Systems

Gleichzeitig mit dem Bericht werden der Bundesbeschluss betreffend das Protokoll zur Verlängerung der Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien, sowie der Bundesbeschluss über das Abkommen zwischen den EFTA-Ländern und der Türkei unterbreitet.

Verhandlungen

SR	10.03.1992	AB 1992, 125
NR	19.03.1992	AB 1992, 563

Im Ständerat erhielt der Bundesrat Lob für seine ungeschminkte Darstellung der Wirtschaftslage und ihrer hausgemachten Ursachen. Für Rhinow (R, BL) kam der Aspekt Innovation im Bericht des Bundesrates zu kurz, auch fehlten klare Worte im Bereich Ökologie. Der Ständerat nahm den Bericht zur Kenntnis und genehmigte oppositionslos beide Bundesbeschlüsse.

Auch der Nationalrat unterstützte die Forderungen des Bundesrates zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsposition der Schweiz nachhaltig. Das Zauberwort hiess "Deregulierung".

Man sei sich allgemein bewusst, dass die vorgeschlagenen Strukturverbesserungen des Bundesrates unabhängig von internationalem Druck im Zusammenhang mit der Europafrage durchzuführen seien.

Die Sozialdemokraten widersetzten sich einer extremen Deregulierung nach dem Muster der USA und Grossbritanniens. Grüne und Sozialdemokraten möchten zudem verhindern, dass der Umweltschutz abgebaut wird. Der Nationalrat schloss sich den Beschlüssen des Ständerates an.



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