Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

3. Aussenwirtschaft

93.048 Internationale Wirtschaftsvereinbarungen
Accords économiques internationaux

Botschaft: 19.05.1993 (BBl II, 365 / FF II, 349)

Ausgangslage

Die drei bilateralen Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben zum Ziel, zur Förderung der gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen beizutragen. Sie kommen den Bemühungen der baltischen Staaten entgegen, ihre Handelsbeziehungen zu Westeuropa schrittweise auszubauen. Die Abkommen umfassen Industrieprodukte, verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Fische und andere Meeresprodukte.

Durch das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Rumänien soll Rumäniens Übergangsprozess zur Marktwirtschaft unterstützt werden. Das Abkommen umfasst Industriegüter, verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Fische und andere Meeresprodukte. Der Agrarsektor bildet Gegenstand einer bilateralen Vereinbarung zwischen der Schweiz und Rumänien.

Die Schweiz ist seit 1990 Mitglied des Internationalen Zucker-Übereinkommens von 1987, das durch das von 1992 abgelöst wird. Seine Ziele bestehen darin, die Zuckerindustrie insbesondere in den Entwicklungsländern zu fördern und durch die Veröffentlichung von Produktions- und Handelsstatistiken sowie Analysen über den Weltzuckermarkt die Markttransparenz zu verbessern.

Das 1973 im Rahmen des GATT ausgehandelte multilaterale Abkommen über den Textilhandel sowie seine Protokolle von 1986 und 1989 werden durch das Protokoll vom 9.12.1992 um ein weiteres Jahr bis Ende 1993 verlängert.

Verhandlungen

SR 21.09.1993 AB 1993, 598
NR 28.09.1993 AB 1993, 1630

Der Ständerat und der Nationalrat stimmten den internationalen Wirtschaftsvereinbarungen oppositionslos zu.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

 

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