Rückblick auf die 44. Legislaturperiode der
Eidgenössischen Räte |
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Vorwort
Der vorliegende Legislatur-Rückblick gibt in knapper Form
einen Überblick über den grössten Teil der parlamentarischen Geschäfte, die in der 44.
Legislaturperiode behandelt worden sind.
Wie unsere Statistiken zeigen, haben die eidgenössischen
Räte in der fraglichen Periode ein riesiges Arbeitspensum bewältigt. Die Zahl der
Sitzungsstunden und der behandelten Geschäfte war wiederum grösser als je zuvor. In den
Sessionen wurden rund 500 Sachgeschäfte behandelt, die dem Parlament vom Bundesrat
zugeleitet worden waren. Die Ratsmitglieder und die Kommissionen haben weiter mit rund
4300 persönlichen Vorstössen (parlamentarische Initiativen, Motionen, Postulate,
Interpellationen, Einfache Anfragen, Fragen in der Fragestunde) Probleme aufgezeigt,
Debatten ausgelöst oder Prozesse in Bewegung gebracht. Das "Amtliche Bulletin der
Bundesversammlung", welches alle Debatten im Wortlaut sowie alle schriftlichen
Berichte und Anträge enthält, umfasst gegen 16000 eng bedruckte, grossformatige Seiten.
Eine Zusammenfassung ist daher ein schwieriges Unterfangen
und kann dem an Einzelheiten interessierten Leser die Konsultation des "Amtlichen
Bulletins" nicht ersparen. In Anbetracht der begrenzten Mittel haben wir uns so weit
wie möglich auf bereits vorliegende und übersetzte Texte gestützt, so auf die
Botschaften des Bundesrates, auf Texte der "Gesellschaft zur Förderung der
schweizerischen Wirtschaft" und der "Steuerinformationen" der
Interkantonalen Kommission für Steueraufklärung und vor allem auch auf das vom Institut
für Politikwissenschaft der Universität Bern herausgegebene Jahrbuch "Année
politique suisse". Mit Erlaubnis der Verfasser haben wir dieses wertvolle Hilfsmittel
so oft verwendet, dass wir auf den Nachweis von Zitaten verzichtet haben.
Die vorliegende Publikation ist demnach ein Hilfs- und
Orientierungsmittel, das keinen Anspruch auf eine umfassende politikwissenschaftliche
Analyse erhebt. Zeit und Mittel fehlten uns insbesondere für eine Analyse der
persönlichen Vorstösse und der Kommissionsarbeiten, die wir im folgenden nur in
Ausnahmefällen erwähnen. Die parlamentarischen Initiativen werden in der Regel nur dann
erwähnt, wenn sie zu einem Gesetz oder Bundesbeschluss geführt haben.
Die Zuteilung der einzelnen Geschäfte auf die einzelnen
Kapitel bereitete in all jenen Fällen Schwierigkeiten, wo ein Geschäft mehrere
Politikbereiche betraf. Wir bitten die Benützer, die bestimmte Geschäfte suchen, das
Sachregister zu verwenden.
Ich schliesse mit einem Dank an die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter der Dokumentationszentrale, die die einzelnen Teile dieses Berichtes verfasst
und kontrolliert haben. Die einzelnen Kapitel stammen von Jean-Claude Hayoz (2, 3, 8, 14,
15, 16), Madeleine Bovey Lechner (teilweise 6 und 12), Diego Hättenschwiler (4, 11, 13
und teilweise 6, 7 und 12), Joelle Rieder (5 und teilweise 7 und 10), und Kurt Zwimpfer
(9). Das Kapitel 1, die Einleitung sowie Kapitel 10 (teilweise) wurden von mir verfasst.
Die Koordination der Arbeit, die Schlussredaktion und das Sachregister besorgten Diego
Hättenschwiler und Joelle Rieder. Für die Übersetzungen ins Deutsche danke ich Herrn
Erhard Stocker und für die Mitarbeit bei der Herstellung der Anhänge Eva Moser, Beatrice
Ramser und Georg Hasenfratz. Die Statistik über die parlamentarischen Initiativen und
Motionen (Anhang E) verdanke ich dem Leiter des Fachdienstes 5, Herrn Martin Graf.
Ernst Frischknecht
Chef der Dokumentationszentrale der Bundesversammlung
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