Rückblick auf die 44. Legislaturperiode der Eidgenössischen Räte

Vorwort

Der vorliegende Legislatur-Rückblick gibt in knapper Form einen Überblick über den grössten Teil der parlamentarischen Geschäfte, die in der 44. Legislaturperiode behandelt worden sind.

Wie unsere Statistiken zeigen, haben die eidgenössischen Räte in der fraglichen Periode ein riesiges Arbeitspensum bewältigt. Die Zahl der Sitzungsstunden und der behandelten Geschäfte war wiederum grösser als je zuvor. In den Sessionen wurden rund 500 Sachgeschäfte behandelt, die dem Parlament vom Bundesrat zugeleitet worden waren. Die Ratsmitglieder und die Kommissionen haben weiter mit rund 4300 persönlichen Vorstössen (parlamentarische Initiativen, Motionen, Postulate, Interpellationen, Einfache Anfragen, Fragen in der Fragestunde) Probleme aufgezeigt, Debatten ausgelöst oder Prozesse in Bewegung gebracht. Das "Amtliche Bulletin der Bundesversammlung", welches alle Debatten im Wortlaut sowie alle schriftlichen Berichte und Anträge enthält, umfasst gegen 16000 eng bedruckte, grossformatige Seiten.

Eine Zusammenfassung ist daher ein schwieriges Unterfangen und kann dem an Einzelheiten interessierten Leser die Konsultation des "Amtlichen Bulletins" nicht ersparen. In Anbetracht der begrenzten Mittel haben wir uns so weit wie möglich auf bereits vorliegende und übersetzte Texte gestützt, so auf die Botschaften des Bundesrates, auf Texte der "Gesellschaft zur Förderung der schweizerischen Wirtschaft" und der "Steuerinformationen" der Interkantonalen Kommission für Steueraufklärung und vor allem auch auf das vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern herausgegebene Jahrbuch "Année politique suisse". Mit Erlaubnis der Verfasser haben wir dieses wertvolle Hilfsmittel so oft verwendet, dass wir auf den Nachweis von Zitaten verzichtet haben.

Die vorliegende Publikation ist demnach ein Hilfs- und Orientierungsmittel, das keinen Anspruch auf eine umfassende politikwissenschaftliche Analyse erhebt. Zeit und Mittel fehlten uns insbesondere für eine Analyse der persönlichen Vorstösse und der Kommissionsarbeiten, die wir im folgenden nur in Ausnahmefällen erwähnen. Die parlamentarischen Initiativen werden in der Regel nur dann erwähnt, wenn sie zu einem Gesetz oder Bundesbeschluss geführt haben.

Die Zuteilung der einzelnen Geschäfte auf die einzelnen Kapitel bereitete in all jenen Fällen Schwierigkeiten, wo ein Geschäft mehrere Politikbereiche betraf. Wir bitten die Benützer, die bestimmte Geschäfte suchen, das Sachregister zu verwenden.

Ich schliesse mit einem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dokumentationszentrale, die die einzelnen Teile dieses Berichtes verfasst und kontrolliert haben. Die einzelnen Kapitel stammen von Jean-Claude Hayoz (2, 3, 8, 14, 15, 16), Madeleine Bovey Lechner (teilweise 6 und 12), Diego Hättenschwiler (4, 11, 13 und teilweise 6, 7 und 12), Joelle Rieder (5 und teilweise 7 und 10), und Kurt Zwimpfer (9). Das Kapitel 1, die Einleitung sowie Kapitel 10 (teilweise) wurden von mir verfasst. Die Koordination der Arbeit, die Schlussredaktion und das Sachregister besorgten Diego Hättenschwiler und Joelle Rieder. Für die Übersetzungen ins Deutsche danke ich Herrn Erhard Stocker und für die Mitarbeit bei der Herstellung der Anhänge Eva Moser, Beatrice Ramser und Georg Hasenfratz. Die Statistik über die parlamentarischen Initiativen und Motionen (Anhang E) verdanke ich dem Leiter des Fachdienstes 5, Herrn Martin Graf.

Ernst Frischknecht
Chef der Dokumentationszentrale der Bundesversammlung

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

 

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