Bern (sda) Die Aussenpolitische Kommission (APK) des Nationalrates interessiert sich für die Arbeiten des Europäischen Konvents zur EU-Reform. Sie hörte am Dienstag in Bern Konvent-Vizepräsident Jean-Luc Dehaene an.

Der vom früheren französischen Präsidenten Valéry Giscard d´Estaing geleitete Konvent arbeitet an einer Reform der vor der Osterweiterung stehenden EU mit dem Ziel einer bürgernäheren "Verfassung". Die Kandidatenländer nehmen an dem Konvent teil, die Schweiz darf es nicht.

Wie der frühere belgische Ministerpräsident Dehaene vor den Medien sagte, bereitet der Konvent einen qualitativen Sprung in der EU-Politik vor. Es gehe darum, die europäischen Institutionen, ihre Entscheidfindung und ihre Rechtssprechung zu überdenken und zu einer effizienteren Aussen- und Sicherheitspolitik zu finden.

APK-Präsident Claude Frey (FDP/NE) sagte, die Schweiz hätte gerne als Beobachterin oder Ideenlieferantin am Konvent teilgenommen. Es sei aber normal, dass sie als Nicht-EU-Mitglied wie Norwegen und Island keinen Beobachterstatus habe. Da die Konventssitzungen öffentlich seien, sei sie immerhin im Bild.

Nachdem die ständerätliche Schwesterkommission einen Bericht über die europapolitischen Optionen erarbeitet habe, werde die APK des Nationalrates nach ihren Hearings ebenfalls Bericht erstatten, sagte Frey. Sie werde sich aber nicht als Lehrmeisterin für Europa aufspielen.

sda/ats 02.07.2002