Die Kommission ist mit dem Armeebericht unzufrieden. Sie hat den Bericht nur deshalb nicht an den Bundesrat zurückgewiesen, weil dadurch zu viel Zeit verloren ginge, wie Ständerat Bruno Frick (CVP/SZ) am Freitag vor den Medien sagte. "Inhaltich ist es aber eigentlich eine Rückweisung", ergänzte er.
Gemäss dem Armeebericht, wie ihn der Bundesrat verabschiedet hat, soll die Armee auf 80'000 Mann verkleinert werden und höchstens 4,4 Milliarden im Jahr kosten. Diese Zahlen seien einfach so festgelegt worden, kritisierte Frick. Sie seien nicht das Ergebnis einer gründlichen Beurteilung.
Nun verlangt die Kommission, dass das VBS bis Anfang April 2011 Zusatzberichte liefert. Es soll Varianten für Armeebestände von 60'000, 80'000, 100'000 und 120'000 Angehörigen prüfen. Dabei soll für jede Variante die Gliederung, Ausrüstung und das Leistungsprofil der Armee dargelegt werden. Das VBS soll aufzeigen, wie viel welche Variante kosten würde und welches Sicherheitsniveau damit erreicht werden könnte.
Der Bundesrat soll am Ende für alle Varianten Bundesbeschlüsse vorlegen, so dass das Parlament entscheiden kann, welche Variante es bevorzugt. Somit wird sich der Ständerat in der Dezembersession nur mit dem Sicherheitspolitischen Bericht befassen und nicht - wie vorgesehen - auch den Armeebericht zur Kenntnis nehmen. Der Armeebericht, wie er vorliege, sei keine Grundlage, auf welcher eine neue Armee aufgebaut werden könne, sagte Frick.
SDA, 19. November 2010
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