2014 findet eine grosse Katastrophenübung statt
Vertreter des Bundes und der Kantone haben zwei Tage lang an einem Seminar in St. Gallen über sicherheitspolitische Fragen diskutiert. Die Atomkatastrophe in Japan habe gezeigt, wie wichtig es sei, auf den Ernstfall vorbereitet zu sein.

Dies sagte Jakob Büchler, Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, im Anschluss an das Seminar im St. Galler Kantonsratssaal. Damit das Konzept "Sicherheitsverbund Schweiz" funktioniert, müssten die Kompetenzen klar geregelt sein. Beschlüsse wurden laut Büchler aber keine gefasst.

Ueli Maurer, Vorsteher des Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), erläuterte den Sicherheitspolitischen Bericht und die Erwartungen des Bundesrates an das Konzept "Sicherheitsverbund Schweiz". Vorgesehen ist, dass Bund und Kantone in Fragen der Sicherheit enger zusammenarbeiten.

Am Seminar in St. Gallen wurden auch Fragen zur Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen, zur praktischen Zusammenarbeit oder zur Schnittstelle Polizei und Grenzwachtkorps (GWK) besprochen.

Ob sich das Konzept "Sicherheitsverbund Schweiz" bewährt, wird sich im Jahr 2014 zeigen. Dann soll die Schweiz testen, ob sie für den Katastrophenfall gerüstet ist. Das Szenario ist noch offen. Fest steht lediglich, dass alle Akteure eingebunden werden sollen.

Mit der Projektleitung betraut hat Maurer Martin Vögeli, den Chef des Schaffhauser Amtes für Zivilschutz. Er wird sich nun ein Szenario ausdenken.

 

SDA, 10.05.2011