(sda) Die erste Verteidigungsministerin in der Geschichte der Schweiz wird die sechste Bundespräsidentin. Viola Amherd muss im nächsten Jahr beweisen, dass sie nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland Brücken bauen kann. Die Mitte-Bundesrätin wird mehr denn je im Scheinwerferlicht stehen.

Amherds Wahl in den Bundesrat vor fünf Jahren war glanzvoll. Am 5. Dezember 2018 wurde sie mit 148 Stimmen im ersten Wahlgang gewählt - die damalige Urner Regierungsrätin und heutige Ständerätin Heidi Z'graggen war chancenlos. Fünf Tage später wurde Amherd zur ersten Frau an die Spitze des Verteidigungsministeriums beordert.

Nach 23 Jahren SVP-Dominanz brachte sie frischen Wind in das VBS. Sie verjüngte ihre Führung, indem sie 2020 Thomas Süssli zum Chef der Armee ernannte. Und sie setzte sich das Ziel, bis 2030 einen Frauenanteil von zehn Prozent in der Armee zu erreichen. Heute beträgt dieser Anteil gerade einmal ein Prozent.

Feuerprobe bestanden

Auch wenn es nicht Amherds Wunschdepartement war, drückte sie in den vergangenen Jahren verschiedenen Dossiers ihren Stempel auf. Nachdem ihr Vorgänger Guy Parmelin mit der Beschaffung des Kampfjets Gripen 2014 an der Urne gescheitert war, schaffte es Amherd, das Stimmvolk von neuen Kampfflugzeugen zu überzeugen. Im September 2020 stimmte eine hauchdünne Mehrheit zu.

Das Dossier blieb auch im Anschluss heikel. Linke machten mit einer Volksinitiative Druck gegen die Beschaffung von 36 US-amerikanischen F-35-Kampfjets. Amherd, die ihr Amt ohne jegliche militärische Erfahrung angetreten hatte, zog im Hintergrund die Fäden - und brachte den Kaufvertrag schliesslich im Herbst 2022 unter Dach und Fach.

Die Verteidigungsministerin stellte sich der Kritik der Gegner, die Flugzeuge seien zu teuer, für die Schweiz ungeeignet und aus europapolitischer Sicht heikel. Sie stützte sich argumentativ stets auf den Evaluationsbericht, der die Jets der Firma Lockheed Martin als die mit Abstand geeignetsten bezeichnete - und war damit erfolgreich.

Vorsichtige Kommunikatorin

Vermehrt in den Fokus rückte Amherd im Frühjahr 2022, als Russland den Angriffskrieg auf die Ukraine startete. Bürgerliche forderten umgehend die Erhöhung des Armeebudgets. Nach mehreren Kürzungen in der Vergangenheit konnte Amherd den Gesamtbundesrat und das Parlament von einer stärkeren Armee überzeugen. Die Ausgaben sollen bis 2035 auf mindestens ein Prozent des Bruttoinlandprodukts steigen.

In der aufgeladenen Neutralitätsdebatte lehnte sich Amherd jeweils wohlweislich nicht zu weit aus dem Fenster. "Neutralität hat eine Wirkung, wenn sie im Inland gestützt wird und im Ausland verstanden wird", sagte sie in einem Interview. Der Bundesrat, das Parlament und die Bevölkerung müssten darüber diskutieren, ob die Neutralität hinsichtlich des Kriegs in der Ukraine ihren Zweck noch erfülle.

Etwas offensiver trat Amherd bei der Frage nach einer engeren Schweizer Anbindung an die Nato auf. Das Neutralitätsrecht lasse sich auch bei einer engeren Zusammenarbeit mit dem transatlantischen Verteidigungsbündnis einhalten, sagte sie mehrmals.

Internationale Kooperation forcieren

Nägel mit Köpfen machte Amherd im Juli 2023, als sie bekanntgab, dass sich die Schweiz am europäischen Luftverteidigungssystem "Sky Shield" beteiligen solle. Die Neutralität sei dadurch nicht gefährdet, sagte sie. Jedes Land könne das Ausmass seiner Beteiligung am Luftschild selbst definieren.

Die Svp und die Organisation Pro Schweiz kritisierten das geplante Bekenntnis zu "Sky Shield" scharf. Das Volk müsse dazu das letzte Wort haben. Amherd sagte dazu, dass die Entscheidkompetenz beim Gesamtbundesrat liege. Das sei kein Entscheid, den das Parlament und letztlich das Volk fällen müsse.

Nicht mehr in Amherds Amtszeit fallen dürfte die Austragung von Olympischen Winterspielen in der Schweiz. Die Sportministerin stand solchen Plänen stets sehr offen gegenüber. Jedoch hat das Internationale Olympische Komitee (IOK) die Schweiz frühestens 2038 auf der Liste der möglichen Austragungsorte.

Rücktritte und Nichtantritte

Im Gegenwind stand Amherd zuletzt insbesondere wegen personeller Entscheide. Ruag-Chefin Brigitte Beck musste gehen, weil sie öffentlich die Neutralitätspolitik des Bundesrats kritisiert hatte. Der designierte Chef des neu geschaffenen Staatssekretariats für Sicherheitspolitik (Sepos) machte schon vor seinem Amtsantritt einen Rückzieher. Medien berichteten, dass Jean-Daniel Ruch erpressbar sein könnte.

Diese kleineren Affären schadeten Amherd als Bundesrätin bisher nicht - zumindest nicht in der Bevölkerung. Die 61-jährige Oberwalliserin geniesst in Umfragen jeweils hohe Sympathiewerte und wird von Journalisten zuweilen als "Landesmutter" bezeichnet.

Hinter den Kulissen war aber zu vernehmen, dass die Mitte-Partei nicht nur glücklich darüber gewesen sei, dass Amherd nach dem überraschenden Rücktritt von Simonetta Sommaruga Ende 2022 nicht ins wichtige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) wechseln wollte. Beobachter werteten diesen Schritt als Indiz, dass Amherd nach ihrem Präsidialjahr 2024 eher früher als später ihren Rücktritt bekanntgeben könnte.

Bewegung im EU-Dossier?

Als Bundespräsidentin kann Amherd zeigen, ob sie auf internationaler Ebene Brücken bauen kann. Als diskrete Politikerin und selbsternannte "stille Schafferin" bevorzugt Amherd eigentlich die Arbeit hinter den Kulissen. Damit dürfte mit der Wahl zur Bundespräsidentin allerdings definitiv Schluss sein.

Eine der grössten Herausforderungen im Präsidialjahr sind - wieder einmal - die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Daneben dürften die Kriege in der Ukraine und in Nahost die politische Agenda weiter dominieren. Dem neu im VBS angesiedelten Bundesamt für Cybersicherheit dürfte die Arbeit kaum ausgehen.

Amherd wird neben Verteidigungs- vor allem Aussenpolitik betreiben. "Mir ist es wichtig, dass wir vorwärtsmachen bei Entscheiden, die für unser Land wichtig sind. Zum Beispiel bei der Beziehung zu Europa", sagte Amherd kürzlich den Tamedia-Zeitungen. Ob sie ihre Beliebtheit in der Bevölkerung auch in diplomatische Erfolge ummünzen kann, bleibt abzuwarten.