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Voranschlag mit integriertem Aufgaben- und Finanzplan (IAFP)

Der Voranschlag ist eine Zusammenstellung von Aufwänden und Investitionsausgaben sowie Erträgen und Investitionseinnahmen für ein Jahr. Im Voranschlag integriert ist der Aufgaben- und Finanzplan. Der Voranschlag enthält zudem Leistungsinformationen.

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Budgetverfahren

Der vom Bundesrat ausgearbeitete Voranschlagentwurf wird von den Räten in der Wintersession beraten.

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Sonderbotschaften

Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen können der Bundesversammlung mit der Botschaft zum Voranschlag oder mit Sonderbotschaften mit einem besonderen Bundesbeschluss unterbreitet werden. Mit Sonderbotschaften unterbreitet werden Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen von politischer Bedeutung.

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Nachtragskredite

Im Verlauf des Jahres kann sich zeigen, dass die von den Räten bereits bewilligten Voranschlagskredite bei einzelnen Finanzpositionen nicht ausreichen. Lässt sich ein Aufwand oder eine Investitionsausgabe nicht auf das folgende Jahr verschieben, muss ein Nachtragskredit angefordert werden.

Der Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung die Nachtragskredite zweimal jährlich mit einer Botschaft, die jeweils in der Sommersession (Nachtrag I) gemeinsam mit der Rechnung des Vorjahres bzw. in der Wintersession (Nachtrag II) gemeinsam mit dem Budget für das folgende Jahr behandelt werden.

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Staatsrechnung

In der Staatsrechnung führt der Bundesrat die Einnahmen des Bundes für ein Kalenderjahr auf und legt Rechenschaft über die Ausgaben ab.

Der Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung die Staatsrechnung jährlich zur Genehmigung. Mit der Genehmigung entlastet das Parlament den Bundesrat von seiner politischen Verantwortung.

Die Staatsrechnung wird von den Räten in der Sommersession beraten.

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Kreditarten und Zahlungsrahmen

Zur Steuerung der Finanzierung staatlicher Aufgaben stehen dem Parlament verschiedene Kreditarten zu Verfügung. Grundsätzlich ist zwischen den Voranschlagskrediten, welche sich auf eine Rechnungsperiode beziehen, und den Verpflichtungskrediten sowie Zahlungsrahmen, welche mehrere Rechnungsperioden betreffen, zu unterscheiden.

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Haushalts­steuerungs­instrumente

Instrumente zur Steuerung des Haushalts sind u.a. auch die Ausgabenbremse, die Kreditsperre und die Schuldenbremse.

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