Die Frage, ob der Bund Sportmittelschulen unterstützen soll oder nicht, hat in der WBK zu einer hitzigen Diskussion geführt. Ergebnis: Die WBK geht mit zwei Minderheitsanträgen ins Plenum.

Mit hauchdünner Mehrheit hatte der Ständerat im Juni einer Motion zugestimmt, mit welcher der Bundesrat beauftragt werden soll, die Möglichkeit zu prüfen, mittels dringlicher Sofortmassnahmen die zur Förderung des alpinen Skirennsportes geschaffenen Sportmittelschulen zu unterstützen (Hess, 99.3039).

Knapp fielen auch in der WBK des Nationalrates die Entscheide über den weiterem Weg dieses Vorstosses. Vier mögliche Varianten wurden diskutiert: Der Vorschlag, den Förderungsauftrag zu erweitern und zusätzlich die Unterstützung von Schulen für künstlerisch Begabte einzubeziehen, wurde mit 11 zu 10 Stimmen abgelehnt. Der Meinung, die Motion sei zu unterstützen, um ein positives Signal zu geben und eine Soforthilfe zu ermöglichen, standen diejenigen Stimmen gegenüber, welche einen solchen Vorstoss überhaupt ablehnen wollten, weil er sich nur auf eine Sportart und auf bereits bestehende Mittelschulen beschränkt und dadurch nur eine "Elite" erreicht und gefördert würde. Eine knappe Mehrheit gefunden hat schliesslich die vom Bundesrat vorgesehene Linie: Der Bundesrat schlägt vor, von gesetzlichen Massnahmen vorerst abzusehen und ein Gesamtkonzept zur Spitzensportförderung in der Schweiz zu erarbeiten. Für diesen Weg entschied sich letztlich die Kommission und beschloss deshalb mit 11 zu 9 Stimmen (1 Enthaltung), den Vorstoss in ein Postulat umzuwandeln.

Eine Minderheit von 6 Mitgliedern wird sich im Plenum für die Überweisung der Motion einsetzen. Eine zweite Minderheit von 7 Mitgliedern wird sich auch gegen die Überweisung dieses Postulates wenden.

Die oppositionslose Zustimmung der Kommission fand die Motion des Ständerates (Plattner, 99.3543), welche die Schaffung eines Bundesgesetzes über die medizinische Forschung am Menschen verlangt, ein Anliegen, welches von der WBK als dringend und zwingend beurteilt worden ist.

Über das Haupttraktandum dieser Sitzung, die Zusatzkredite für die Expo.02 (99.081), hat die Kommission am 12. November 1999 anlässlich einer Pressekonferenz informiert. Bekanntlich beantragt sie mit 19 zu 2 Stimmen, den vom Bundesrat beantragten Krediten von 250 Millionen zuzustimmen.

Die letzte Sitzung der WBK in dieser Legislatur fand am 11./12. November 1999 unter dem Vorsitz von Nationalrätin Brigitta M Gadient (SVP/GR) in Bern statt.

Bern, 15.11.1999    Parlamentsdienste