Situation auf den Neat-Baustellen in Bodio und Faido
Die Neat-Aufsichtsdelegation wurde informiert über den Stand der Arbeiten auf den Neat-Baustellen in Bodio und Faido, wo geologische Probleme seit längerem Verzögerungen und Mehrkosten verursachen. Die ATG hat für die Baustelle Bodio verschiedene Massnahmen geprüft und ergriffen, um den Rückstand auf die Zeittabelle möglichst zu minimieren. In Bodio kommen die Arbeiten damit zwar besser voran, dennoch wird es wahrscheinlich nicht möglich sein, den ursprünglich vorgesehenen Zeitplan einzuhalten. Auf der Baustelle Faido hat sich das Problem etwas entschärft. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) wird die terminlichen und kostenmässigen Konsequenzen dieser Schwierigkeiten wie bis anhin laufend prüfen und die Delegation im Rahmen des halbjährlichen Standberichtes über die bis zu diesem Zeitpunkt bekannten Konsequenzen orientieren.
Stand der Arbeiten auf der Lötschberg-Achse
Der Vertreter der BLS AT erläuterte der Delegation den Stand der Arbeiten im Lötschberg-Basistunnel, bei dem man völlig unerwartet auf eine Kohlenzone getroffen war. Die problematische Zone dürfte bald durchschritten sein. Mit entsprechenden organisatorischen Massnahmen konnten die Auswirkungen auf den Zeitplan stark reduziert werden. Aus heutiger Sicht sollte der Durchschlag im Frühjahr 2005 erfolgen können. Vertreter der BLS AT und des BAV orientierten auch über die Situation beim Lawinenschutztunnel Mitholz, der wegen Rissen in der Tunneldecke aus Sicherheitsgründen geschlossen werden musste. Oberhalb dieses Lawinenschutztunnels wurde Ausbruchmaterial aus dem Lötschberg-Basistunnel aufgeschüttet. Die Neat-Aufsichtsdelegation wird über die Ergebnisse der eingeleiteten Untersuchung zu den Ursachen für die Schäden sowie zur Frage, wer dafür verantwortlich ist, informiert werden.
Vermutete Preisabsprachen beim Zement
Die Neat-Aufsichtsdelegation diskutierte erneut die Frage von vermuteten Preisabsprachen beim Zement. Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) führte zu dieser Frage im Auftrag des BAV eine Vorabklärung durch. Die Delegation musste nun zur Kenntnis nehmen, dass das Sekretariat der WEKO die Voraussetzungen für die Eröffnung eines Untersuchungsverfahrens nach Art. 27 Kartellgesetz als nicht gegeben beurteilt. Ein Vertreter des Sekretariats der WEKO erläuterte der Delegation die Gründe für dessen Entscheid. Die Neat-Aufsichtsdelegation nimmt diesen Entscheid mit Enttäuschung zur Kenntnis. Sie hält es angesichts der grossen Mengen Zement, die beim Bau der beiden Tunnel benötigt werden, und dem damit möglicherweise vorhandenen Sparpotential, weiterhin für notwendig, dass dieser Frage in aller Tiefe und Gründlichkeit nachgegangen wird. Sie wird den Bundesrat in einem Brief ersuchen, sich dieser Problematik anzunehmen.
Zugsicherungssystem ETCS-Level 2 und Bahnstromversorgung
Das Zugssicherungssystem ETCS-Level 2, welches auch im Lötschberg-Basistunnel eingesetzt wird, gehört zu den Schwerpunktthemen der Neat-Aufsichtsdelegation. ETCS Level 2 wird derzeit labormässig intensiv getestet. In verschiedenen Bereichen werden Vorbereitungsarbeiten getroffen. So wurden die Lokomotiven der BLS AG hardwaremässig bereits umgerüstet. Die Neat-Aufsichtsdelegation konnte aufgrund der Ausführungen der für das ETCS verantwortlichen Personen zur Kenntnis nehmen, dass sich das Projekt positiv entwickelt, wenn auch noch gewisse Probleme zu lösen sind und der Zeitplan weiterhin eng ist. Aus heutiger Sicht ist die Betriebsaufnahme des Lötschberg-Basistunnels gemäss Aussagen der BLS AT im Mai 2007 gesichert, wenn auch heute noch nicht ganz klar ist, in welchem Ausmass der Lötschberg-Basistunnel bei der Eröffnung kommerziell in Betrieb gehen kann, weil auch dann noch weitere Tests notwendig sein können. Für die Neat-Aufsichtsdelegation ist entscheidend, dass beim Fahrplanwechsel im Dezember 2007 der Vollbetrieb aufgenommen werden kann. Dieser Termin ist seit Jahren die erklärte Zielsetzung.
Die Neat-Aufsichtsdelegation widmete sich auch der Frage der Bahnstromversorgung in der Schweiz. Vertreter der SBB AG und der BLS AG erläuterten der Delegation die derzeitige Situation und die Massnahmen, welche getroffen werden, damit bei der Eröffnung der Basistunnel genügend Strom für den Betrieb vorhanden sein wird. Der Delegation wurde dabei versichert, dass die Stromversorgung für die beiden Tunnel gesichert sein wird.
Sonstige Geschäfte
Vertreter des seco orientierten über neuere Entwicklungen im Bereich der Arbeitsbedingungen (Schichtmodelle) und der Arbeitssicherheit sowie über ihre Kontrollen. Das BAV nahm eine Standortbestimmung vor bezüglich der voraussichtlichen Auswirkungen des Entlastungsprogrammes 2004 (EP 04) auf den FinöV-Fonds, informierte über den Stand der Arbeiten zur Simplon-Konvention und präsentierte die betrieblichen Plattformen und grafische Modellfahrpläne für den Betrieb der Neat-Strecken.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte am 18. August 2004 unter der Leitung ihres Präsidenten, Nationalrat Andrea Hämmerle (SP/GR) in Bern. An der Sitzung nahmen teil der Direktor sowie weitere Vertreter des Bundesamtes für Verkehr (BAV), der Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), ein Vertreter der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) sowie eine Vertretung des seco. Zeitweise anwesend waren für die Erstellergesellschaft ATG ein Mitglied des Verwaltungsrates sowie der Vorsitzende der Geschäftsleitung, für die BLS AT der Vorsitzende der Geschäftsleitung. Von den Betreibergesellschaften waren Vertreter der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und der Direktor sowie weitere Mitarbeiter der BLS AG an der Sitzung zugegen.
Bern, 19.08.2004 Parlamentsdienste