Die Geschäftsprüfungskommission (GPK-S) hat ihre Untersuchung zu Swissmedic abgeschlossen und einen Bericht verabschiedet. Der Bericht zeigt die Umstände der Inbetriebnahme des neuen Instituts Swissmedic von Anfang 2002 auf. Im Weitern wird die gegenwärtige Lage im Bereich der Geschäftsführung analysiert. Ebenfalls untersucht worden sind die Führung und Aufsicht der Einheiten, die zum 3. Kreis der Bundesverwaltung gehören. Der Bericht wird an der Pressekonferenz vom kommenden 2. September um 11.30 Uhr eingehend erläutert werden.
Die Kommission hat ferner beschlossen, Abklärungen hinsichtlich eines internen Berichts des Inspektorats VBS zu treffen. Dieser Bericht war der Departementsführung gewidmet und bildete Anfang August dieses Jahres Gegenstand von Indiskretionen. Die GPK-S hat ihre von Ständerat Michel Béguelin präsidierte Subkommission EDA/VBS beauftragt, zunächst den Departementsvorsteher des VBS und den Verfasser des Berichts anzuhören. Auf Grund dieser Anhörungen wird die GPK-S das weitere Vorgehen entscheiden.
Schliesslich besichtigte die GPK-S im Rahmen ihrer Tagung die NEAT-Baustelle am Lötschberg.
Die Kommission hat am 25., 26. und 27. August 2004 unter dem Vorsitz von Ständerat Hans Hofmann (SVP, ZH) in Spiez getagt.
Bern,
27.08.2004 Parlamentsdienste