Eine von Mehmet Dülger, Präsident des aussenpolitischen Ausschusses der Grossen Nationalversammlung der Republik Türkei, geleitete Delegation weilt zurzeit in der Schweiz. Die Visite der fünfköpfigen Parlamentarierdelegation erfolgt als Gegenbesuch zum Besuch einer Delegation der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) im Herbst 2004 in die Türkei. Die Delegation traf sich mit Mitgliedern der APK-S, angeführt von Kommissionspräsident Peter Briner. Weitere Gespräche fanden mit Nationalratspräsidentin Thérèse Meyer, Ständeratspräsident Bruno Frick, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und Bundesrat Joseph Deiss statt.
An diesen Gesprächen betonten sowohl die türkische als auch die schweizerische Seite die durchwegs guten und freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Die Diskussionen fanden in einem aufgeschlossen Klima statt und boten die Gelegenheit, auch schwierige Themen offen anzusprechen. Die Wichtigkeit von intensiven parlamentarischen Kontakten wurde als Beitrag gewürdigt, die Missverständnisse, welche die bilateralen Beziehungen belasten, durch eine bessere gegenseitige Kenntnis auszuräumen. Es wurde betont, dass man sowohl in der Türkei als auch in der Schweiz mit institutionell und geschichtlich komplexen Sachverhalten konfrontiert ist.
Thematisiert wurde insbesondere die Armenier-Frage. Beide Seiten waren sich über die Wichtigkeit einer historischen Aufarbeitung der damaligen tragischen Vorkommnisse einig. Sowohl Ständeratspräsident Frick als auch APK-Präsident Briner bekräftigen ihrerseits, dass der Ständerat die Position des Bundesrates in dieser Frage teilt. Ferner wurde die türkische Delegation über den institutionellen Ablauf des Verfahrens betreffend Professor Halaçoglu informiert und zeigte sich diesbezüglich befriedigt. Weitere Themen waren der Reformprozess in der Türkei, die Perspektiven der Türkei in Bezug auf den EU-Beitritt sowie ihre Politik gegenüber dem Irak und dem Iran. Schliesslich haben sich die schweizerischen Gesprächspartner und die türkischen Parlamentarier über das föderalistische System der Schweiz und über die bilateralen Beziehungen der Schweiz zur EU, namentlich in Bezug auf die diesjährigen wichtigen europapolitischen Volksabstimmungen, unterhalten.
Die Delegation weilt noch bis am Freitag, 17. Juni 2005, in der Schweiz und wird sich unter anderem mit Vertretern der Welthandelsorganisation, des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte sowie mit Vertretern der Schweizer Wirtschaft treffen.
Bern, 14.06.2005 Parlamentsdienste