04.083 n BG über die Stromversorgung (StromVG). Revision des Elektrizitätsgesetzes (EleG) In einer zweitägigen Sitzung hat sich die Energiekommission mit der Vorlage des Bundesrats über das Strommarktgesetz und die Änderung des Energiegesetzes (04.083 n) befasst. Sie hat Teil 1 der Vorlage, die Änderung des Elektrizitätsgesetz (EleG), zu Ende beraten und mit 11 zu 1 mit 1 Enthaltung verabschiedet. Auch die Beratung von Teil 2, Stromversorgungsgesetz (StromVG), und Teil 3, Energiegesetz (EnG), hat sie zu Ende geführt, ohne jedoch schon die Gesamtabstimmungen durchzuführen. An ihrer nächsten Sitzung vom 11. September 2006 wird sie die gesamte Vorlage verabschieden. Dann sollen auch die beiden damit zusammenhängenden Motionen des NR (04.3596 n Neues Modell zur Förderung erneuerbarer Energien [Lustenberger] und 05.3683 n Gesamtenergiekonzept für die nächsten 25 Jahre [Lustenberger]) beraten werden. Die Traktandierung im Ständerat ist für die dritte Woche der Herbstsession 2006 vorgesehen.
05.3692 n MoNR (Wyss). Einheitliches meteorologisches Warnsystem
Die Motion Wyss (05.3692 n) fordert den Bundesrat dazu auf, ein meteorologisches Zwei-Stufen-Warnsystem zu etablieren, damit eine präzise Unwetterwarnung der Bevölkerung, insbesondere bei Hochwassern und Stürmen, gewährleistet werden kann. Die Kommission hat die Motion einstimmig angenommen.
05.027 s NHG. Teilrevision. Differenzen
Die UREK-S hat die bestehenden Differenzen in der Teilrevision des Natur- und Heimatschutzgesetzes bis auf eine Differenz ausgeräumt. Das Geschäft wird in der Herbstsession 2006 zum dritten Mal im Ständerat sein.
05.057 n CO2-Gesetz. Umsetzung
Aus zeitlichen Gründen hat die Kommission die Beratung der Umsetzung des CO2-Gesetzes auf den 11. September 2006 verschoben.
Die Kommission tagte am 24. und 25. August 2006 unter dem Vorsitz von Ständerat Carlo Schmid-Sutter (C, AI) in Bern.
Bern, 28.08.2006 Parlamentsdienste