Die Kommission hat zur Kenntnis genommen, dass die Finanzrechnung 2006 mit einem Überschuss von 2.5 Milliarden Franken abschliesst, was insbesondere auf die erfreuliche Entwicklung der Fiskaleinnahmen zurückzuführen ist. Der ausgewiesene Schuldenabbau im Umfang von 6.7 auf 123.6 Milliarden Franken ist dagegen zu einem erheblichen Teil auf den Tausch von Aktiven zurückzuführen, wie beispielsweise durch die ausserordentlichen Einnahmen aus dem Verkauf von Aktien der Swisscom.

Zusammen mit dem Nachtrag I zum Voranschlag 2007 haben die Subkommissionen in den vergangenen Wochen die Staatsrechnung vorberaten. Die Berichterstattung im Plenum gab keinen Anlass für grössere Diskussionen. Bei einzelnen Departementen wird seitens der Subkommissionen darauf hingewiesen, dass das Aufgabenvolumen und die personelle Ressourcenzusammensetzung einer Prüfung bedürfen. Die Kommission erwartet von den Departementsvorsteherinnen und Departementsvorsteher, dass die Weiterführung bestehender Aufgaben konsequent überprüft wird und die Prioritäten des personellen Ressourceneinsatzes entsprechend angepasst werden.

Bereits an der letzten Sitzung wurde die Kommission von der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) über die beabsichtigte Ausgestaltung der Eröffnungsbilanz per 1.1.2007 und die neu zu schaffende konsolidierte Rechnung des Bundes informiert. Die zuständige Subkommission hat sich in den vergangenen Wochen vertieft mit den damit verbundenen Fragestellungen befasst und der Gesamtkommission nun Bericht erstattet.

Anlass zu längeren Diskussionen gab insbesondere die Neubewertung der Vorsorgeverpflichtungen, die Bewertung der Immobilien sowie der Nationalstrassen in der Eröffnungsbilanz. Die Kommission wird dem zuständigen Departement die Ergebnisse der Beratungen mitteilen. Betreffend die konsolidierte Rechnung des Bundes hat sich die Kommission noch nicht festgelegt. Aufgrund zusätzlich von der Verwaltung einverlangter Informationen wird sie das Geschäft erneut an ihrer Sitzung vom 23./24. August traktandieren.

Die Kommission tagte am 14. und 15. Mai 2007 in Bern unter teilweiser Anwesenheit von Herrn Bundesrat Hans-Rudolf Merz.

Bern, 16.05.2007    Parlamentsdienste