Nationalratspräsident Jean-René Germanier (FDP, VS) reist vom 16. bis 20. Mai 2011 mit einer parlamentarischen Delegation nach Ungarn und Polen. Er wurde von László Köver, Präsident des ungarischen Parlaments und von Grzegorz Schetyna, Präsident des polnischen Unterhauses (Sejm) eingeladen. In beiden Ländern stehen Gespräche mit Parlamentariern und mit Regierungsvertretern sowie Besichtigungen von Projekten im Vordergrund.

Die Delegation beginnt die Reise in Budapest, wo am 16. und 17. Mai nebst dem Treffen mit Parlamentspräsident László Köver ebenfalls Gespräche mit Vertretern der parlamentarischen Komitees für Europäische Angelegenheiten, mit dem Staatsminister für soziale Integration Zoltán Balog, mit Vertretern des Aussenministeriums sowie mit István Tarlós, Oberbürgermeister von Budapest geplant sind. Die Delegation wird ebenfalls das Büro für den Erweiterungsbeitrag besuchen, um sich über die von der Schweiz finanzierten Projekte zu informieren.

Am 18. Mai wird die Delegation in Warschau vom Präsidenten des Sejms Grzegorz Schetyna empfangen. In Warschau sind ebenfalls Gespräche mit Vertretern des parlamentarischen Freundschaftsgruppe Polen-Schweiz, mit Senatspräsident Bogdan Borusewicz und mit dem Präsidenten der Polnischen Republik Bronislaw Komorowski vorgesehen. Die Schweizer Delegation wird die Europäische Agentur Frontex, welche für die Koordination der Aussengrenze der EU zuständig ist, besuchen. Am 19. und 20. Mai reist die Delegation in den Osten Polens. Geplant ist die Besichtigung von Projekten, welche durch den Schweizer Beitrag an die EU-Erweiterung finanziert werden. Ferner steht ein Besuch der Schengener-Aussengrenze zu Weissrussland auf dem Programm.

Die bilateralen Beziehungen können mit beiden Ländern als sehr gut bezeichnet werden. Ungarn präsidiert im ersten Semester 2011 die Europäische Union (EU). Polen wird die Präsidentschaft im zweiten Semester dieses Jahres übernehmen. Neben den bilateralen Gesprächsthemen werden daher Fragen in Zusammenhang mit der europäischen Integration und der schweizerischen EU-Politik ebenfalls im Vordergrund stehen. Polen und Ungarn sind erster bzw. zweiter Empfängerstaat des schweizerischen Erweiterungsbeitrags. Diskussionen über die konkrete Umsetzung der damit finanzierten Projekte und Besichtigungen vor Ort stellen ebenfalls eine Priorität der Reise dar.

Nationalratspräsident Jean-René Germanier wird von einer parlamentarischen Delegation begleitet, die sich aus Nationalrat und erster Vizepräsident Hansjörg Walter (SVP, TG), den Nationalräten Christoph Darbellay (CVP, VS), Martin Landolt (BDP, GL), den Nationalrätinnen Gabi Huber (FDP, UR), Francine John-Calame (GPS, NE), Pascale Bruderer Wyss (SP, AG; nur Ungarn) sowie Ständerat Claude Janiak (SP, BL; nur Polen) zusammensetzt.


Bern, 13. Mai 2011 Parlamentsdienste