Thematischer Schwerpunkt des Besuchs der Mitglieder der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates (APK-S) in Zagreb war der für 2013 vorgesehenen EU-Betritt Kroatiens. Die Delegation interessierte sich besonders für die bilateralen Auswirkungen des Beitritts auf die Schweiz (Ausdehnung der Personenfreizügigkeit, Erweiterungsbeitrag, etc.). Ebenfalls diskutiert wurde die innenpolitische und wirtschaftliche Lage des Landes. Die Delegation traf sich in Zagreb unter anderem mit dem kroatischen Staatspräsidenten Ivo Josipovic, der Aussenministerin Vesna Pusic, dem Vize-Regierungschef Neven Mimica, dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten Nenad Stazic sowie mit Vertreterinnen und Vertretern des Aussenpolitischen Komitees und des Europa-Komitees. Um sich ein Bild vom Investitionsumfeld und von den wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes machen, besichtigte die Delegation ausserdem zwei Schweizer Unternehmen, die in Kroatien tätig sind.
Der zweite Teil der Reise war Bosnien und Herzegowina gewidmet. In der Republika Srpska und der Föderation besichtigte die Delegation unter anderem ein Wasserversorgungsprojekt und eine Textilfabrik, welche von der schweizerischen Internationalen Zusammenarbeit mitgetragen werden. In offiziellen Gesprächen in Sarajevo beschäftigte sich die Delegation mit Migrations- und Minderheitsfragen, dem schwierigen Verfassungsreformprozess sowie mit dem Annäherungsprozess an die europäischen Institutionen. Die Delegation thematisierte dabei insbesondere die Problematik der ansteigenden Asylgesuche aus Bosnien und Herzegowina, welche im Widerspruch zur Visabefreiung für die Schengen-Staaten steht. Ausserdem stattete die Delegation dem Schweizer Kontingent bei der EUFOR im Camp Butmir einen Besuch ab, wo sie sich insbesondere über ein Projekt der Schweizer Armee in der Ausbildung der lokalen Streitkräfte im Bereich der Bewachung und Lagerung alter Munitionsbestände, informierte.
In der Schweiz lebt ein beachtlicher Anteil der kroatischen und der bosnisch-herzegowinischen Diaspora. Die Delegation erachtet es als wichtig, dass diese auch künftig in den wirtschaftlichen Entwicklungsprozess ihres Heimatlandes eingebunden werden und begrüsst entsprechende Initiativen von Seiten des SECO. Während des sechstägigen Aufenthalts konnten sich die Mitglieder der APK-S nicht nur ein Bild von der aktuellen Lebenssituation in den beiden Ländern machen, sondern sich auch davon überzeugen, dass die Interessen der Schweiz sowohl in Kroatien als auch in Bosnien und Herzegowina von zwei sehr engagierten und gut verankerten Botschaftern vertreten werden.
Die Delegation der APK-S stand unter der Leitung des Kommissionspräsidenten Hannes Germann (SVP/SH) und setzte sich zusammen aus den Ständerätinnen Karin Keller-Sutter (FDP/SG) und Anne Seydoux-Christe (CVP/JU) und den Ständeräten Pirmin Bischof (CVP/SO), Christian Levrat (SP/FR) und Luc Recordon (Grüne/VD).
Bern, 5. November 2012 Parlamentsdienste