Die VD setzt sich aus den dreiköpfigen Präsidien von National- und Ständerat zusammen und wird bei ihren Aufgaben von drei Mitgliedern der Parlamentsdienste und vom Vizekanzler unterstützt.
Plexiglas – ein Beschluss der VD
Plexiglas in den Räumen des Parlamentsgebäudes installieren lassen? Die Pflicht, Maske zu tragen, und die Erlaubnis, sie an gewissen Orten abzulegen? Alles Entscheide der VD. Im letzten Jahr tagte diese 24 Mal – das sind 19 Sitzungen mehr als üblich. Die Pandemie hat verdeutlicht, welch wichtige Rolle der VD bei der Organisation des politischen Alltags unter der Bundeshauskuppel zukommt.
Die VD ist verantwortlich für die Verwaltung des Parlaments und daher mit dem Verwaltungsrat eines Unternehmens vergleichbar. Sie ist für die sicherheits- und infrastrukturrelevanten Aspekte des Parlamentsbetriebs zuständig. Sie war es, die 2019 grünes Licht für ein neues Sicherheitssystem am Besuchereingang gab. Sie trifft Entscheidungen über die IT-Ausstattung der Ratsmitglieder. Sie legt das Budget fest und verwaltet die Finanzen des Parlaments: 2016 beauftragte sie Wissenschaftler der Universität Genf damit, das Bezügesystem der Ratsmitglieder eingehend zu analysieren (zum Bericht). Im September 2021 legte sie in einer Richtlinie fest, wie die Parlamentarierinnen und Parlamentarier für ihre Arbeit entschädigt werden sollen. Zu guter Letzt überwacht die VD die Geschäftsführung des Generalsekretärs und ernennt die Bereichsleitenden der Parlamentsdienste.
Nationalratspräsidentin und neue Präsidentin der Verwaltungsdelegation Irène Kälin - zwischen dem Ständeratspräsidenten Thomas Hefti und Philippe Schwab, Generalsekretär der Bundesversammlung und Leiter der Parlamentsdienste.
Die bzw. der Delegierte für die Parlamentsdienste
Die Pandemie warf auch ein Schlaglicht auf die Rolle des damaligen VD-Delegierten und heutigen Ständeratspräsidenten Thomas Hefti. Von Dezember 2019 bis Dezember 2021 arbeitete er eng mit den Parlamentsdiensten zusammen, um alle Entscheide der Delegation vorzubereiten, unabhängig davon, ob diese den Speicheltest oder das Covid-Zertifikat betrafen. Sein Pflichtenheft umfasste gelegentlich auch kreative Aufgaben, z. B., als er das Drehbuch von «Planet Hope», der diesjährigen Lichtshow an der Bundeshausfassade, gegenlesen musste oder die Leitung der Jury für die Installation eines zeitgenössischen Kunstwerks am Giebel des Palastes übernahm.
Der oder die Delegierte ist zudem Ansprechperson für die Leitenden der «Galerie des Alpes». Obwohl das halböffentliche Restaurant im Parlamentsgebäude ein Unternehmen ist, das den Regeln des freien Marktes unterliegt, arbeitet es unter Rahmenbedingungen, die nicht jenen des Marktes entsprechen. So beschloss die VD unter anderem, das Lokal für die Ratsmitglieder als Mensa offen zu halten, während das Gebäude für Besucherinnen und Besucher geschlossen war. Die Umsatzeinbussen wurden teilweise über das Parlamentsbudget ausgeglichen.
Nationalrat Eric Nussbaumer, neu gewählter Delegierter für die Parlamentsdienste mit seinem Vorgänger in dieser Funktion, dem amtierenden Ständeratspräsidenten Thomas Hefti.
Das sind die Mitglieder der VD
Nationalratspräsidentin Irène Kälin (Grüne, AG), Ständeratspräsident Thomas Hefti (FDP, GL), 1. Vizepräsident des Nationalrates Martin Candinas (Die Mitte, GR), 2. Vizepräsident des Nationalrates Eric Nussbaumer (SP, BL), 1. Vizepräsidentin des Ständerates Brigitte Häberli-Koller (Die Mitte, TG) und 2. Vizepräsidentin des Ständerates Elisabeth Baume-Schneider (SP, JU). Es ist üblich, dass der Vorsitz abwechselnd von der Präsidentin bzw. vom Präsidenten des einen und des anderen Rates übernommen wird. Ständeratspräsident Alex Kuprecht (SVP, SZ) hatte diese Funktion im letzten Jahr inne.
An den Sitzungen der VD nehmen auch Philippe Schwab, Generalsekretär der Bundesversammlung und Leiter der Parlamentsdienste, Martina Buol, Sekretärin des Ständerates und stellvertretende Generalsekretärin, Andreas Wortmann, Sekretär der VD, und Viktor Rossi, Vizekanzler, teil.
Hören Sie hierzu auch unseren Podcast: Das Parlament in ausserordentlicher Lage.
Episode 2 : Ein Wortschatz nur für Kenner?