Nach einer Pandemie bedingten Pause fand am 25. und 26. August 2022 in Vaduz das fünfte jährliche Treffen der Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der deutschsprachigen Länder statt. Auf Einladung des Präsidenten des Landtags des Fürstentums Liechtensteins, Albert Frick, nahmen nebst Nationalratspräsidentin Irène Kälin (Grüne/AG) auch die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas, der Präsident des Österreichischen Nationalrates, Wolfgang Sobotka, der Präsident der Abgeordnetenkammer Luxemburgs, Fernand Etgen, sowie der Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, Karl-Heinz Lambertz, an der Konferenz teil. Die sechs Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten repräsentieren eine Bevölkerung von rund 100 Millionen Menschen und damit die grösste Sprachgemeinschaft Europas.

Das Treffen dient der Zusammenarbeit in Themen von gemeinsamem Interesse und trägt zur Stärkung der Beziehungen zwischen den sechs deutschsprachigen Ländern bei. Die diesjährige Konferenz war einerseits der Rolle der Parlamente in der Corona-Pandemie gewidmet, andererseits tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Möglichkeiten der Bürgerpartizipation in demokratischen Gesellschaften aus. Betreffend Covid-19 wurden die Reaktionen in den deutschsprachigen Ländern präsentiert. Anhand der getroffenen Massnahmen in den betreffenden Staaten zeigten sich sehr restriktive, aber auch liberale Herangehensweisen, die im Lauf der Pandemie mehrfach an die Entwicklungen angepasst werden mussten. Es wurde deutlich, dass aufgrund der Dynamik der Pandemie viele Massnahmen sehr kurzfristig umgesetzt werden mussten. Beim Thema Bürgerpartizipation stellten die Anwesenden die diversen demokratischen Teilhabesysteme in ihren Ländern vor. Auch hier zeigte sich, dass es ganz unterschiedliche demokratiepolitische Ansätze gibt und dass aufgrund der differenten Ausgangslagen nicht alle Modelle in allen Ländern realisierbar sind.


Die fünf Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder / ©Paul Trummer

Die fünf Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder / ©Paul Trummer

Nationalratspräsidentin Irene Kälin beim Treffen mit den Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder / ©Paul Trummer

Nationalratspräsidentin Irene Kälin beim Treffen mit den Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder / ©Paul Trummer