Projekt zur Unterstützung der Parlamentsverwaltung

Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) hat ihr ​Engagement in Moldawien verstärkt, einem Land, das von den Auswirkungen des Ukrainekriegs besonders betroffen ist. In dieser fragilen Situation hat die DEZA ein Projekt zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie in Moldawien für den Zeitraum von 2024 bis 2036 lanciert. Ziel dieses Projekts ist die Konsolidierung der Gesetzgebungs-, Repräsentations- und Aufsichtstätigkeit des moldawischen Parlaments. Zu diesem Zwecke sollen in erster Linie die Effizienz und die Transparenz der parlamentarischen Arbeit erhöht werden, wobei ein besonderes Augenmerk der Parlamentsverwaltung gilt, da deren Unterstützung für die Parlamentsmitglieder und die Umsetzung der Parlamentsbeschlüsse eine wesentliche Rolle spielt.

Im Rahmen dieses Projekts unternahm die Einheit Parlamentarische technische Zusammenarbeit der Parlamentsdienste (PD) im Juni 2024 eine Erkundungsmission beim moldawischen Parlament. Sie hatte dabei Gelegenheit für Gespräche mit Mitgliedern des Parlamentspräsidiums, Vertretungen der Regierungs- und der Oppositionsparteien, Kommissionspräsidentinnen und -präsidenten, der Generalsekretärin und Kadern der Parlamentsverwaltung sowie mit Vertretungen von Nichtregierungsorganisationen, welche die Arbeit des Parlaments beobachten. Diese Gespräche zeigten auf, in welchen Bereichen das moldawische Parlament am dringendsten der Unterstützung und des Fachwissens der PD bedarf.

Studienbesuch in Bern

Im November 2024 empfingen die PD eine Delegation der moldawischen Parlamentsverwaltung zu einem ersten Studienbesuch im Bundeshaus. Der Austausch der beiden Seiten über ihre Arbeitsprozesse und ihre Funktionsweise konzentrierte sich hauptsächlich auf die folgenden Themenbereiche:

  • politische Bildungsangebote und Öffentlichkeitsarbeit
  • institutionelle Kommunikation
  • Gesetzgebungsverfahren und Konsultation der Zivilgesellschaft
  • parlamentarische Kontrolle
  • Evaluierung der öffentlichen Politik

Die moldawische Delegation zeigte grosses Interesse am Fachwissen der PD. Am Ende dieses Besuchs wurden die Themenbereiche festgelegt, die 2025 im Fokus der Zusammenarbeit stehen sollen.


Studienbesuch einer Delegation der moldawischen Parlamentsverwaltung in Bern (November 2024)

Studienbesuch einer Delegation der moldawischen Parlamentsverwaltung in Bern (November 2024)

Studienbesuch einer Delegation der moldawischen Parlamentsverwaltung in Bern (November 2024)

Studienbesuch einer Delegation der moldawischen Parlamentsverwaltung in Bern (November 2024)

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