​Über 600 Mitglieder nationaler Parlamente aus 118 Staaten nahmen an der IPU Konferenz im Kenyatta International Conference Centre in Nairobi teil, darunter auch eine Delegation der Schweizerischen Bundesversammlung, die sich wie folgt zusammensetzte:

  • Nationalrätin Brigitta M. Gadient, Präsidentin der Delegation, SVP, Graubünden
  • Ständerat Fritz Schiesser, Vize-Präsident der Delegation, FDP, Glarus
  • Ständerat Peter Bieri, CVP, Zug
  • Ständerat Hermann Bürgi, SVP, Thurgau
  • Nationalrätin Doris Stump, SP, Aargau
  • Nationalrat Felix Walker, CVP, St. Gallen

 

Im Verlauf der einwöchigen Beratungen diskutierten und verabschiedeten die Delegierten in drei verschiedenen Kommissionen je eine Resolution zu den folgenden Themen: 

Mitglieder der Schweizer Delegation engagierten sich in allen drei Kommissionen und schlugen verschiedene Ergänzungs- und Änderungsanträge vor, welche Eingang in die Schlusstexte fanden.

Als Thema für eine Dringlichkeitsdebatte lagen Vorschläge von verschiednen Ländern vor, sich mit der Thematik «Respekt vor den Religionen und Meinungsäusserungsfreiheit» zu befassen. Die Schweiz hatte schon im Vorfeld der Nairobi Konferenz angeregt, diese umstrittene und mit starken Emotionen verbundene Problematik nicht als Dringlichkeitsthema zu traktandieren, sondern sich an der Vollversammlung im Jahr 2007 in Bangkok auf der Basis eines gründlich vorbereiteten Berichtes und Resolutionsentwurfes mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Dieser Vorschlag der Schweizer Delegation wurde angenommen. Als Dringlichkeitsthema wurde schliesslich ein Vorschlag des Gastlandes Kenia ausgewählt, welcher die Notwendigkeit von internationalen Hilfsmassnahmen zur Bekämpfung der Hungersnot und Armut infolge der Dürrekatastrophe in Afrika thematisierte.

Ständerat Peter Bieri und Frau Salwa Masri, Senatorin aus Jordanien, wurden als Berichterstatter gewählt für das Thema «Sicherstellung des Respekts vor allen Religionen, Gemeinschaften und Glaubensrichtungen in einer globalisierten Welt». Sie sind damit beauftragt, im Verlauf der kommenden Monate gemeinsam einen Bericht und einen Resolutionsentwurf zu diesem kontroversen Thema zu erarbeiten.

Im Rahmen der Neu- und Bestätigungswahlen für verschiedene parlamentarische Ämter in den Kommissionen und Institutionen der IPU wurde Doris Stump als Mitglied der Koordinationskommission der Parlamentarierinnen gewählt (rund 28% der an der Konferenz teilnehmenden Parlamentsmitglieder waren Frauen). Brigitta M. Gadient wurde als Vizepräsidentin der 3. Kommission (Kommission für Demokratie und Menschenrechte) bestätigt.

Der seit 8 Jahren amtierende Generalsekretär der IPU, Anders B. Johnsson (Schweden), wurde für eine weitere Amtszeit von 4 Jahren wiedergewählt.

Die IPU wurde 1889 als ein Kontaktgremium von Parlamenten aller souveränen Staaten gegründet und hat ihren Hauptsitz seit 1921 in Genf. Sie entwickelte sich von einer zunächst kleinen Vereinigung zur globalen Organisation nationaler Parlamente mit zurzeit 146 Mitgliedstaaten. Sie setzt sich insbesondere für die friedliche Verständigung in Konfliktsituationen ein, für den Schutz der Menschenrechte und für eine Stärkung der demokratischen Institutionen. Seit 1891 sind Mitglieder des National- und Ständerates in der IPU vertreten, die Bundesversammlung als solche ist seit 1986 Mitglied der IPU.

 

Medienmitteilung vom 28. April 2006