Die Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament (DEL-A) reiste am 25. und 26. Februar 2019 nach Wien zu einem Austausch mit österreichischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern über die bilateralen Beziehungen sowie über europa- und verkehrspolitische Themen.

In Wien wurde die Delegation von der bilateralen parlamentarischen Gruppe Österreich-Schweiz des österreichischen Parlamentes empfangen, welche unter der Leitung des Obmanns der Gruppe, Dr. Magnus Brunner, Vizepräsident des Bundesrates, steht. Die beiden offiziellen Delegationen, die sich der Pflege der parlamentarischen Beziehungen zum jeweiligen Nachbarstaat annehmen, tauschten sich insbesondere über europa- und wirtschaftspolitische Themen sowie über verschiedene regionale Anliegen aus, wie die Entwicklungsmöglichkeiten des Flugplatzes St. Gallen-Altenrhein und den Planungsstand der Bodensee-Schnellstrasse S18.

Darüber hinaus traf sich die Schweizer Delegation mit den Mitgliedern der EU-Ausschüsse des österreichischen Nationalrates und des Bundesrates. Im Zentrum des Gesprächs standen die Verhandlungen der Schweiz mit der Europäischen Union über ein institutionelles Rahmenabkommen sowie der Umgang beider Länder mit dem Entscheid des Vereinigten Königreichs, aus der EU auszutreten. Ebenso thematisiert wurden die Bedeutung der flankierenden Massnahmen und die Anerkennung der Börsenäquivalenz. Ausserdem interessierte sich die Schweizer Delegation für die Mitwirkungsrechte des österreichischen Parlamentes innerhalb der Europäischen Union. Im Anschluss an das Arbeitsgespräch mit den EU-Ausschüssen wurde die Delegation von Bundesratspräsident Ingo Appé zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen. Darüber hinaus ergab sich die Gelegenheit für eine spontane Begegnung mit dem für Europapolitik zuständigen Kanzleramtsminister Gernot Blümel.

Schliesslich standen auch Gespräche im Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres sowie mit dem Generalsekretär der Wirtschaftskammer Österreichs auf dem Programm. Ausserdem besuchte die Delegation die Wiener Hofburg sowie auf einem geführten Rundgang das «Haus der Geschichte».

Die Delegation für die Beziehungen zum österreichischen Parlament wurde angeführt von Nationalrat Walter Müller (FDP, SG). Ferner nahmen Nationalrat Thomas Ammann (CVP, SG), Nationalrat Adrian Amstutz (SVP, BE), Ständerätin Pascale Bruderer Wyss (SP, AG), Nationalrätin Claudia Friedl (SP, SG), Nationalrat Thomas Müller (SVP, SG) und Nationalrat Lukas Reimann (SVP, SG) am Besuch in Wien teil.

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