Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP, FR) weilte vom 12. bis 14. Juli 2018 zu einem offiziellen Besuch in Paris. Er wurde dort vom Präsidenten der französischen Nationalversammlung, François de Rugy, und vom Präsidenten des französischen Senats, Gérard Larcher, empfangen. Ausserdem standen Treffen mit der Generaldirektorin der Unesco, Audrey Azoulay, und der Generalsekretärin der Internationalen Organisation der Frankophonie, Michaëlle Jean, auf dem Programm. Nationalratspräsident de Buman wurde begleitet von der Präsidentin der Schweizer Delegation für die Beziehungen zum französischen Parlament, Ständerätin Liliane Maury Pasquier (SP, GE).

Nationalratspräsident de Buman wurde am Donnerstag, 12. Juli, vom Präsidenten der französischen Nationalversammlung, François de Rugy (La République en Marche, Loire-Atlantique), empfangen. An diesem Treffen nahmen auch die Präsidentin der Freundschaftsgruppe Frankreich–Schweiz der Nationalversammlung, Marion Lenne (La République en Marche, Haute-Savoie), und der Abgeordnete der in der Schweiz und in Liechtenstein wohnhaften Französinnen und Franzosen, Joachim Son-Forget, teil. François de Rugy betonte am Treffen, dass die Beziehungen zwischen der Schweiz und Frankreich ausgezeichnet sind und dass bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Fortschritte erzielt wurden. Marion Lenne wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Frankreich das Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich demnächst ratifizieren sollte, obschon der seit Februar 2018 andauernde «Blitzbesuch» zu Informationszwecken offiziell noch nicht beendet ist. Die beiden Parlamentspräsidenten unterhielten sich zudem ausführlich über die Herausforderungen der Europäischen Union (EU). Nationalratspräsident de Buman versicherte seinem Amtskollegen, dass die Schweiz an ihren Zusicherungen gegenüber der EU festhält und bestrebt ist, bald eine Lösung für die offenen Fragen zu finden. Zudem verwies er auf die wichtige Rolle der parlamentarischen Diplomatie und unterstrich, dass die Parlamente beider Länder diesbezüglich hervorragende Arbeit leisten, namentlich in den ständigen Delegationen bei internationalen und interparlamentarischen Organisationen. Der Nationalratspräsident erhielt überdies die Gelegenheit, die Bibliothek der französischen Nationalversammlung in Begleitung ihres Kurators zu besuchen. Dort konnte er in zwei Werken von J.-J. Rousseau blättern und Einsicht in das Original des Ballhausschwurs nehmen.

Als nächstes stand ein Treffen mit dem Präsidenten des französischen Senats, Gérard Larcher (Les Républicains, Yvelines), auf dem Programm. Daran nahmen auch der Senator Ronan Le Gleut (Les Républicains), der die Interessen der Auslandsfranzösinnen und -franzosen vertritt und die Freundschaftsgruppe Frankreich–Schweiz im Senat präsidiert, und der Vizepräsident dieser Freundschaftsgruppe, Jérôme Durin (Groupe socialiste et républicain, Saône-et-Loire), teil. Der Nationalratspräsident nutzte das Treffen, um das politische System der Schweiz zu erläutern und den Gesprächspartnern zuzusichern, dass die Schweiz bestrebt ist, in den europapolitischen Angelegenheiten eine akzeptable Lösung zu finden, was Gérard Larcher begrüsste. Im Weiteren wies Dominique de Buman den Senatspräsidenten darauf hin, wie wichtig eine rasche Ratifizierung des Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und Frankreich über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich durch den Senat ist. Dieses Abkommen sollte demnächst im Senat behandelt werden. Gérard Larcher versicherte dem Nationalratspräsidenten, dass dieses Dossier eventuell im beschleunigten Verfahren beraten werden kann und dass ihm nach wie vor Priorität eingeräumt wird. Ebenfalls besprochen wurden die Rolle der Internationalen Organisation der Frankophonie (Organisation internationale de la Francophonie, OIF) und der bevorstehende Frankophoniegipfel in Jerewan. Der Nationalratspräsident bedauerte, dass der französische Staat angeblich beabsichtigt, das Budget des Fernsehsenders «TV5 Monde» zu kürzen. Er hob hervor, welch wichtige Rolle der Fernsehsender bei der Vermittlung der frankophonen Kultur und Werte über hochwertige Fernsehprogramme spielt. Der Senatspräsident sicherte Nationalratspräsident de Buman zu, dessen Anliegen an die Präsidentin der zuständigen Kommission, Catherine Morin-Desailly (Groupe Union Centriste, Seine-Maritime), weiterzuleiten.

Im Anschluss unterhielt sich der Nationalratspräsident mit der Generalsekretärin der OIF, Michaëlle Jean. Diese lobte die kohärente und wichtige Arbeit der Schweiz innerhalb der Organisation. Der Nationalratspräsident wies auf die enge Beziehung zwischen Sprache und Kultur hin und unterstrich, dass sich die seit 2015 stark beanspruchte OIF grossen Herausforderungen stellt, insbesondere was die Konkurrenzsituation mit gewissen Organen der Vereinten Nationen betrifft. Michaëlle Jean hob ihrerseits hervor, dass die Schweiz ein multikulturelles, stark mit der französischen Sprache verbundenes Land ist. Ständerätin Liliane Maury Pasquier begrüsste die neue Strategie der OIF zur Gleichstellung der Frau, die voraussichtlich im Oktober 2018 in Jerewan verabschiedet wird. Sie sieht den Ergebnissen des bevorstehenden Gipfels mit Interesse entgegen.

Zum Abschluss dieses Tages begab sich der Nationalratspräsident in die Schweizer Botschaft in Paris, wo er als höchster Schweizer eine Rede am Schweizerfest hielt, das traditionell kurz vor dem französischen Nationalfeiertag veranstaltet wird. In dieser Rede betonte er, dass die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Frankreich hervorragend sind. (link live FB)

Am 13. Juli stand zunächst die Besichtigung der Räumlichkeiten von TV5Monde auf dem Programm. Die Schweiz trägt mit 8 Millionen Euro zum Etat dieses Fernsehsenders bei, je hälftig getragen vom Bund und von der SRG. Nach der Besichtigung kam der Nationalratspräsident mit dem Generaldirektor Yves Bigot zusammen und diskutierte mit diesem über die Gerüchte bezüglich Budgetkürzungen und den steten Finanzdruck, dem der Sender ausgesetzt ist. Nationalratspräsident de Buman betonte, dass Frankreich im frankophonen Raum eine wichtige Rolle innehat. Er ersuchte den Generaldirektor, darüber nachzudenken, wie dem wichtigen Geldgeber Frankreich die Herausforderungen und Auswirkungen, die mit einer allfälligen Budgetkürzung einhergehen, am besten verständlich gemacht werden können. Nationalratspräsident de Buman gab im Rahmen seines Besuchs bei TV5 Monde zudem ein Interview für die Sendung «64 minutes», in welchem er betonte, dass es der Schweiz ein Anliegen ist, mit der EU Lösungen für die ungeklärten Fragen zu finden. Er nutzte die Gelegenheit und erklärte in diesem Zusammenhang die Funktionsweise des Schweizer Parlaments. (link video)

Nächster Programmpunkt war ein Treffen mit der Unesco-Generaldirektorin Audrey Azoulay. Dieses Treffen stand ganz im Zeichen der Kandidatur der Schweiz für den Exekutivrat der Unesco für das Jahr 2019. Die Schweiz hatte bereits von 2003 bis 2009 Einsitz in diesem Gremium genommen. Der Nationalratspräsident hob in diesem Zusammenhang hervor, dass die Schweiz ein multikulturelles Land ist, das im Bereich des (materiellen wie immateriellen) Kulturerbes über ausgewiesene Erfahrung verfügt. Gemeinsam diskutierten sie über die zahlreichen Vorhaben zur Modernisierung der Unesco, welche die Generaldirektorin in die Wege geleitet hat, sowie über die Rolle der USA, die ihren Austritt aus der Organisation per Ende 2018 bekannt gegeben haben.

Am 14. Juli wohnte Nationalratspräsident Dominique de Buman auf französische Einladung der Parade zum französischen Nationalfeiertag bei. Nach der Parade fand ein kurzer Wortwechsel zwischen dem Nationalratspräsidenten und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron statt.