29. und 30. Oktober 2008

Die Delegation für die Beziehung zum Österreichischen Parlament ist auf Einladung ihrer Schwesterorganisation am 29. und 30. Oktober nach Wien gereist. Die Schweizer Ratsmitglieder wurden vom Delegationspräsidenten, Ständerat Bruno Frick, angeführt.

Unter dem Vorsitz des Obmanns der parlamentarischen Gruppe Österreich-Schweiz, Jürgen Weiss (gegenwärtig auch Bundesratspräsident), führten die Schweizer Volksvertreter Gespräche mit österreichischen National- und Bundesräten über bilaterale Themen. Auf österreichischer Seite nahmen ferner Nationalrat Sigisbert Dolinschek (BZÖ), Nationalrätin Anna Franz (ÖVP), Nationalrat Hermann Krist (SPÖ), Bundesrat Stefan Schennach (Grüne) sowie Nationalrat Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Austausch teil. Insbesondere kamen Fragen der Energie- sowie der Verkehrpolitik zur Sprache. Die Schweizer Parlamentarier traten ihre Reise in das östliche Nachbarland in einer politisch bewegten Zeit an. Die kürzlich stattgefundenen Nationalratswahlen sowie die Sondierungsgespräche für eine künftige Regierungskoalition standen zur Zeit des Besuches im Fokus von Politik und Medien.

Ferner besprachen die Schweizer Parlamentarier mit dem Geschäftsführer im Bundesministerium des Innern, Dr. Elmar Marent, Auswirkungen und Umsetzung des Schengener Abkommens.

Eine Zusammenkunft mit Präsidenten der Arbeitskammer, Herbert Tumpel, vermittelte den Schweizer Gästen Einblicke in die gesetzliche Interessenvertretung von rund 3,2 Mio. österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Schliesslich bot ein von Botschafter Oscar Knapp in der Residenz der Schweizer Botschaft gegebenes Abendessen Gelegenheit, Kontakte mit österreichischen Repräsentanten aus Politik und Verwaltung zu pflegen.