11. Débat conjoint: 11.1. Prévenir la radicalisation d’enfants en s’attaquant à ses causes profondes (Dok. 14010) / 11.2. Vers un cadre de compétences pour la citoyenneté démocratique (Doc. 13992) – Alfred HEER

12.1. Evaluation du partenariat pour la démocratie concernant le Conseil national palestinien (Doc. 14002) – Alfred HEER

19. Débat conjoint: 19.1. Une réponse renforcée de l'Europe à la crise des réfugiés syriens (Doc. 14014) / 19.2. Les droits de l'homme des réfugiés et des migrants – la situation dans les Balkans occidentaux (Doc. 14013) / 19.3. Débat selon la procédure d’urgence: La situation des réfugiés et des migrants dans le cadre de l’Accord UE-Turquie du 18 mars 2016 (Doc. 14028) – Doris FIALA, Alfred HEER, Pierre-Alain FRIDEZ

21.1. Evaluation de l’impact des mesures destinées à améliorer la représentation politique des femmes (Doc. 14011) – Elisabeth SCHNEIDER-SCHNEITER

 

11. Débat conjoint: 11.1. Prévenir la radicalisation d’enfants en s’attaquant à ses causes profondes (Dok. 14010) / 11.2. Vers un cadre de compétences pour la citoyenneté démocratique (Doc. 13992) – Alfred HEER

Danke, Frau Präsidentin!

Besten Dank den Berichterstattern für diesen Bericht.

Es wird hier viel von der Radikalisierung durch das Internet gesprochen. Was aber im Bericht ausgeblendet wurde, ist die Tatsache, dass es auch eine Radikalisierung bei gewissen Glaubensgemeinschaften, konkret bei manchen Moscheen hier in Europa gibt. Hier wird vielfach Hass gepredigt. Das sollten wir nicht zulassen.

Meinem türkischen Kollegen von der Vereinten Linken, der sagte, die Radikalität sei an und für sich nichts Schlimmes – er wies dabei auf die Französische Revolution hin – möchte ich antworten: Es mag zutreffen, dass Radikalität nicht immer etwas Schlimmes ist, aber wenn man im Glauben radikal ist und dadurch Bombenanschläge verursacht, so ist das natürlich etwas Schlimmes.

Ich möchte betonen, dass der Großteil der Opfer immer noch im arabischen Raum und in der Türkei gefordert wird, dass von solchen Terroranschlägen also nach wie vor hauptsächlich Muslime betroffen sind. Es kann nicht im Sinne und Geiste des Islams sein, dass die gegenseitigen Terroranschläge zwischen Schiiten und Sunniten so ihre Fortsetzung finden, ganz zu schweigen davon, dass natürlich auch Christen betroffen sind, sei es in Nigeria oder Pakistan.

Wenn Sie das Wort Radikalisierung in den Mund nehmen, möchte ich doch an Sie, geschätzte Mitglieder dieses Parlamentes appellieren, dass wir in unseren Ländern, die Mitglieder des Europarates sind, für eine radikale Umsetzung der europäischen Menschenrechte und der Europäischen Menschenrechtskonvention eintreten und diese Werte gegenüber allen Religionen verteidigen.
Besten Dank.

 

12.1. Evaluation du partenariat pour la démocratie concernant le Conseil national palestinien (Doc. 14002) – Alfred HEER

Merci, Monsieur Xuclà, pour votre rapport.

Il a beaucoup été question de s’attaquer à Israël, en raison de l’occupation des Territoires palestiniens, mais c’est le seul Etat démocratique au Proche-Orient, et, le seul interlocuteur pour nous. Le problème des Palestiniens est que la Palestine est divisée entre le Hamas et la Cisjordanie. Nous avons une société palestinienne divisée, et on ne peut pas en vouloir à Israël de son occupation, parce que les accords d’Oslo devaient être appliqués et que les Palestiniens ont envoyé des terroristes pour commettre des attentats. Nous espérons que la Palestine deviendra un Etat démocratique, mais je doute que cela se réalise.

Mme Durrieu a dit que le Hamas avait remporté des élections démocratiques. Comment est-il possible qu’une organisation terroriste remporte des élections démocratiques? Eh bien, c’est dû au fait que les Palestiniens en avaient assez de leurs dirigeants corrompus. Ils pensaient que le Hamas était une bonne option, un parti social, qui s’occupe des petites gens, des gens ordinaires, mais le Hamas ne tient pas ses promesses, c’est une organisation terroriste, et c’est la faute des Palestiniens s’ils ont laissé un système corrompu se mettre en place. Nous, au Conseil de l’Europe, devons soutenir Jordi Xuclà, et encourager les Palestiniens à lancer une révolution démocratique. Oui, j’appelle à une révolution, et j’espère la paix au Proche-Orient.

Israël est un partenaire démocratique. Si un accord de paix est conclu, il sera bien entendu respecté par l’autre partie.

Pour l’heure, la situation est ce qu’elle est, mais de fausses accusations ont été lancées principalement par la gauche, qui critique l’occupation israélienne. Un Etat, que ce soit Israël, la Suisse ou n’importe quel autre pays, a comme mission de veiller à ce que chacun de ses propres citoyens soit en sécurité à l’intérieur de ses frontières. Il est du devoir des autorités israéliennes de faire d’Israël un lieu sûr pour les Arabes qui y vivent, et c’est ce qu’elles font.

 

19. Débat conjoint: 19.1. Une réponse renforcée de l'Europe à la crise des réfugiés syriens (Doc. 14014) / 19.2. Les droits de l'homme des réfugiés et des migrants – la situation dans les Balkans occidentaux (Doc. 14013) / 19.3. Débat selon la procédure d’urgence: La situation des réfugiés et des migrants dans le cadre de l’Accord UE-Turquie du 18 mars 2016 (Doc. 14028) – Doris FIALA, Alfred HEER, Pierre-Alain FRIDEZ

Doris FIALA –

Sehr geehrter Herr Vizepräsident,
geschätzte Berichterstatterinnen,
meine Damen und Herren!

Jim Namen der ALDE-Gruppe danke ich den Berichterstatterinnen von Herzen für ihr großes, wichtiges Engagement und ihre mutigen Berichte. Wenn ich versuche, in dieser Debatte zu versachlichen und Brücken zu bauen, bedeutet das nicht, dass ich den Inhalt der Berichte nicht gut heißen würde.

Wer aber die Tragödie der Flüchtlinge live in den Camps in Jordanien, an der Grenze zu Syrien, in Unterkünften für unbegleitete Kinder und Jugendliche und Frauen in Ausschaffungszentren in Athen, sowie die Ankünfte der Flüchtlinge auf den griechischen Inseln gesehen hat, verliert einfach seien „Unschuld" und weiß, dass Antworten auf diese Misere nie schwarz-weiß sein können.

Einige unter Ihnen waren anlässlich des Auftritts seitens des türkischen Ministerpräsidenten erbost. Sie monieren zu Recht, dass die Einhaltung unserer gemeinsamen Werte in der Türkei schmerzlich lückenhaft ist!

Das verleitet einige unter uns dazu, fast auszuklammern, was die Türkei für Flüchtlinge in den vergangenen Jahren im Alleingang geleistet hat. Aktuell 2,7 Millionen Flüchtlinge in der Türkei sind – egal wie wir sonst zur Türkei stehen mögen – eine riesige Herausforderung. Nicht alle, welche hier die Türkei kritisieren, können auch nur annähernd Ähnliches von ihrem eigenen Land berichten.

Wir müssen daher unterscheiden, was wir einerseits von der Menschenrechtssituation (z.B. der mangelnden Meinungsäußerungsfreiheit und der eingeschränkten Pressefreiheit) in der Türkei und den besorgniserregenden Rückschritten in Richtung autoritärem System und andererseits von den unbestrittenen Anstrengungen für Flüchtlinge halten. Letzteres verdient Respekt.

Wir beklagen, dass der Deal zwischen der Türkei und der EU nicht der Genfer Konvention gerecht wird. Aber wir sollten noch viel mehr beklagen, dass wir keinen Plan B haben dass wir die Länder der Schengen-Außengrenze, wie z.B. Griechenland oder Italien, viel zu lange im Stich gelassen haben.

Wir haben im Großraum Europa noch keinen Konsens in Sachen Flüchtlingsproblematik, wir haben kein Burden Sharing, das diesen Namen verdienen würde und bevorzugen es, teilweise Stimmung zu verbreiten, die unseren Bevölkerungen Angst macht.

Ich rufe Sie daher auf, das Eine zu tun und das Andere nicht zu lassen: Wir können Standards kritisieren, aber vielmehr müssen wir in unseren eigenen Ländern aufrütteln. Wer sich verbal als Brandstifter betätigt, kann nicht gleichzeitig die Feuerwehr rufen. Wer das Problem in andere Länder abzuschieben sucht, kann nicht zuerst diese Länder kritisieren.

Ich danke allen, die in ihren eigenen Ländern dafür plädieren, dass ein Beitrag geleistet wird und bitte Sie, die Berichte unserer beiden Berichterstatterinnen gutzuheißen.

Alfred HEER –

Geschätzte Frau Vizepräsidentin,
geschätzte Damen und Herren!

Auch ich möchte den Rapporteuren für ihren Bericht danken.

An dieser Stelle möchte ich festhalten, dass wir es hier eigentlich mit einer Krise der EU zu tun haben. Sie wissen auch, dass die EU sich standhaft weigert, sich der Europäischen Menschenrechtskonvention zu unterstellen. Die Frage ist, wie viel Einfluss der Europarat auf die EU ausüben kann.

Diese und die Flüchtlingskrise wurde verursacht durch die kriegerischen Ereignisse im Irak, wo nebst den USA natürlich auch europäische Staaten mitbeteiligt waren, namentlich Großbritannien. Die Situation ist instabil und ich finde es nicht aufrichtig, wenn wir hier in diesen Berichten die Türkei angreifen und sagen, sie tue zu wenig oder erfülle für die Flüchtlinge nicht die Standards der UNO. Wenn wir mit Ländern der EU vergleichen, müssen wir festhalten, dass die Türkei sehr viel mehr tut als die meisten EU-Mitgliedsländer.

Es ist auch ein Versagen der EU, wenn wir sie als Einheit betrachten, dass einige wenige Länder die Last der Flüchtlingsströme tragen, namentlich die Bundesrepublik Deutschland und Schweden. Auch die Schweiz, welche zwar nicht Mitglied der EU ist, nimmt wesentlich mehr Flüchtlinge auf als andere Länder, die der EU angehören.

Wir sprechen hier also eigentlich von einer institutionellen Krise der EU, welche keine kohärente Flüchtlingspolitik und keine einheitliche Außenpolitik hat, was zu diesen Kalamitäten führt. Es wäre mir ein Anliegen, dass die EU sich endlich der Europäischen Menschenrechtskonvention unterstellt, damit wir Gewissheit hätten, ob eben auch solche Verträge, welche die EU mit der Türkei abschließt, die Auflagen der EMRK erfüllen.

Auch dürfen wir nicht vergessen, dass mit der Schließung der Balkan-Route das Problem nicht gelöst sein wird. Wir müssen damit rechnen, dass die Flüchtlingsströme über Nordafrika, insbesondere Libyen, ausweichen werden. Wir müssen leider davon ausgehen, dass wir im nächsten oder noch in diesem Jahr über eine Krise der Flüchtlingsströme sprechen werden, die von Libyen nach Italien kommen.

Hier ist es auch eine gewisse Unehrlichkeit, wenn z.B. Österreich Grenzen aufzieht; man beschuldigt Ungarn, Serbien und Mazedonien, aber im Grunde genommen ist man glücklich, wenn diese „die Drecksarbeit erledigen" und die EU-Grenzen schließen. Das ist auch keine ehrliche Politik.

Besten Dank.

M. FRIDEZ (Suisse) –

Le drame syrien est à l’origine d’une migration massive d’une ampleur inégalée depuis la dernière guerre mondiale. Cette guerre effroyable, qui a fait des centaines de milliers de morts, a poussé la moitié du peuple syrien vers l’exode, à l’intérieur et vers l’extérieur du pays.

Je tiens à saluer la qualité des rapports de nos collègues. Ils décrivent de manière factuelle et objective la situation dramatique que connaît cette région du monde, ainsi que le calvaire du peuple syrien et des autres peuples victimes, notamment les Palestiniens qui avaient trouvé refuge en Syrie.

Je ne rappellerai pas les évidences dramatiques que nous connaissons toutes et tous, mais quelques éléments essentiels pour justifier ce qui doit être fait.

Premièrement, le peuple syrien migre, contraint et forcé, pour de justes motifs : la guerre et les privations. A ce titre, ces migrants méritent, sans discussion, secours et protection de la part de la communauté internationale.

Deuxièmement, ces personnes ont d’abord tenté de s’installer à proximité de leur pays. Nous devons souligner l’effort considérable qui a été demandé aux pays limitrophes, au Liban et à la Jordanie, véritablement débordés, ainsi qu’à la Turquie.

Troisièmement, alors que le conflit s’éternise et que la situation des migrants devient toujours plus précaire, l’exode s’est poursuivi vers l’Europe, en l’occurrence leur seule issue. En raison de leur désarroi extrême, nombre d’entre eux n’ont pas hésité à prendre des risques immenses, d’où les drames en Méditerranée et en mer Egée, route de la mort profitable à des passeurs sans scrupule.

Quatrièmement, les frontières de l’Europe se sont fermées récemment, alors que rien n’est réglé. L’inacceptable campe toujours aux portes de l’Europe. Conditions de vie indignes et inhumaines sont devenues le quotidien de centaines de milliers de personnes, dont de très nombreux enfants.

Chers collègues, il est plus que temps d’agir en prenant un certain nombre de mesures concrètes qui s’imposent. Les pays européens doivent augmenter substantiellement l’aide matérielle apportée sur place – je pense en particulier à la Jordanie et au Liban, mais aussi à la Grèce et à la Turquie. Nous devons, nous, Européens, de manière équitable et solidaire, en fonction des moyens et des possibilités de chaque pays, accueillir plus de réfugiés, de manière unie et coordonnée. Cela est fondamental. Le déplacement vers l’Europe de toutes ces personnes à accueillir, de ces enfants et de ces familles, doit se faire de manière sécurisée, pour éviter de nouveaux drames. Enfin, nous devons favoriser autant que possible le regroupement familial, par simple humanité.

Chers collègues, le pape François, ces derniers jours, a montré le chemin. Je vous appelle bien entendu à soutenir tout à l’heure les projets de résolution, mais nous ne devons pas en rester là. Il y a urgence. Nous sommes parlementaires ; nos voix comptent dans nos pays respectifs ; nous devons porter un message de solidarité et de partage dans nos parlements et nos pays respectifs, conforme à l’esprit et à la lettre de la Convention européenne des droits de l’homme.

Voilà un grand défi, je vous l’accorde, car il est tout aussi primordial, afin de permettre la meilleure acceptation possible de ces mesures dans nos pays respectifs, de ne pas oublier les gens qui, chez nous, connaissent eux aussi le dénuement et l’exclusion. J’en appelle donc à plus d’ouverture et, parallèlement, à plus de justice sociale.

 

21.1. Evaluation de l’impact des mesures destinées à améliorer la représentation politique des femmes (Doc. 14011) – Elisabeth SCHNEIDER-SCHNEITER

Herr Vorsitzender,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen!

Wussten Sie, dass die Schweiz im Jahr 1963 dem Europarat beigetreten ist, obwohl sie das Frauenstimmrecht auf nationaler Ebene damals nicht kannte? Mein Land konnte Mitglied im Europarat werden, obwohl es ein zentrales Element einer Demokratie, nämlich die Gleichstellung von Mann und Frau bei den politischen Rechten, nicht erfüllte.

Erst im Jahr 1971, vor 45 Jahren, erlangten die Frauen bei uns jene Rechte, welche den Frauen in den meisten anderen Ländern längst zustanden. Staaten, welche wir immer wieder in Bezug auf demokratische Rechte rügen, waren uns in Bezug auf die politischen Rechte der Frauen um Jahrzehnte voraus.

Und wo steht die Schweiz heute? In den beiden Kammern des Schweizer Parlaments beträgt der Frauenanteil 32% bzw. 15% und stagniert leider auf diesem Niveau.

Was hindert die Frauen bei uns in der Schweiz, ein politisches Mandat anzunehmen? Es werden wohl kaum religiöse oder kulturelle Gründe sein.

Bei den letzten Wahlen in die Gemeinderäte, Kantonsräte oder auch ins Bundesparlament habe ich viele Frauen zu gewinnen versucht, sich als Kandidatinnen zur Verfügung zu stellen. Kompetente und erfolgreiche Frauen aus allen möglichen Berufen, Singlefrauen, Frauen mit erwachsenen Kindern, berufstätige Frauen und solche, welche es nicht oder nicht mehr waren. Wir wollten Frauen auf unseren Listen. Nur: Diese Frauen zu finden, ist gar nicht so einfach. Es werden von Frauen unzählige Gründe genannt, warum es jetzt gerade nicht geht:

  • Die Doppelbelastung durch Beruf und Familie macht es den Frauen schwer, auch noch Zeit für ein politisches Engagement zu finden.
  • Frauen fürchten aber auch die direkte Auseinandersetzung und wollen sich nicht exponieren. macht liegt ihnen nicht.
  • Sie sind oft schon in diversen Gremien engagiert.
  • Viele Sitzungstermine sind am Abend.
  • Frauen sind Perfektionistinnen, sie wollen ihre Aufgabe zu 100% erfüllen – es fehlt ihnen manchmal der notwendige „Mut zur Lücke".

Die Suche nach Frauen für die Politik gestaltet sich ernüchternd. Ernüchternd deshalb, weil ich davon ausgehe, dass wir gerade in der Schweiz die entsprechenden Rahmenbedingungen hätten.

Zumindest für die Frauen in meinem Land darf nicht außer Acht gelassen werden, dass die „Ja, ich will"-Frau zuerst gefunden werden muss. Quoten sind da nicht in jedem Fall der zielführende Ansatz. Eine Quotenfrau zu sein, entspricht nicht den Qualifikationen und Kompetenzen, welche Frauen vorweisen.

Diese Entschließung ist sicher ein Schritt in die richtige Richtung. Es werden Frauen in der Politik gebraucht, nicht weil sie besser sind als Männer, sondern weil sie anders sind und die gegenseitige Ergänzung und Stärkung wichtig ist. Dass das so ist, muss aber nicht nur den Männern klar sein, sondern auch uns Frauen.

Und noch etwas zur Solidarität unter Frauen: Wenn Frauen Frauen wählen würden, dann wären wir doch schon ein gutes Stück weiter.

Besten Dank für diesen Bericht.