Eine gemischte Delegation von Mitgliedern des National- und Ständerates wird an der kommenden 114. Generalversammlung der IPU in Nairobi, Kenia teilnehmen. Die Schweizerische Bundesversammlung ist seit 1890 aktives Mitglied der IPU, der Weltorganisation der nationalen Parlamente, welche ihren Hauptsitz in Genf hat.

Rund 700 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 143 Mitgliedstaaten der IPU werden vom 7.- 12. Mai zur Teilnahme an der IPU-Generalversammlung erwartet.

In den drei ständigen Kommissionen der IPU werden folgende Themen zur Diskussion stehen:

  • Was können Parlamente tun zur Verhinderung des Handels mit leichten Waffen und Kleinkaliberwaffen?
  • Die Rolle der Parlamente im Bereich der Umweltpolitik und beim Kampf gegen eine weltweite Verschlechterung der Umweltsituation
  • Wie können die Parlamente vorgehen, um Gewalt gegen Frauen in allen Lebensbereichen in effizienter Weise zu bekämpfen?

Neben diesen im Voraus festgelegten Themen wird die Versammlung zusätzlich ein aktuelles Dringlichkeitsthema bestimmen. In den letzten Wochen haben verschiedene nationale Parlamente bereits Vorschläge eingereicht, die sich alle mit der Thematik „Meinungsäusserungsfreiheit und Respekt für Religionen" befassen. Die Schweizer Delegation hat angeregt, als Dringlichkeitsthema die internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung einer drohenden Vogelgrippe-Pandemie zu diskutieren. Das in der Tat gerade im Rahmen der IPU sehr wichtige Thema „Meinungsäusserungsfreiheit und Respekt vor religiösen Traditionen" möchte sie lieber auf der Basis eines gründlich vorbereiteten Berichtes und Resolutionsentwurfes an der kommenden Herbstkonferenz der IPU in Genf (16.-18. Oktober 2006) behandeln.

Weitere Informationen zur Konferenz finden sich in französischer und englischer Sprache auf der Website der IPU unter: http://www.ipu.org/conf-f/114agnd.htm

Die IPU wurde 1889 als ein Kontaktgremium von Parlamenten aller souveränen Staaten gegründet. Sie entwickelte sich von einer zunächst kleinen Vereinigung zur globalen Organisation nationaler Parlamente mit zurzeit 143 Mitgliedstaaten. Sie setzt sich insbesondere für die friedliche Verständigung in Konfliktsituationen ein, für den Schutz der Menschenrechte und für eine Stärkung der demokratischen Institutionen.

Zusammensetzung der Schweizer Delegation für die Konferenz in Nairobi:

  • Nationalrätin Brigitta M. Gadient, Präsidentin der Delegation, SVP, Graubünden
  • Ständerat Fritz Schiesser, Vize-Präsident der Delegation, FDP, Glarus
  • Ständerat Peter Bieri, CVP, Zug
  • Ständerat Hermann Bürgi, SVP, Thurgau
  • Nationalrätin Doris Stump, SP, Aargau
  • Nationalrat Felix Walker, CVP, St. Gallen

Bern, 28.04.2006    Parlamentsdienste