Ständeratspräsident Filippo
Lombardi (CVP, TI) reist vom 28. Oktober bis 2. November 2013 nach Oman und in
die Vereinigten Arabischen Emiraten. Die Reise erfolgt auf Einladung der jeweiligen
Parlamentspräsidenten.
Die Reise beginnt in der
omanischen Hauptstadt Maskat, wo Präsident Lombardi unter anderem die
Präsidenten der beiden Parlamentskammern (der Konsultative Rat und der
Staatsrat) treffen wird. Ferner stehen Gespräche mit Aussenminister Yousef bin
Alawi bin Abdullah und mit weiteren Regierungsvertretern auf dem Programm.
Bei den Gesprächen geht es in
erster Linie um die bilateralen Beziehungen sowohl auf politischer (Parlaments-
bzw. Regierungsebene) wie auch auf wirtschaftlicher Ebene. Vor wenigen Wochen
hat sich der Bundesrat für die Eröffnung einer Botschaft in der omanischen
Hauptstadt ausgesprochen, was als Zeichen der zunehmenden politischen und
wirtschaftlichen Rolle des Golfstaates betrachtet werden kann.
Nach dem kurzen Aufenthalt in
Oman wird Ständeratspräsident Lombardi ab dem 29. Oktober die Vereinigten
Arabischen Emiraten (Dubai, Ras Al Khaimah und Abu Dhabi) besuchen. Nebst dem
Treffen mit dem Präsidenten des Nationalen Föderationsrates Mohammad Ahmad Al
Mur wird Präsident Lombardi Gespräche mit Aussenminister Anwar Mohammed Gargash,
mit Vizepremierminister Sheikh Mansour bin Zayed al Nahyan und mit
Kulturminister Sheikh Nahyan bin Mubarak an Nahyan führen. Ferner sind
Arbeitsgespräche mit Vertretern von Schweizer Banken und Versicherungen sowie
von weiteren Schweizer Firmen geplant.
Im Vordergrund der Gespräche
stehen die bilateralen Beziehungen und das Freihandelsabkommen zwischen den
EFTA-Staaten und den Staaten des Golfkooperationsrates (GCC), das wegen der
ausstehenden Ratifikation durch die Vereinigten Arabischen Emiraten seit über
vier Jahren blockiert ist.
Der
Ständeratspräsident wird anlässlich seiner Reise von Frau Martina Buol, stellvertretende
Generalsekretärin der Bundesversammlung und Sekretärin des Ständerates
begleitet.
Bern, 28. Oktober 2013 Parlamentsdienste