Am Montag, 24. Juni 2024, kamen das Parlamentarierkomitee und das Konsultativkomitee der EFTA mit den Handelsministerinnen und Handelsministern der vier EFTA-Staaten zusammen, um über den Stand der Freihandelsverhandlungen mit Drittstaaten zu diskutieren. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier zeigten sich erfreut über das modernisierte Freihandelsabkommen mit Chile, das am Rande der Ministerkonferenz unterzeichnet wurde.

Das Parlamentarierkomitee der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) setzt sich aus Parlamentsmitgliedern der vier EFTA-Länder Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein zusammen, während dem Konsultativkomitee der EFTA Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände dieser Länder angehören. Diese beiden beratenden Organe der EFTA haben die Aufgabe, die Entwicklungen in laufenden Freihandelsverhandlungen der EFTA und in den Beziehungen zur Europäischen Union aufmerksam zu verfolgen. Sie sind wichtige Plattformen für den Dialog und die Konsultation über die sozialen, wirtschaftlichen und politischen Aspekte der EFTA-Freihandelsabkommen und die Funktionsweise des Europäischen Wirtschaftsraums.

Das Parlamentarierkomitee, das Konsultativkomitee sowie die Handelsministerinnen und Handelsminister der EFTA-Mitgliedstaaten kamen in Genf zu ihrem jährlichen Treffen zusammen. Die Schweizer Regierung, die derzeit den rotierenden Vorsitz des EFTA-Rates innehat, war durch Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, vertreten. Erörtert wurden die laufenden Freihandelsverhandlungen der EFTA mit verschiedenen Ländern und Wirtschaftsblöcken wie Mercosur, Ukraine, Thailand, Vietnam, Malaysia und weiteren Partnerstaaten. Zur Sprache kamen zudem der Ratifizierungsprozess und die erforderlichen Schritte zur Umsetzung des am 10. März 2024 zwischen den EFTA-Staaten und Indien unterzeichneten Freihandelsabkommens. Gegenstand der Diskussion war auch die künftige strategische Ausrichtung der EFTA angesichts der geopolitischen Spannungen und des schwierigen Umfelds für den internationalen Handel.

Die beiden beratenden Gremien kamen überdies mit dem chilenischen Aussenminister Alberto van Klaveren Stork zusammen und gratulierten diesem zur Unterzeichnung des modernisierten Abkommens zwischen der EFTA und seinem Land, die am Rande des Treffens in Genf stattfand. Diese Unterzeichnung war durch den erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen Anfang Jahr möglich geworden. Nach Ansicht der Schweizer Parlamentarierdelegation ist es solchem Engagement zu verdanken, dass die Schweiz ihre erfolgreiche Freihandelspolitik fortsetzen und die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft stärken kann.

Die weiteren Treffen vom 24. und 25. Juni in den beratenden EFTA-Gremien boten Gelegenheit für eine Standortbestimmung in verschiedenen anderen Bereichen der Wirtschafts- und Handelspolitik, die für die Schweiz von grossem Interesse sind. So wurde beispielsweise über die Auswirkungen der neuen Nachhaltigkeits- und Handelspolitik der Europäischen Union diskutiert, die indirekt auch die EFTA-Länder betreffen.

Die Schweizer Bundesversammlung wird im EFTA-Parlamentarierkomitee von der EFTA/EU-Delegation vertreten. Am Treffen in Genf nahmen die Nationalräte Hans-Peter Portmann (FDP, ZH) und Nicolas Walder (Grüne, GE), Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (Die Mitte, BL) sowie die Ständeräte Benedikt Würth (Die Mitte, SG) und Carlo Sommaruga (SP, GE) teil.