Die Vereinigte Bundesversammlung wählt am 14. Juni 2023 drei Richterinnen bzw. Richter. Die Gerichtskommission hat der Bundesversammlung heute ihre Wahlvorschläge unterbreitet.

Die Gerichtskommission schlägt Athos Mecca (FDP) für die Stelle des nebenamtlichen Bundesrichters italienischer Sprache und somit als Nachfolger für Federica de Rossa, die kürzlich zur ordentlichen Richterin am Bundesgericht gewählt wurde, vor. Athos Mecca ist selbstständiger Anwalt und hat Erfahrung als Ersatzrichter am Tessiner Verwaltungsgericht.

Aufgrund von Pensionierungen sind am Bundesverwaltungsgericht per Januar 2024 zwei Richterstellen für Personen mit Hauptsprache Deutsch zu besetzen. Die Kommission schlägt der Bundesversammlung vor, Philipp Egli (Grüne) und Selin Elmiger-Necipoglu (SP) als Ersatz für Michael Peterli-Caruel und Muriel Beck Kadima zu wählen. Philipp Egli ist Professor für Sozialrecht an der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften und verfügt über langjährige Erfahrung als Anwalt. Selin Elmiger-Necipoglu ist Gerichtsschreiberin am Bundesgericht.

Die Wahlen finden wie die Wiederwahl des Bundesanwalts und dessen Stellvertreter am 14. Juni 2023 ab 8 Uhr statt (siehe Medienmitteilung vom 24.5.2023).

Die Kommission hat am 10. und 24. Mai 2023 unter dem Vorsitz von Nationalrat Matthias Aebischer in Bern getagt.