Der Präsident des ukrainischen Parlaments, auch «Werchowna Rada» genannt, wird sich am 12. Juni 2024 im Rahmen eines offiziellen Besuchs in der Schweiz mit Nationalratspräsident Eric Nussbaumer (SP, BL) und Ständeratspräsidentin Eva Herzog (SP, BS) zu bilateralen Gesprächen treffen. Gegenstand dieser Gespräche sind insbesondere die aktuelle Lage in der Ukraine sowie die diplomatische, humanitäre und langfristig angelegte finanzielle Unterstützung des Landes durch die Schweiz. Ebenfalls thematisiert werden die Herausforderungen der «Werchowna Rada» in der aktuellen Kriegssituation und die Rolle der Legislativen beim Wiederaufbau des Landes.
Neben dem üblichen Besuchsprogramm findet in der Sitzungspause ein Austausch zwischen Ruslan Stefanchuk und interessierten Ratsmitgliedern statt. Seine Wortmeldung und die anschliessende Diskussion werden ab 13.00 Uhr auf dem
Youtube-Kanal des Schweizer Parlaments live übertragen.
Die Bundesversammlung und das ukrainische Parlament pflegen einen engen Kontakt, der sich seit dem russischen Angriff vom Februar 2022 intensiviert hat. Der Aufenthalt von Ruslan Stefanchuk in Bern stellt einen Gegenbesuch dar zu den letzten offiziellen Kiew-Reisen der damaligen Nationalratspräsidentin Irène Kälin (Grüne, AG) im Jahr 2022 und des damaligen Nationalratspräsidenten Andreas Aebi (SVP, BE) 2021. Das Schweizer Parlament hat wiederholt seine Solidarität mit der Bevölkerung der Ukraine bekräftigt, unter anderem in den Erklärungen von
National- und
Ständerat im Februar 2022.
HINWEISE AN MEDIENSCHAFFENDE
Der Zutritt zu dem Sitzungszimmer, in dem der Austausch mit Ruslan Stefanchuk und den Ratsmitgliedern stattfindet ist ausschliesslich Ratsmitgliedern und der ukrainischen Delegation gestattet. Medienschaffenden ist der Aufenthalt im 3. Stock in diesem Zeitraum untersagt.
Zimmer 1 ist für Medienschaffende ab 13 Uhr geöffnet, der Live-Stream von dem Treffen der Ratsmitglieder mit Ruslan Stefanchuk wird auch dort auf einem Bildschirm übertragen.
Im Anschluss an den Austausch mit den Ratsmitgliedern stehen Nationalratspräsident Eric Nussbaumer und der Präsident des ukrainischen Parlaments Ruslan Stefanchuk ab 14 Uhr den Journalistinnen und Journalisten in einem Point de Presse in Zimmer 1 im Parlamentsgebäude für Fragen zur Verfügung.