Die Schweiz und Österreich unterhalten vielfältige und intensive Beziehungen und sind durch eine gemeinsame Sprache sowie einen regen wirtschaftlichen und kulturellen Austausch eng miteinander verbunden. Das Arbeitstreffen in Bern am 15. und 16. Mai 2023 bot Gelegenheit, die Beziehungen auf parlamentarischer Ebene zu pflegen. Die Delegation der Parlamentariergruppe Österreich–Schweiz setzte sich aus ihrem Obmann Norbert Sieber (ÖVP) und den Abgeordneten Reinhold Einwallner (SPÖ), Gerald Loacker (NEOS), Karl Schmiedhofer (ÖVP), Jakob Schwarz (Grüne) und Thomas Spalt (FPÖ) zusammen.
Die beiden Delegationen tauschten sich insbesondere über die Umsetzung der strategischen Partnerschaft aus, welche die beiden Aussenministerien 2021 vereinbart hatten. Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine beschäftigten sie sich ausserdem mit der Ausgestaltung der Neutralität in den beiden Ländern. Hierbei kamen insbesondere auch militärpolitische Themen wie die Kooperation mit der
Partnership for Peace (PfP) der NATO, die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial sowie das Militärbudget zur Sprache. Ausserdem wurden europapolitische und energiepolitische Fragen debattiert, welche dann mit den anderen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner vertieft wurden. Zusätzlich zu den Gesprächen zwischen den beiden Delegationen fand ein Treffen mit Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller statt, die ihrerseits Mitglied der Del-A ist.
Die österreichische Parlamentarierdelegation stattete Bundesrat Albert Rösti, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), einen Höflichkeitsbesuch ab, um über energiepolitische Fragen und die Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Verkehrsinfrastruktur zu diskutieren. Ein Grossteil der österreichischen Abgeordneten stammte aus dem Vorarlberg, weshalb insbesondere der aktuelle Stand der Bodensee-Schnellstrasse S18 besprochen wurde. Ein weiteres Gesprächsthema war, wie die Schweiz den Ausbau der erneuerbaren Energien vorantreiben will. Dabei nahm Albert Rösti insbesondere auf die Revision des Energie- und Stromvorsorgegesetzes (Mantelerlass) Bezug.
Angesichts der aktuellen sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen in Europa traf sich die Delegation ausserdem mit Joachim Adler, Chef Verteidigungspolitik im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), zu einem Gespräch. Des Weiteren hatten die Delegationen die Gelegenheit, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der schweizerischen und der österreichischen Neutralitätspolitik mit Professor Wolf Linder näher zu beleuchten. Ferner tauschten sich die Delegationen mit Jan Atteslander, dem Leiter für Aussenwirtschaft von Economiesuisse, über wirtschaftspolitische Entwicklungen aus.
Beim Arbeitsbesuch durfte ein Gespräch mit der Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller, die ihrerseits Mitglied der Del-A ist, nicht fehlen. Auf dem Bild
zu sehen sind in der hinteren Reihe v.l.n.r. die Abgeordneten Karl Schmiedhofer (ÖVP), Jakob Schwarz (Grüne) und Reinhold Einwallner (SPÖ), in der vorderen Reihe v.l.n.r. der Abgeordnete Gerald Loacker (NEOS), Obmann Norbert Sieber (ÖVP), die österreichische Botschafterin in der Schweiz, Maria Rotheiser-Scotti, Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli-Koller, der Präsident der Del-A, Alex Kuprecht, die Gesandte der österreichischen Botschaft in Bern, Eva Schoefer, sowie Thomas Spalt (FPÖ).
Die Präsidenten der schweizerischen und der österreichischen Delegationen ins Gespräch vertieft: Der Arbeitsbesuch bot Gelegenheit, die sehr engen Beziehungen zu pflegen.
Die
österreichische
Parlamentarierdelegation im Arbeitsgespräch mit Bundesrat Albert Rösti und eine Vertretung des ASTRA und BFE.