Entsprechend ihrem Auftrag nahm die ständige parlamentarische Delegation zur Teilnahme an Aktivitäten im Rahmen der OECD (PD-OECD) an der Plenarversammlung des globalen Parlamentariernetzwerks der OECD teil, die am 3. und 4. April 2024 in Paris stattfand. Die Delegation war an dieser Veranstaltung mit ihrer Präsidentin, Nationalrätin Sophie Michaud Gigon (Grüne, VD), ihrem Vizepräsidenten, Ständerat Erich Ettlin (Die Mitte, OW), den Nationalräten Michael Graber (SVP, VS) und Paolo Pamini (SVP, TI) sowie Ständerätin Eva Herzog (SP, BS) vertreten.

Das Treffen des Parlamentariernetzwerks bietet den Teilnehmenden jedes Jahr Gelegenheit, sich mit Expertinnen und Experten der OECD über aktuelle Themen aus dem Zuständigkeitsbereich der Organisation auszutauschen. Auf dem Programm stand eine grosse Vielfalt an Themen und so konnte unter anderem über die internationalen Wirtschaftsaussichten, die Ergebnisse der letzten PISA-Studie, die Herausforderungen des internationalen Handels und die laufenden Bestrebungen zur Regulierung von künstlicher Intelligenz diskutiert werden. Darüber hinaus präsentierte die OECD ihre Arbeiten im Bereich Klima und Umwelt und betonte dabei die Wechselwirkungen von Klimawandel, Umweltverschmutzung und Verlust der Artenvielfalt. Die Delegationspräsidentin nutzte die Gelegenheit, um ihre Amtskolleginnen und Amtskollegen über die laufenden Arbeiten der Schweizer Bundesversammlung (20.433, 23.4316, 23.43​45) zu informieren, mit denen die Entwicklung einer Kreislaufwirtschaft in der Schweiz vorangetrieben werden soll.

Die PD-OECD hatte Gelegenheit, sich mit den Wirtschaftsfachleuten zu unterhalten, die den am 14. März 2024 veröffentlichten OECD-Länderbericht über die Wirtschaftspolitik der Schweiz verfasst haben. Bei diesem Gespräch wurden insbesondere die im Bericht formulierten Handlungsempfehlungen zuhanden der Schweiz thematisiert.

Am Rande des offiziellen Treffens führte die PD-OECD hochrangige bilaterale Gespräche, namentlich mit dem OECD-Generalsekretär Mathias Cormann und dem Exekutivdirektor der Internationalen Energieagentur, Fatih Birol. Im Mittelpunkt dieser Gespräche standen allgemeine Themen (Herausforderungen und Strategie der OECD), aber auch spezifische Fragen, die für das Schweizer Parlament insbesondere wegen ihrer Auswirkungen (Steuerbereich), ihrer Aktualität (ökologischer Wandel, Entwicklung des Energiesektors) oder möglicher Meinungsverschiedenheiten zwischen der Schweiz und der OECD (Korruptionsbekämpfung) von Interesse sind.​

​Ständerätin Eva Herzog, Nationalrätin Sophie Michaud Gigon, Delegationspräsidentin, und Nationalrat Paolo Pamini (v.l.n.r.) am Treffen der OCDE in Paris. © OECD

​Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Treffen des Parlamentariernetzwerks um OECD-Generalsekretär Mathias Cormann. © OECD

Die Plenarsitzung des Parlamentariernetzwerks im OECD-Konferenzzentrum. © OECD