Rückblick auf die 44. Legislaturperiode |
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2. Aussenpolitik
95.032 |
Agence de Coopération
Culturelle et Technique (ACCT). Beitritt |
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Agence de Coopération
Culturelle et Technique (ACCT). Adhésion |
Botschaft: 03.05.1995 (BBl III, 609 / FF III, 593)
Ausgangslage
Die Agence de Coopération Culturelle et Technique (ACCT)
ist die einzige intergouvernementale Organisation der Frankophonie. Sie ist in der
multilateralen Zusammenarbeit tätig, und zwar in Bereichen wie Sprache, Kultur,
Kommunikation, Unterstützung des Rechtsstaates, Erziehung und Ausbildung. Sie ist
Hauptumsetzungsorgan der Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs, denen die
französische Sprache gemeinsam ist, und dient gleichzeitig als Sekretariat für alle
Instanzen der Frankophonie.
Die Schweiz, Vollmitglied an den Frankophonie-Gipfeltreffen
seit 1989, beteiligt sich an den meisten Frankophonie-Instanzen und unterstützt eine
gewisse Anzahl der ACCT-Programme. Ihr Fernbleiben von der ACCT ist unter den Mitgliedern
der Gipfeltreffen fast ein Ausnahmefall. Der Beitritt zur ACCT, dessen jährliche Kosten
sich auf rund 4 Millionen Franken belaufen würden, könnte dieser Anomalie abhelfen.
Verhandlungen
SR |
02.10.1995 |
AB 1995, 966 |
Der Ständerat stimmte dem Beitritt ohne Gegenstimme
zu.
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