Rückblick auf die 44. Legislaturperiode |
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4. Sicherheitspolitik
93.056 |
Rüstungsprogramm 1993 |
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Programme d'armement 1993 |
Botschaft: 23.06.1993 (BBl III, 1 / FF III, 1)
Ausgangslage
Der Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung ein
Verpflichtungskreditbegehren in der Höhe von 1947 Millionen Franken. Die Schwergewichte
liegen einerseits bei der Erhöhung der Mobilität durch die Beschaffung von
Radschützenpanzern, Aufklärungsfahrzeugen und geländegängigen Fahrzeugen, andererseits
bei der Verbesserung der Ausbildung durch die Beschaffung von Simulatoren. Im
Verpflichtungskredit ist auch die Beschaffung der zweiten Tranche von Kampfbekleidungen
sowie neuer Ausgangsuniformen enthalten.
Verhandlungen
NR |
21.09.1993 |
AB 1993, 1509 |
SR |
02.12.1993 |
AB 1993, 866 |
Im Nationalrat wurden Streichungsanträge betreffend
die Ausgangsuniform, die Sturmgewehr-Simulatoren und das Waffensystem Bison deutlich
abgelehnt und das Geschäft mit 127 zu 16 Stimmen angenommen.
Im Ständerat stimmten alle 30 anwesenden Mitglieder
der Vorlage nach wenigen Wortmeldungen zu.
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