Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

6. Landwirtschaft

Bericht: 05.11.1993 (BBl 1994 I 618 / FF I 603)
Stellungnahme des Bundesrates: 26.01.1994 (BBl 1994 I 646 / FF I 633)

Ausgangslage

Die Geschäftsprüfungskommission hielt in ihrem Bericht unter anderem fest: Der Tierschutz hat in der Schweiz in den letzten Jahren merkliche Fortschritte erzielt. Am weitesten entwickelt ist er im Bereich der baulichen Investitionen, weniger in bezug auf die betrieblichen Anpassungen und im praktischen Verhältnis von Mensch und Tier. Wenn auch das Tierschutzgesetz massgeblich zu dieser Entwicklung beigetragen hat, sind doch die gesetzlichen Anforderungen manchen Orts noch nicht erfüllt. Die Anstrengungen von Bund, Kantonen und Privaten müssen verstärkt werden. Dabei ist das Schwergewicht von polizeilichen und administrativen Massnahmen wegzunehmen und auf Information, Motivation und Vereinbarung von Zielen zu legen.

Verhandlungen

Im Sinne ihres Berichts reichte die Geschäftsprüfungskommission des Ständerates ein Postulat ein (93.3524), das gleichzeitig mit dem Bericht im Plenum des Ständerates diskutiert und anschliessend überwiesen wurde. Darin wird der Bundesrat eingeladen ein kohärentes Vollzugskonzept für den Tierschutz vorzulegen. Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

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