Rückblick auf die 44. Legislaturperiode |
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6. Landwirtschaft
94.012 |
Investitionskredite in
der Landwirtschaft für 1995-1997 |
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Crédits
d'investissements dans l'agriculture pour 1995-1997 |
Botschaft: 26.01.1994 (BBl II, 106 / FF II, 108)
Ausgangslage
Die Botschaft enthält den Antrag für die drei Jahre
1995-1997, den Zahlungsrahmen für Kostenbeiträge auf 810 Millionen Franken und für
Bewirtschaftungsbeiträge auf 450 Millionen Franken festzulegen, sowie für
Investitionskredite einen Rahmenkredit von 15 Millionen Franken zu bewilligen.
Die Kosten- und die Bewirtschaftungsbeiträge sind die zwei
bedeutsamsten Direktzahlungen für die Landwirtschaft des Berggebietes und der voralpinen
Hügelzone. Sie sollen - in Abstimmung mit den neuen Direktzahlungen gemäss Artikel 31a
und 31b des Landwirtschaftsgesetzes - im bisherigen Umfang weitergeführt werden.
Investitionskredite sind in der Regel zinslose Darlehen zur
Verbesserung der Agrarstruktur und der Betriebsgrundlagen in Form von Modernisierung der
Wohn- und Ökonomiegebäude sowie für die Betriebsübernahme durch junge Landwirte. Diese
Massnahme gilt für die gesamte Landwirtschaft.
Verhandlungen
SR |
03.10.1994 |
AB 1994, 973 |
NR |
15.12.1994 |
AB 1994, 2382 |
Der Ständerat nahm die Vorlage des Bundesrates mit
40 Stimmen oppositionslos an. Ein Antrag auf Erhöhung der Investitionskredite wurde
hauptsächlich aus finanzpolitischen Gründen mit 30 zu 9 Stimmen abgelehnt.
Der Nationalrat nahm die Vorlage mit 148 Stimmen
einhellig und diskussionslos an.
Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern
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