9. Verkehr
Botschaft: 06.11.1991 (BBl 1992 I, 1 / FF 1992 I, 1) Ausgangslage Die Schweizer Hochseeflotte wurde während des Zweiten Weltkriegs zur Sicherstellung lebenswichtiger Einfuhren aus Übersee geschaffen. Nach dem Krieg zog sich der Bund aus der kommerziellen Schiffahrt zurück und förderte aus sicherheitspolitischen Gründen den Schiffsbestand anfänglich durch Gewährung eigener Darlehen und später durch Verbürgung von Schiffsdarlehen. Der Bunderat beantragt einen weiteren Bürgschafts-Rahmenkredit im Umfang von 350 Millionen Franken für eine Laufzeit von zehn Jahren. Allerdings sollen durch Flexibilisierung der Bürgschaftsbedingungen die Zinsen gesenkt und damit notwendige Anreize für Neu- und Reinvestitionen geschaffen werden. Mit diesen Massnahmen sollte die schweizerische Hochseeflotte in ihrem Bestand und in ihrer Zusammensetzung einen Standard erreichen, der es ihr erlaubt, die Versorgung unseres Landes mit lebensnotwendigen Rohstoffen in Krisenlagen sicherzustellen. Verhandlungen
Der Ständerat nimmt die Vorlage mit 20 zu 2 Stimmen an. Der Nationalrat stimmt ohne Opposition und diskussionslos für Annahme des Bundesbeschlusses. Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern
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