Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

9. Verkehr

91.303 Standesinitiative Uri. Schutz vor dem TransitverkehrTransitverkehr
Initiative du canton d'Uri. Protection contre les atteintes du trafic de transit

Bericht der Komission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates vom 4. Mai 1992
Rapport de la Commission des transports et des telecommunications du Conseil national du 4 mai 1992

Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates vom 4. Februar 1993
Rapport de la Commission des transports et des communications du Conseil des Etats du 4 février 1993

Ausgangslage

Die Urner Standesinitiative lautet weitgehend gleich wie die Volksinitiative "zum Schutze des Alpengebietes vor dem Transitverkehr" (vgl. 92.016). Die Frist zur zwingenden Umlagerung des Transitgüterverkehrs auf die Schiene beträgt jedoch 15 statt 10 Jahre. Ferner verlangt die Inititiative des Kantons Uri vom Bund, "unverzüglich Massnahmen zu ergreifen, um den kombinierten Verkehr einschliesslich der dazugehörenden mobilen und festen Umschlagseinrichtungen so zu fördern, dass der Gütertransitverkehr auf der Schiene für den Benützer wirtschaftlicher ist als jener auf der Strasse".

Verhandlungen

NR 16.12.1992 AB 1992, 2606
SR 16.06.1993 AB 1993, 508

Die Urner Standesinitiative wurde im Rahmen der Diskussion zur Volksinitiative "zum Schutz des Alpengebietes vor dem Transitverkehr" behandelt (vgl. 92.016). Der Nationalrat beschloss mit 84 zu 60 und der Ständerat mit 18 zu 9, der Inititiative keine Folge zu geben.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

 

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