9. Verkehr
Botschaft: 01.04.1992 (BBl III, 440 / FF III, 434) Ausgangslage 1987 wurde der letzte Rahmenkredit bewilligt. Er wird wie geplant 1992 erschöpft sein. Damit eine kontinuierliche Entwicklung der KTU gewährleistet werden kann, muss ein neuer Rahmenkredit 8 nahtlos an den laufenden Rahmenkredit anknüpfen. Der bei 75 KTU neu erhobene Investitionsbedarf für die Jahre 1993-1997 erreicht die Summe von 4634 Millionen Franken (Preisbasis 1. Jan. 1991). Davon können 1028 Millionen Franken über Abschreibungen und und Treibstoffzollgelder finanziert werden. Nach Bereinigung der Eingaben beläuft sich der für die Beitragsleistungen gemäss Eisenbahngesetz vorgesehene Investitionsbedarf auf 2114 Millionen Franken. Der Bund steuert 1000 Millionen Franken bei. Teuerungsbereinigt beläuft sich das Betreffnis auf 1300 Millionen Franken. Zu dieser Summe kommt die vom Parlament im Rahmen der Alpentransitdiskussion beschlossene Aufstockung der ordentlichen Investitionstranche der Rhätischen Bahn um 140 Millionen Franken. Damit beläuft sich der beantragte Rahmenkredit insgesamt auf 1440 Millionen Franken. Die Investitionsschwerpunkte des Rahmenkredits liegen in der Substanzerhaltung der bereits vorhandenen Anlagen, der Hebung der Sicherheit, der Umsetzung von Rationalisierungsvorhaben durch vermehrte Zusammenarbeit der KTU und einem gezielten Angebotsausbau. Verhandlungen
Der Rahmenkredit war im Ständerat völlig unbestritten. Einige Standesvertreter forderten jedoch anlässlich der Behandlung dieses Geschäfts vom Bund ein Bekenntnis, den öffentlichen Verkehr nicht zugunsten von Grossprojekten wie Bahn 2000 und NEAT zu benachteiligen. Bundesrat Ogi führte dazu aus, die Aufstockung des Kredits um 500 Millionen gegenüber der auslaufenden Beitragsperiode beweise, dass es der Bund mit der Förderung des Regionalverkehrs ernst meine. Es sei der Sache nicht dienlich, wenn die NEAT-Gegner Regionalverkehr und Alptransit gegeneinander auszuspielen suchten. Als Zweitrat stimmte auch der Nationalrat dem Kredit mit 112 Stimmen oppositionslos zu. Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern
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