Rückblick auf die 44. Legislaturperiode

9. Verkehr

93.080 Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zwecke des Aufspürens. Übereinkommen
Marquage des explosifs plastiques et en feuilles aux fins de détections. Convention

Botschaft: 04.10.1993 (BBl IV, 372 / FF IV, 390)

Ausgangslage

In den vergangenen Jahren wurden mehrmals zivile Luftfahrzeuge durch Sprengstoffanschläge zum Absturz gebracht. Die Luftkatastrophe von Lockerbie vom Dezember 1988 gab dem Rat der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) den Anlass, mit Unterstützung des Sicherheitsrates und der Generalversammlung der UNO die Ausarbeitung eines Übereinkommens über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zwecke des Aufspürens in die Wege zu leiten. Dieses Übereinkommen wurde am 1. März 1991 in Montreal an einer diplomatischen Konferenz von den vertretenen 79 Staaten einstimmig angenommen und zur Unterzeichnung und Ratifikation aufgelegt. Es wird die Genehmigung dieses Übereinkommens und die Ermächtigung des Bundesrates zu dessen Ratifizierung beantragt.

Verhandlungen

NR 16.03.1994 AB 1994, 451
SR 14.06.1994 AB 1994, 663

Der Vorlage wurde in beiden Räten ohne Diskussion und oppositionslos zugestimmt.

Legislaturrückblick 1991-1995 - © Parlamentsdienste Bern

 

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